Member | MAIN-POST Nachrichten für Franken, Bayern und die Welt

Benutzername: mdeeg
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Interessen: Politisch besteht mein Interesse darin, dass 2013 die CSU endlich aus der bayerischen Regierungsverantwortung verschwindet. Dies nicht aus parteipolitischer Gesinnung heraus sondern aufgrund eigener Erfahrungen, insbesondere mit der bayerischen, CSU-geprägten Justiz. Die Menschenverachtung, die hier unter dem Deckmantel "konservativer" Gesinnung gegen Einzelne, Personengruppen und Kritiker zum Teil stattfindet, ist eines Rechtsstaates nicht nur unwürdig sondern verletzt m.E. auch geltendes Recht. Fehlverhalten wird bis hinauf zum Innenminister Herrmann und insbesondere Justizministerin Merk realitätsverweigernd gedeckt und totgeschwiegen - für Dienstaufsicht und Strafanzeigen gegen Behördenmitarbeiter sind stets Untergebene oder unmittelbare Parteikollegen und Freunde der Betroffenen zuständig. De facto besteht "Immunität". Dies selbst bei schwersten Vorwürfen und Straftaten im Amt. Die vielfältigen Folgen in verschiedensten Bereichen durch diese Praxis gilt es aufzuzeigen - und die Mainpost hat m.E. noch sehr viel Nachholbedarf, was das Hinterfragen von Autoritäten und das Selbstverständnis von Neutralität angeht.
Über mich: Im Juni 2009 wurde ich auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft Würzburg, Staatsanwalt Trapp, wegen "Störung des öffentlichen Friedens" festgenommen. "Anlass" hierfür bot eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Staatsanwalt Trapp, da der mir zuvor eine "versuchte Nötigung" zur Last legen wollte (auch die gab es nicht). Nach fünf Wochen Freiheitsberaubung (so von Anfang an geltend gemacht und nun auch in Straßburg angezeigt, Az. 1033/12) in der JVA Stammheim und der JVA Würzburg wurde die Freiheitsberaubung weitere sieben Monate bis März 2010 auf Grundlage eines Fehlgutachtens des von der Staatsanwaltschaft bestellten Gutachters im Maßregelvollzug der Forensik Lohr fortgeführt. Dort erkannte man zwar innerhalb von Stunden bzw. spätestens wenigen Tagen, dass medizinische Gründe für die Maßnahme nicht vorlagen - diese war jedoch nicht zuletzt aufgrund des mittlerweile zurückgetretenen Chefarztes Flesch (siehe Berichte hierzu) dennoch nicht aufzuheben. Die Aufhebung erfolgte erst nach einem vom Steuerzahler - so wie die ganze Show, 240 Euro/Tag allein "Unterbringung" - bezahlten Obergutachten des Prof. Dr. Nedopil, LMU, der das Fehlen rechtlicher Voraussetzungen, die Verletzung von Mindesstandards der Begutachtung u.ä. attestierte. Dennoch ließ die Staatsanwaltschaft bzw. Generalstaatsanwaltschaft nicht locker und erwirkte mit Hilfe der Richter Dr. Baumann und Schepping in Bamberg eine weitere Festnahme, worauf ich nochmals sechs Wochen in der JVA Stammheim und der JVA Würzburg zubrachte. Im August 2010 erfolgte die Feststellung, dass - neben dem Fehlen jeglicher Voraussetzungen für Maßregelvollzug - von ANFANG AN KEINE STRAFTAT vorlag. Der Staatsanwaltschaft/Generalstaatsanwaltschaft gelang es dennoch, wieder mit Hilfe der Richter Dr. Baumann und Schepping, auch noch die Entschädigung für die zu Unrecht erlittene Haft zu verweigern. Es gibt genügend Hinweise, Indizien und sehr begründeten Verdacht, dass es hier nicht um eine Verfolgung von Straftaten sondern vielmehr um die soziale und psychische, wenn nicht physische Vernichtung eines "Querulanten" ging. Hochrangige Juristen - der ehem. Leiter der Staatsanwaltschaft ist weisungsbefugter Generalstaatsanwalt, der sich über alles informieren lässt - haben hier die schwerste Keule der Grundrechtsentziehung ausgepackt - obwohl andere hochrangige Juristen das von Anfang an völlig anders sahen und auch ALLE konkret befassten Polizisten, die zum Teil von der Staatsanwaltschaft unter Druck gesetzt und mit Disziplinarverfahren "bedroht" wurden! HIERÜBER BERICHTET DIE MAINPOST BIS HEUTE NICHT! Ich denke, öffentliches Interesse besteht durchaus darüber, wie hochranige Juristen und Richter mit CSU-Parteibuch gegen Einzelne vorgehen, die sich berechtigte Kritik am Vorgehen der Justiz auch mit eigener Berufserfahrung hier "erlauben"! Das ist auch deshalb möglich, weil die Mainpost kritiklos als Sprachrohr der Staatsanwaltschaft und Behörden dient - ohne hier, wie sie sonst stets betont, die "andere Seite" zu hören! Geltend mache ich zehn Monate Freiheitsberaubung im Amt, die auch politisch zu verantworten sind.

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Der besagte Satz....

am 24.05.2012 09:39

...fiel etwas später als die erste, diplomatisch Aussage. Die klare Abgrenzung zu Sarrazin, der in seinem Bereich laut Waigel damals "gute Arbeit" geleistet hat kam sehr deutlich zum Ausdruck. Ebenso, dass er S. auf keinen Fall für eine Art Multitalent hält, wie der es offenbar tut....

Man sieht, wie schnell jemand vereinahmt wird.

Aus dem Artikel: Leitartikel: Sarrazin provoziert – Na und?!

Dass Waigel....

am 23.05.2012 21:24

mit einem ehemaligen Mitarbeiter in einer Talkshow, die eher keiner "guckt", nicht dessen krude Thesen "diskutieren" will, ist doch sehr nachvollziehbar.

Ich persönlich lehne Sarrazins "Thesen" absolut ab! Nicht , weil irgendwer das "vorgibt" - sondern weil ich diesen Menschen für absolut beschränkt, zwanghaft, schizoid und im Ergebnis menschenverachtend halte. Unverständlich, wehalb führende Buchhandlungen exponiert Platz für dessen Machwerk vorhalten - wird hier der Nachfrage Genüge getan oder wirdhier Konfliktstoff künstlich erzeugt, um Nachfrage zu schaffen! Egal. Deutschland schafft sich tatsächlich ab - und zwar intellektuell.

Aus dem Artikel: Leitartikel: Sarrazin provoziert – Na und?!

Es geht hier nicht um "Hetze gegen Senioren"...

am 17.05.2012 23:08

sondern darum, dass eine offensichtlich fahruntüchtige Seniorin im Alter von 81 Jahren nur durch "Glück" nicht den Tod / schwere Verletzungen von Passanten auf dem Marktplatz Würzburg verschuldet hat. Auch mein Kind hält sich dort regelmäßig auf.
Ähnliches geschieht andauernd und bundesweit!

Sofort wird reflexhaft von "Einzelfall", jugendlichem Fehlverhalten und "nix bewiesen" geschwafelt. Das schafft sonst so nur die Waffenlobby! Nur um zu verhindern, dass politisch endlich ADÄQUATE FAHRSICHERHEITSPRÜFUNGEN ab einem gewissen Alter zur Fortdauer der Fahrerlaubnis eingeführt werden, wie sie jedes auch nur ansatzweise vernünftige Land längst als Standard hat!

Und um hier einereits eine "Hetze gegen Senioren" erkennen zu wollen, gleichzeitig aber die teilweise rassistische und menschenverachtende, weit über Würzburg Kreise ziehende "Forumsdebatte" gegen hungerstreikende Flüchtlinge aus dem Iran zu verteidigen, dazu gehört schon was! (Nach der Logik eine "Hetze" für etwas...wie geht das!)

Aus dem Artikel: „Es hätte auch Tote geben können“