In einem Aufwasch wollte die Kissinger Stadtverwaltung den aufgekommenen Diskussionsbedarf rund um die geplanten Straßenbauarbeiten im Bereich Ignatius-Taschner-Straße und Frühlingsstraße erledigen. Doch dieses Vorhaben scheiterte in den drei Stunden unter anderem an den zum Teil massiven Vorwürfen der Anlieger aus dem Wendelinus-Bereich. Vor allem der Umfang der Maßnahme stand in der Kritik.

Fast 90 Personen aus den betroffenen Bereichen ließen im Stadtsaal mit aufgeregten Gesprächen schon im Vorfeld erahnen, was die Vertreter der städtischen Bauverwaltungen einschließlich Oberbürgermeister Kay Blankenburg zu erwarten hatten. Da nutzte es auch nichts, dass er Verständnis zeigte und sich eine sachliche Diskussion erbat.

Letztlich hatte Thomas Hornung vom Tiefbau den schwarzen Peter in den Händen, denn er gab die technischen Informationen zu den geplanten Maßnahmen in beiden Straßen. Und diese wurden entgegen den Regieanweisungen von „erst informieren, dann diskutieren“ schon von Anfang an bezweifelt. Während der Präsentation aller Fakten zur Ignatius-Taschner- und zur Frühlingsstraße wurde es unruhig. Mit der ersten Anmerkung zur geringen Beteiligung der anderen Kostenträger wie Telekom (30 000 Euro insgesamt) und der Ursache für die Überlastung der Kanalisation (Schuld: der Ausbau der Robert-Koch-Straße) legten die Anlieger aus dem Wendelinus-Bereich richtig los.

Vorwürfe gegenüber Stadt

Mit eigenen Fotos auf Leinwand wollten sie die Argumente der Stadtverwaltung nicht nur widerlegen, sondern sie erklärten auch die Stadt zum Schuldigen, weil sie ihrer Sorgfaltspflicht nicht nachgegangen sei: „Wenn die Stadt ihre Aufgaben erfüllt hätte, dann wäre keine beitragspflichtige Verbesserung nötig“, so ein Vorwurf eines Anrainers.

Da riss dem OB der Geduldsfaden, denn erstens lasse er seiner Verwaltung so etwas nicht unterstellen und zweitens habe man nach dem ersten Entwurf eine Reduzierung um 110 000 Euro vorzulegen.

Das „Flickwerk“ der Straße – belegt durch Anrainer-Fotos – sei mitverantwortlich für die Abnutzung der Straße und die damit verbundene Planung einer „gemeinsamen Maßnahme“ mit den Stadtwerken, argumentierte Hornung. Argumente, die ebenso wenig überzeugten wie Stefan Greubels Aussage, dass eine Verkehrszählung in der Ignatius-Taschner-Straße einen „83-prozentigen Anliegerverkehr“ erbracht habe. Nach heftigen Reaktionen der Anlieger sagte Blankenburg zu: „Wir werden neu zählen.“

Hintergrund dieser Debatte ist die Höhe der Kosten für die Anlieger. Wird eine Straße als Anliegerstraße eingestuft, müssen die Hauseigentümer 80 Prozent der beitragsfähigen Kosten tragen.

Als weiteres Reizthema entpuppte sich die „Erschließungsanlage“, die die beitragspflichtigen Grundstücke umfasst. Dabei geht es auch um nicht bebaute beziehungsweise sehr ungünstig liegende Grundstücke, die wahrscheinlich nie bebaut, aber im Rahmen der umliegenden Geschosshöhen einbezogen werden.

So haben nun 66 Grundstücke in der Ignatius-Taschner-Straße (vorher: 49) Beiträge bis zu knapp 25 000 Euro zu erwarten. Das wurde mit der Aussage quittiert, dass man „in den Ruin“ getrieben werde.

Im Mittel bewegt sich der Beitrag bei 7000 bis 8000 Euro, wobei zusätzliche Kosten noch hinzukommen.

Angesichts der Dominanz der Ignatius-Taschner-Straße gingen die Maßnahmen rund um die Frühlingsstraße fast unter. Einerseits wurden die Maßnahmen kritisiert, andererseits die Einstufung als „Haupterschließungsstraße“ (67 Prozent Durchfahrtsverkehr) begrüßt.

Niedrigere Beiträge

In der Frühlingsstraße bewege man sich bei neun Anliegern von knapp 7000 Euro bis knapp 18000 Euro an Beiträgen. Die Anlieger wären dort prozentual geringer belastet als in der Ignatius-Taschner-Straße.

Im Falle aller vorliegenden Genehmigungen wird heuer in beiden Abschnitten begonnen, so das Ziel der Bauverwaltung. Die Arbeiten sollen Ende 2012 (Frühlingsstraße) beziehungsweise Anfang 2013 beendet sein. Der Jahreswechsel 2013/14 wurde als Termin für die Beitragsbescheide genannt. Dieses Zeitfenster wurde für die finanzielle Planung von den Anrainern akzeptiert, der Rest – soweit es die Ignatius-Taschner-Straße betraf – nicht.