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Bayern

    
    

Standpunkt: Ein positives Zeichen

Man muss sich keine Illusionen machen: Mit der Verlagerung von ein paar Hundert Behördenstellen allein sind die Folgen von Landflucht, Strukturwandel oder Militärabzug auch im ländlichen Unterfranken nicht zu beseitigen. »mehr
    
    

SCHWEINFURT
Wie Schweinfurt profitiert hat

Schweinfurt und sein Umland sind Anfang der 1990er Jahre zu Westdeutschlands Krisenregion Nummer eins geworden. Damals fielen rund 12 000 Industriearbeitsplätze weg, die Arbeitslosenquote kletterte auf weit über 20 Prozent, 18 000 Menschen suchten einen Job. Bundesweit wurde der Ernst der Lage durch den legendären Marsch von 42 IG-Metallern im Jahr 1993 nach Bonn bekannt. Die Politik reagierte mit dem Versprechen, Behörden in der Krisenstadt anzusiedeln, bis zu 300 Arbeitsplätze sollten von München nach Schweinfurt verlagert werden. »mehr
    
    

UNTERFRANKEN
Staatsarchiv kommt nach Kitzingen

346 neue Stellen sollen in den nächsten Jahren in Unterfranken entstehen. Die Reaktionen aus der Region fallen überwiegend positiv aus. »mehr
    
    
Aktenstapel und Stempel

WÜRZBURG/MÜNCHEN
Mehr Beamte sollen aufs Land

Die CSU-Staatsregierung will in den nächsten Jahren mehr als 2200 staatliche Stellen aus den Ballungsgebieten in den ländlichen Raum verlagern. »mehr
    
    
Große Kirche aus kleinen Steinen

GÜNZBURG
Große Kirche aus kleinen Steinen

Die Modelldesignerinnen Vera Feldmann (rechts) und Anastasia Trautwein bauen in Günzburg am Modell des Ulmer Münsters. 125 Jahre nach Fertigstellung des höchsten Kirchturms der Welt wird das weltberühmte Gotteshaus maßstabsgetreu aus Legosteinen nachgebaut. »mehr
    
    
Klinikum rechts der Isar

MÜNCHEN
Skandal um Lebertransplantationen

Die Warteliste für Spenderorgane ist lang. Doch Skandale haben das Vertrauen in die Transplantationsmedizin erschüttert. Ein früherer Oberarzt des Münchner Klinikums rechts der Isar ist nun wegen angeblicher Manipulationen im Zusammenhang mit Lebertransplantationen angeklagt worden. »mehr
    
    

MÜNCHEN
Klage gegen Mindestabstand von Windrädern

Bei ihrer Klage gegen höhere Mindestabstände von Windrädern zu Wohnhäusern macht die Opposition gleich mehrere Verfassungsverstöße geltend. Darauf verwiesen die von SPD, Freien Wählern und Grünen beauftragten Juristen bei der Vorstellung der Klage am Mittwoch in München. Die Klageschriften sollten noch in dieser Woche beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht werden, hieß es. »mehr
    
    

MÜNCHEN
Söder leistet sich einen Medienprofi

Die Entscheidung von Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU), sich einen ehemaligen Chefredakteur als Medienstrategen ins Ministerium zu holen, hat in der CSU ein zwiespältiges Echo ausgelöst. Die Kommentare im Landtag reichten von „genialer politischer Schachzug“ bis zu „totale Verschwendung von Steuergeldern“. »mehr
    
    

 (17) MÜNCHEN
Juristen: Windrad-Mindestabstände sind verfassungswidrig

Bei ihrer Klage gegen höhere Mindestabstände von Windrädern zu Wohnhäusern macht die Opposition in Bayern gleich mehrere Verfassungsverstöße geltend. »mehr
    
    

Artikel vom 03. März 2015

    
    

AUGSBURG
Ein Wolf in Niederbayern gesichtet

In Bayern ist erneut ein Wolf gesichtet worden. Dies ergab die Auswertung eines am vergangenen Sonntag im Landkreis Rottal-Inn gemachten Fotos. Das abgebildete Tier weise „wolfstypische Merkmale hinsichtlich Färbung und Proportionen auf, die es von einem Hund deutlich unterscheiden“, teilte das Bayerische Landesamt für Umwelt in Augsburg mit. Es wird immer wahrscheinlicher, dass sich Wölfe im Freistaat ansiedeln. Im vergangenen Jahr war in Südbayern bereits mehrfach ein Wolf aufgetaucht. »mehr
    
    

 
(1)
AUGSBURG
Rätsel um die Pensionsansprüche

Das Szenario, das Rechtsanwalt Nikolaus Fackler für seinen prominenten Mandanten Georg Schmid gezeichnet hat, klang düster: Der frühere CSU-Fraktionschef habe Existenzangst. Wenn er zu einer Bewährungsstrafe von mehr als elf Monaten verurteilt werde, verliere Georg Schmid sämtliche Pensionsansprüche. Aber ist das wirklich so? Noch am Montagabend sah sich das Landtagsamt zu einer gegenteiligen Stellungnahme genötigt. Es blieben große Fragezeichen. »mehr
    
    

MÜNCHEN
CSU: Gebäudesanierung finanziert sich selbst

Die CSU-Staatsregierung fühlt sich in der Debatte um eine steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung missverstanden und in die falsche Ecke gestellt. Staatskanzleichef Marcel Huber (CSU) wies am Dienstag nach der Kabinettssitzung in München den Vorwurf zurück, das Vorhaben im Koalitionsausschuss in Berlin endgültig gestoppt zu haben. „Die energetische Gebäudesanierung ist ein ganz wesentlicher Teil der Energiewende“, sagte Huber, um Klimaschutz und Effizienz-Ziele zu erreichen. Von der Forderung, dass dies vom Staat gefördert werden müsse, sei die CSU „niemals abgewichen“. »mehr
    
    

MÜNCHEN
Landtag stärkt Bayerns Juden

Als Reaktion auf Aufforderungen an europäische Juden, nach den jüngsten Anschlägen in Paris und Kopenhagen nach Israel zu emigrieren, haben alle im Landtag vertretenen Parteien den bayerischen Juden ihre Solidarität und Unterstützung versichert. „Wir werden alles in unserer Kraft Stehende dafür tun, ihre Sicherheit und die Sicherheit ihrer Einrichtungen zu gewährleisten“, versprach der Würzburger CSU-Abgeordnete Oliver Jörg in einer Plenardebatte des Landtags. »mehr
    
    

Artikel vom 02. März 2015

    
    

kurz & bündig: Rückschlag für AOK im Streit um Millionen-Rückforderung

Im Streit um eine Millionen-Rückforderung der AOK Bayern gegen Tausende Hausärzte hat die Kasse einen Rückschlag erlitten. Das Münchner Sozialgericht hat die AOK am Montag in einer Eilentscheidung angewiesen, einbehaltene Honorare auszuzahlen. Die mit Abstand größte Kasse im Freistaat hatte Ende des vergangenen Jahres von rund 2700 Ärzten insgesamt 12,5 Millionen Euro zurückgefordert. Die Kasse wirft ihnen vor, sie hätten im Rahmen des Hausarztvertrages zwischen der AOK und dem Hausärzteverband eine große Zahl fehlerhafter Abrechnungen eingereicht. In einem ersten Schritt hatte die AOK deshalb rund zwei Millionen Euro einbehalten. Der Hausärzteverband sieht sich durch die Gerichtsentscheidung in seiner Haltung bestätigt, wonach die Kasse nicht berechtigt war, solche Honorarkürzungen vorzunehmen. »mehr
    
    

OBERSTDORF
Nach Angriff mit Machete in Psychiatrie

Nach der brutalen Macheten-Attacke auf seine Verwandten in Oberstdorf ist ein 23 Jahre alter Mann in eine psychiatrische Klinik gebracht worden. Der Mann sei wiederholt wegen psychischer Schwierigkeiten in Behandlung gewesen, berichtete die Polizei am Montag. Auch bei dem brutalen Überfall auf seine Verwandten am Samstagabend in der Jugendherberge hätten psychische Probleme „eine nicht unerhebliche Rolle“ gespielt. Vier Menschen wurden bei dem Angriff verletzt – glücklicherweise aber niemand lebensbedrohlich. »mehr
    
    

AUGSBURG
Prozessauftakt: Der Fall des Georg Schmid

Justiz: Die Miene ist versteinert. Er starrt geradeaus. Und er schweigt. Wer zum Prozessauftakt eine Erklärung des einstigen CSU-Stimmenkönigs erwartet hat, wird enttäuscht. Nur sein Anwalt spricht – auch von der Existenzangst der Familie Schmid. »mehr
    
    

MÜNCHEN
Söders geheime Kommandosache

Seit Monaten arbeiten Heimatminister Markus Söder (CSU) und seine Beamten auf den Mittwoch hin: 1500 Behördenstellen sollen aus München nach Nordbayern verlagert werden. »mehr
    
    
Im Gerichtssaal

Augsburg (dpa)
Prozess gegen Ex-CSU-Fraktionschef Schmid hat begonnen

Der frühere CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Georg Schmid, soll die Sozialkassen um mehrere hunderttausend Euro geprellt haben und steht deswegen nun vor Gericht. »mehr
    
    
Mordversuch in Oberstdorf

Oberstdorf (dpa)
23-Jähriger kommt nach Macheten-Angriff in die Psychiatrie

Nach einer Macheten-Attacke auf seine Verwandten in einer Jugendherberge in Oberstdorf im Allgäu ist ein 23-Jähriger in eine psychiatrische Klinik gebracht worden. »mehr
    
    

Artikel vom 01. März 2015

    
    

ERLANGEN
Heftigste Grippewelle seit Jahren

Bayern erlebt nach Behördenangaben derzeit die stärkste Grippewelle seit fünf Jahren. Seit Anfang Januar seien im Freistaat 7565 Influenza-Erkrankungen nachgewiesen worden, teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) in Erlangen mit. Das seien gut achtmal so viele wie im Vorjahr. Allein in der vergangenen Woche seien 2293 Grippeerkrankungen hinzugekommen. Vor einem Jahr hätten die Gesundheitsämter in der letzten Woche des Februars lediglich 185 neue Influenza-Fälle registriert. »mehr
    
    

MÜNCHEN
Grüne sind für straffreies Kiffen

Die Grünen fordern Milde für Kiffer in Bayern. Wer kleine Mengen Haschisch oder Marihuana von unter sechs Gramm besitzt, dem sollen künftig kein Führerscheinentzug, Hausdurchsuchungen oder erkennungsdienstliche Behandlung mehr drohen. „Hier werden unbescholtene Mitbürger zu Unrecht kriminalisiert“, sagte der Landtagsabgeordnete der Grünen Ulli Leiner. »mehr
    
    

OBERSTDORF
Angriffe mit der Machete

Ein 23-jähriger Allgäuer hat am Samstagabend in Oberstdorf drei Verwandte mit einer Machete umzubringen versucht. Die drei Schwerverletzten seien notoperiert worden und außer Lebensgefahr, teilte die Polizei mit. Der Tatverdächtige habe sich nach seiner Bluttat festnehmen lassen und werde noch am Sonntag dem Haftrichter vorgeführt. »mehr
    
    

MÜNCHEN/NÜRNBERG/WÜRZBURG
Jugendämter stoßen an ihre Grenzen

Die Jugendämter in Bayern ächzen unter der steigenden Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge. „Die Arbeitsbelastung hat sich massiv verdichtet“, sagte Frank Schmidt, stellvertretender Leiter des Jugendamts in Nürnberg. Das bestätigte auch Frank Boos, Sprecher des Münchner Sozialreferats. Die Betreuung hiesiger Jugendlicher sei aber nicht eingeschränkt, versicherte er. »mehr
    
    

Artikel vom 27. Februar 2015

    
    

MÜNCHEN
Mehr Zukunft für alte Gemäuer

Der Denkmalschutz, findet der zuständige Kunstminister Ludwig Spaenle (CSU), sei mehr als nur der Erhalt alter Gebäude: „Es ist ein Stück ,Dahoam' in der Globalisierung.“ Ohne ihre historische Bausubstanz und ihren Erhalt verlören viele Orte ihre Identität. »mehr
    
    

MÜNCHEN
ADAC erstattet wegen Untreue-Verdachts Anzeige

Der ADAC hat wegen Verdachts auf Untreue und Betrug zwei Mitarbeiter angezeigt. „Es handelt sich um den ehemaligen Geschäftsführer einer Tochtergesellschaft sowie dessen Mitarbeiterin“, sagte ADAC-Sprecher Christian Garrels. Am Vortag war bekannt geworden, dass dem Autoclub erneut eine Affäre droht. Laut „Süddeutscher Zeitung“ stehen die Mitarbeiter im Verdacht, jahrelang in die eigene Tasche gewirtschaftet zu haben. »mehr
    
    

BERLIN
Söder bremst bei Erbschaftsteuer

Das CSU-regierte Bayern hat Widerstand gegen die Pläne von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für eine Reform der Erbschaftsteuer angekündigt. „Die Entwürfe des Bundesfinanzministeriums gehen leider in die falsche Richtung. Da können wir nicht mitgehen“, sagte Finanzminister Markus Söder der „Passauer Neuen Presse“. „Die Erbschaftsteuer ist ein Lackmustest für das Wirtschaftsprofil der Union.“ »mehr
    
    
Ex-CSU-Fraktionschef Schmid

 (7) Augsburg (dpa)
Ex-CSU-Fraktionschef zahlt vor Prozess 450.000 Euro an Sozialkasse

Unmittelbar vor dem Prozess gegen Georg Schmid hat der ehemalige CSU-Fraktionschef im Bayerischen Landtag Schadenersatz in Höhe von 450.000 Euro geleistet. »mehr
    
    

 (4) AUGSBURG
Blondes Gift für die CSU

Mareike Daum ist blond, kurvig und kleidet sich gern sexy. Es bedarf wenig Fantasie, sich auszumalen, dass sie in der CSU-Parteizentrale in München auffällt. Fünf Jahre hat die 33-Jährige dort als Pressereferentin gearbeitet. Im Januar hat sie gekündigt. Und jetzt wirft sie CSU-Politikern Sexismus und Mobbing vor. Der „Bild“-Zeitung sagte sie wörtlich: „Die Partei ist eine Ansammlung von geilen, alten und frustrierten Männern. Sie machten mir das Leben zur Hölle.“ »mehr
    
    

MÜNCHEN
Hitziger Streit um Deutsches Museum

Grobe Misswirtschaft oder politische Intrige? Im Streit um die Sanierung des Deutschen Museums in München scheint diese Frage spätestens seit gestern berechtigt. »mehr
    
    

BAMBERG
Prozess gegen Ex-Chefarzt beginnt im April

Die Anklage: Vergewaltigung, sexuelle Nötigung und gefährliche Körperverletzung. Jetzt muss der Arzt vor Gericht. »mehr
    
    

Artikel vom 25. Februar 2015

    
    
Starkbieranstich auf dem Nockherberg

 
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MÜNCHEN
„Völlig losgelöst“ - Politik hebt auf dem Nockherberg ab

Dass Bayern in anderen Sphären schwebt - das ist einer der Grundsätze der Politik im Freistaat. Beim Starkbieranstich auf dem Nockherberg ist die Münchner und Berliner Polit-Elite nun wirklich „abgehoben“. »mehr
    
    

MÜNCHEN
Politiker-Derblecken auf dem Münchner Nockherberg

Am Mittwoch ist es wieder soweit: Beim Starkbieranstich auf dem Münchner Nockherberg werden sich Spitzenpolitiker mit Hohn und Spott überschütten lassen. »mehr
    
    

Artikel vom 24. Februar 2015

    
    
Sentinel-2A soll vom All aus Daten über Vegetation liefern

OTTOBRUNN
Sentinel-2A soll vom All aus Daten über Vegetation liefern

Europa baut die Beobachtung von Wäldern und Feldern aus dem All aus. In Ottobrunn wird der rund 400 Millionen teure Satellit Sentinel-2A für den Start in Französisch-Guayana vorbereitet. »mehr
    
    

kurz & bündig: Tochter erdrosselt Mutter: Lebenslange Haft

Das Münchner Schwurgericht hat am Dienstag eine Angeklagte wegen Mordes an ihrer Mutter zu lebenslanger Haft verurteilt. Die beruflich und privat gescheiterte Frau hatte im Februar 2014 das Opfer in dessen Wohnung mit einer Wäscheleine erdrosselt und danach fast zwei Wochen neben der Toten gelebt, wie die 41-Jährige gestand. Das Tatmotiv sei „nicht ganz klar geworden“, sagte der Vorsitzende. Er ging von einem „Motivbündel“ aus. Die Angeklagte sei durch ihr Unvermögen, das Leibgericht der Mutter auf den Tisch zu bringen, mit dem „Scheitern ihres Lebens konfrontiert“ worden und habe sich geschämt. »mehr
    
    
Grenzkontrollen

MÜNCHEN
Bayern prüft Kontrollen an Grenzen

Angesichts der hohen Asylbewerberzahlen, vor allem aus dem Kosovo, will Bayern eine Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den deutschen Außengrenzen prüfen lassen – allerdings nur als letzte Möglichkeit und für bestimmte Sondersituationen. Das beschloss das Kabinett am Dienstag in München. »mehr
    
    

Artikel vom 23. Februar 2015

    
    

COBURG
Ausstellung in Coburg

Mit einer Landesausstellung im oberfränkischen Coburg beteiligt sich Bayern an den bundesweiten Veranstaltungen zum Reformationsjubiläum im Jahr 2017. Die Schau unter dem Titel „Ritter, Bauern, Lutheraner. Süddeutschland um 1500“ sei der zentrale Beitrag des Freistaats zur Lu-therdekade, sagte Wissenschaftsminister Ludwig Spaenle (CSU) am Montag in Coburg. Das Haus der Bayerischen Geschichte bereite eine Ausstellung vor, die sich durchaus mit den großen Präsentationen in Wittenberg und Berlin vergleichen lasse. »mehr
    
    

INGOLSTADT
Serie von Autodiebstählen geklärt

Die Polizei hat einer Bande von Autodieben nach jahrelangen Raubzügen in Oberbayern das Handwerk gelegt. Die Männer sollen im Raum Ingolstadt, Neuburg-Schrobenhausen, Eichstätt und Pfaffenhofen rund 60 hochwertige Autos im Wert von rund drei Millionen Euro gestohlen haben, wie das Polizeipräsidium Oberbayern Nord mitteilte. Die Diebstähle ereigneten sich von November 2012 bis April 2014. In Zusammenarbeit mit der polnischen Polizei wurde vor einem Jahr in Niederschlesien ein 34-Jähriger festgenommen, der mit einem gestohlenen Auto im Wert von 70 000 Euro unterwegs war. Weitere Ermittlungen führten zu Komplizen in Polen, gegen sie wurde dort Anklage erhoben. Das Besondere an der Serie sei, dass die Täter Schlüssel-Rohlinge entwendeten; mit diesen sowie technischen Hilfsmitteln hätten sie Wegfahrsperren überwinden können. »mehr
    
    
Protest gegen die Stromtrasse bei Elfershausen. Foto: Gerd Schaar

MÜNCHEN
Stromtrassen-Streit dauert an

Steht eine Lösung im Streit um neue Stromtrassen in Bayern unmittelbar bevor? Vielleicht sogar schon beim Berliner Koalitionsgipfel an diesem Dienstag? »mehr
    
    

NÜRNBERG
Söder: Nächste Woche Entscheidung über Behördenverlagerung

Die bayerische Staatsregierung will bereits nächste Woche über die geplante Behördenverlagerung entscheiden. »mehr
    
    
Kreuz am Straßenrand

MÜNCHEN
619 Verkehrstote in Bayern - Tiefststand in 61 Jahren

619 Verkehrstote gab es im vergangenen Jahr auf Bayerns Straßen – ein historisch niedriger Wert. »mehr
    
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