MÜNCHEN/BAMBERG/WÜRZBURG
Bayerns Gerichte brauchen Verstärkung

Die Mühlen der bayerischen Justiz mahlen vielen Bürgern zu langsam. Das hat eine Umfrage im Auftrag des bayerischen Justizministeriums ergeben. »mehr

REGENSBURG
Nix für Dünnhäutige

Deftig und anrüchig sind die Texte, sie handeln von Alkohol, Tanz, Sex und Vergnügen. Nur die Ehefrauen kommen in den Wirtshausliedern selten gut weg – entstanden die meisten doch in einer Zeit, in der das Wirtshaus allein den Männern vorbehalten war und als Zufluchtsort gesehen wurde. »mehr

MÜNCHEN
Franz Maget mag nicht mehr

Der frühere Chef der SPD-Landtagsfraktion, Landtagsvizepräsident Franz Maget (57), hat seinen Rückzug als Berufspolitiker angekündigt. Er werde bei den Wahlen im Herbst kommenden Jahres nicht mehr antreten, sagte Maget. »mehr

 (8) MAIN-SPESSART
Streit um Buchen: Greenpeace-Protest in München

Mit einem riesigen Banner vor der bayerischen Staatskanzlei haben sich Greenpeace-Aktivisten erneut für den Erhalt der Buchenwälder im Freistaat stark gemacht. Hintergrund ist vor allem der Streit um Buchen im Spessart. »mehr

kurz & bündig: Wolf „Pandur“ kann wohl nicht mehr gefangen werden

Der aus einem oberpfälzischen Tierpark entwischte Wolf kann wahrscheinlich nicht mehr eingefangen werden. Die Suche in dem riesigen Waldgebiet bei Lohberg im Kreis Cham gleiche der nach der sprichwörtlichen Nadel im Heuhaufen, sagte Lohbergs Bürgermeister Franz Müller (CSU) am Montag. Der zwei Jahre alte Rüde „Pandur“ könne bereits in Tschechien oder Niederbayern sein. Der Wolf war am Mittwoch bei Reinigungsarbeiten aus seinem Gehege geflohen. »mehr

MÜNCHEN
Aiwanger plant Bündnis gegen Euro-Rettung

Die Euro-Krise beunruhigt die deutsche Bevölkerung – doch bisher gibt es keine größeren Demonstrationen. Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger will das ändern und mithilfe eines Bündnisses von eher links bis eher konservativ den Protest auf die Straße tragen. Das Nein zum ESM-Rettungsschirm soll im Herbst 2013 dann auch die Freien Wähler in den Bundestag bringen. Für den 2. Juni ist in München eine Großkundgebung gegen den ESM-Rettungsschirm geplant. »mehr

MARKTOBERDORF/COBURG
Polizei greift betrunkene Kinder auf

Ein 16-jähriges Mädchen hat sich einen Alkoholwert von fast vier Promille angetrunken. Die Polizei fand die Jugendliche nach Angaben vom Sonntag in einem einsturzgefährdeten Gebäude in Coburg. »mehr

 

(1) MÖNSHEIM
Seehofer geht unter die Schäfer

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) ist unter die Schäfer gegangen. Beim traditionellen Altmühltaler Lammauftrieb in Mörnsheim bei Eichstätt war der Regierungschef am Samstag nicht nur Schirmherr. »mehr

kurz & bündig: „Focus“: Rassenkunde und Misshandlung in Sektenschule

Stockschläge und Rassenkunde sollen für die 32 Kinder der fundamentalistischen Glaubensgemeinschaft „Zwölf Stämme“ im bayerischen Landkreis Donau-Ries zum Alltag ihrer Privatschule gehören. Das Nachrichtenmagazin „Focus“ zitierte zudem Aussteiger, sie seien über Jahre hinweg mehrmals am Tag geschlagen worden. Im Unterricht der Privatschule werde gelehrt, dass „Afrikaner verflucht sind“ und „Neger den Weißen dienen müssen“, berichteten sie. Das bayerische Kultusministerium kündigte eine konsequente Überprüfung an und erwartet auch von der Staatsanwaltschaft Augsburg eine Untersuchung. »mehr

ROSENHEIM
Paar versteckt Millionen im Auto

Zwei Millionen Euro in bar haben Rosenheimer Polizisten bei einer Routinekontrolle in einem Auto auf der Autobahn bei Rosenheim gefunden. Wie die Polizei mitteilte, hatten Schleierfahnder das Auto eines 54-Jährigen und seiner 33 Jahre alten Lebensgefährtin in der Nacht zum 5. Mai auf der Autobahn München-Salzburg (A 8) bei Rosenheim durchsucht und dabei bündelweise Geld in verschiedenen Verstecken und Hohlräumen gefunden. Woher das Geld kommt und wem es gehört, konnten die Polizisten dem Paar nicht entlocken. Die Polizei vermutet, dass es sich um Schwarzgeld handelt. Gegen die beiden wurde daher Haftbefehl wegen des Verdachts auf Geldwäsche erlassen. »mehr

AUGSBURG/MÜNCHEN
Schreiber kommt unter Auflagen frei

Der Freilassung des gesundheitlich angeschlagenen früheren Waffenlobbyisten Karlheinz Schreiber steht nichts mehr im Wege. Eine dagegen von der Augsburger Staatsanwaltschaft eingelegte Beschwerde hat das Oberlandesgericht in München (OLG) am Freitag als unbegründet verworfen. Schreiber hatte vor wenigen Wochen einen Herzinfarkt erlitten. Das Landgericht Augsburg hatte deshalb am vergangenen Dienstag den Haftbefehl gegen den 78-Jährigen unter strengen Auflagen außer Vollzug gesetzt. Wie eine OLG-Sprecherin am Freitag weiter mitteilte, kann Schreiber erst aus der Haft entlassen werden, wenn er die angeordnete Sicherheitsleistung in Höhe von 100 000 Euro und seine Personaldokumente hinterlegt habe. Auf die Frage, ob und wann dies der Fall sein werde, habe das Gericht keinen Einfluss. Schreiber war im Mai 2010 wegen Steuerhinterziehung von 7,3 Millionen Euro zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof verwies den Fall aber nach Augsburg zurück. Die Richter sollen unter anderem prüfen, ob die Schlüsselfigur der CDU-Spendenaffäre zur Tatzeit vor allem in Kanada lebte – und damit kanadische Steuerbehörden und nicht deren deutsche Kollegen zuständig gewesen wären. »mehr

MÜNCHEN
Polizei lässt Drogenbande auffliegen

Die Polizei hat im Großraum München eine Drogenbande auffliegen lassen und 42,5 Kilogramm Marihuana sichergestellt. Wie das Bayerische Landeskriminalamt am Freitag mitteilte, wurden acht Tatverdächtige festgenommen. Gegen die Männer im Alter zwischen 22 und 45 Jahren ergingen Haftbefehle. Die Beamten beschlagnahmten auch Bargeld in Höhe von knapp 70 000 Euro. Zunächst hatte die Polizei Anfang des Jahres Hinweise erhalten, die sie auf die Spur eines 23 Jahre alten mutmaßlichen Drogendealers brachte. Als sich zwei Männer im Alter von 22 und 25 mit dem Hauptverdächtigen Anfang Mai in der Wohnung eines 30 Jahre alten Mannes trafen, schlug die Polizei zu. »mehr

MÜNCHEN
Untersuchung zur Notlandung am Münchner Flughafen

Nach der Notlandung eines Flugzeuges auf dem Münchner Airport sind die Ermittlungen zur Untersuchung des Zwischenfalls angelaufen. Die Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung (BFU) stellte den Flugdatenschreiber und die Tonaufzeichnungen im Cockpit sicher, wie ein Sprecher der Behörde am Freitag berichtete. Die Daten sollen nun ausgewertet werden. Das Flugzeug mit 62 Menschen an Bord war am Donnerstag auf dem Weg nach Venedig mit Triebwerksproblemen umgekehrt und rund eine halbe Stunde nach dem Start auf dem Münchner Flughafen notgelandet. Die Maschine gehört der italienischen Fluglinie Air Dolomiti, einer Tochter der Lufthansa. »mehr

MÜNCHEN
Zoff um Milliarden-Deal mit GBW-Wohnungen

Die Zukunft der rund 33 000 Wohnungen von Bayerns größter Wohnungsgesellschaft GBW droht endgültig zum Wahlkampfthema zu werden: SPD-Spitzenkandidat Christian Ude und Freie Wähler-Chef Hubert Aiwanger wollen kommende Woche gemeinsam sogar mit dem Mieterbund vor dem Finanzministerium in München gegen einen Verkauf der Wohnungen an einen Privatinvestor demonstrieren. »mehr

Münchener Notizen: Rückenwind von vorne

Richtungsweisend: Politischen Gegenwind ist die Bayern-SPD in den letzten Jahrzehnten ohne Zweifel gewohnt. So ist es vielleicht nur allzu verständlich, dass der bayerische SPD-Chef Florian Pronold diese Woche ein wenig orientierungslos schien, als er die Wirkung des Wahlausgangs in Nordrhein-Westfalen auf den an Fahrt gewinnenden Landtagswahlkampf in Bayern in ein wunderschön widersprüchliches Bild kleidete: „Wir sehen das als Rückenwind, was da auf uns zukommt“, formulierte er. Da kann doch fast nichts mehr schiefgehen, oder? »mehr

BRANNENBURG
Hinauf zum Wendelstein

Es ist Nostalgie und Hightech zugleich – eine Fahrt mit der Zahnradbahn auf den Wendelstein. Nun hat die Bergbahn Geburtstag. Sie ging vor 100 Jahren in Betrieb – damals eine Pionierleistung. Heute ist sie eine touristische Attraktion. Deutschlands erste Hochgebirgsbahn feiert ihren 100. Geburtstag. Die Zahnradbahn auf den 1838 Meter hohen Wendelstein gilt als eine der herausragendsten technischen Pionierleistungen im beginnenden 20. Jahrhundert. Sie ging am 25. Mai 1912 in Betrieb. Als ihr „Vater“ gilt der aus Baden-Württemberg stammende Kommerzienrat Otto von Steinbeis, der Brannenburg nahe Rosenheim zur Wahlheimat erkoren hatte. An diesem Wochenende feiert die Wendelsteinbahn das Jubiläum. »mehr

AUGSBURG
Schreiber bleibt in Haft

Das Landgericht Augsburg hat die Freilassung des gesundheitlich angeschlagenen früheren Waffenlobbyisten Karlheinz Schreiber zunächst gestoppt, um eine Entscheidung des Oberlandesgerichtes München abzuwarten. Die Staatsanwaltschaft habe Rechtsmittel dagegen eingelegt, dass der Haftbefehl gegen den 78-Jährigen außer Vollzug gesetzt werden soll. Der Beschluss der Augsburger Strafkammer werde daher nun nicht umgesetzt, sagte ein Sprecher des Landgerichts am Mittwoch. »mehr

kurz & bündig: Flugzeug mit 62 Menschen an Bord musste notlanden

Auf dem Weg nach Italien ist ein Flugzeug mit 62 Menschen an Bord am Donnerstag auf dem Münchner Flughafen notgelandet. Fünf Insassen erlitten nach Angaben der Polizei leichte Verletzungen. Am Flughafen wurde zu dem Zeitpunkt gerade der Umzug des Airports von Riem ins Erdinger Moos vor 20 Jahren mit einem Besucherfest gefeiert. Die Maschine der italienischen Fluglinie Air Dolomiti war von München nach Venedig gestartet. Weil sich Rauch im Cockpit und in der Kabine entwickelte, drehte der Pilot um und flog zurück. Die Ursache war nach ersten Erkenntnissen vermutlich ein technischer Defekt. Die Maschine kam bei der Notlandung neben der Landebahn auf einem Seitenstreifen zum Stehen. Feuerwehr und Rettungskräfte standen schon bereit und kümmerten sich um die Passagiere. »mehr

NÜRNBERG
Fünf Geparden-Babys zum 100. Geburtstag des Nürnberger Tiergartens

Pünktlich zum 100. Geburtstag des Nürnberger Tiergartens hat Gepardenmutter Kelly die Tierpark-Familie um fünf neue Raubtierbabys erweitert. Die Brüder Thabo, Kalungu und Kigali und ihre Schwestern Kiara und Kya sind bereits am 21. März zur Welt gekommen, wie der Zoo am Mittwoch mitteilte. »mehr

LANDSHUT
Erneut heftige Vorwürfe gegen Polizisten

Erneut sind schwere Vorwürfe gegen Polizisten in Bayern erhoben worden. In einem anonymen Schreiben an das Polizeipräsidium Niederbayern in Straubing werden dienst- und strafrechtliche Vorwürfe wie Körperverletzung gegen Beamte der Polizeiinspektion Landshut erhoben. Die dortige Staatsanwaltschaft habe Vorermittlungen eingeleitet, sagte Oberstaatsanwalt Georg Freutsmiedl am Mittwoch. Eine Spezialeinheit des Polizeipräsidiums München sei mit den internen Ermittlungen beauftragt worden. Einzelheiten wollte Freutsmiedl nicht nennen. Zuerst hatte die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwoch) über die Vorwürfe berichtet. Derzeit wird gegen einen bayerischen Polizisten wegen einer möglichen Gewalttat bei der Festnahme eines Mannes in Regensburg ermittelt. Der Beamte soll einem bereits auf dem Boden liegenden geistig verwirrten 24-Jährigen mehrfach mit der Faust gegen den Hinterkopf geschlagen haben. Mit den Ermittlungen in diesem Fall sei die zweite bayerische Spezialeinheit in Mittelfranken beauftragt worden, sagte ein Polizeisprecher. In der Vergangenheit war insbesondere die Rosenheimer Polizei in die Schlagzeilen geraten, weil Beamte dort bei Einsätzen brutal gegen Bürger vorgegangen sein sollen. So soll der mittlerweile vom Dienst suspendierte dortige Polizeichef einen Jugendlichen auf der Wache grundlos zusammengeschlagen haben. Gegen den Beamten wurde inzwischen Anklage erhoben. Das Amtsgericht Rosenheim stellte am vergangenen Freitag ein Verfahren gegen eine Familie wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte ein. Die vier Beschuldigten hatten im Prozess jedoch von einer regelrechten Gewaltorgie der Polizisten bei einem Routineeinsatz berichtet. »mehr

MÜNCHEN
Martyrium endet im Koma

Ein 39-jähriger Mann hat seine Freundin so massiv geschlagen, dass sie inzwischen im Wachkoma liegt. Das Münchner Schwurgericht verurteilte ihn nun zu einer lebenslangen Haftstrafe wegen versuchten Mordes. Das Münchner Schwurgericht sah es am Mittwoch als erwiesen an, dass der Mann in der Nacht zum 1. Dezember 2010 an der zwei Jahre älteren Frau seine Wut auf eine frühere Partnerin abreagierte und sein Opfer stundenlang misshandelte. Neben versuchten Mordes verurteilte das Gericht den Angeklagten auch wegen schwerer Körperverletzung. Nach der Tat ließ der Mann die hilflose Frau einfach liegen. Das Opfer konnte noch Hilfe herbeirufen und die Tat schildern, bevor es ins Koma fiel. »mehr

MÜNCHEN
Lehrplan halbieren?

„Lernplan statt Lehrplan“ – so lautet die Formel des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbandes (BLLV) für eine bessere Bildung an den Gymnasien im Freistaat. Der Lehrplan solle um 50 Prozent gekürzt werden, um ein vertieftes Lernen zu ermöglichen, forderte BLLV-Präsident Klaus Wenzel. Kritik kam von Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) und dem Bayerische Philologenverband (bpv), Zustimmung von der Landtags-SPD. »mehr

MÜNCHEN
Ude setzt auf Promis als Wahlkampfhelfer

Die SPD will mit prominenter Unterstützung Stimmung für einen Machtwechsel in Bayern machen: Unter dem Titel „Wir für Ude“ soll eine Wählerinitiative unter anderem mit der Schauspielerin Senta Berger, dem Philosophen Jürgen Habermas oder dem Kabarettisten Ingo Appelt für den SPD-Spitzenkandidaten Christian Ude in den Wahlkampf ziehen. »mehr

kurz & bündig: Ex-Waffenlobbyist Schreiber kommt unter Auflagen frei

Der frühere Waffenlobbyist Karlheinz Schreiber kommt wegen gesundheitlicher Probleme unter strengen Auflagen auf freien Fuß. Die 10. Strafkammer des Augsburger Landgerichts habe auf Antrag der Verteidigung den Haftbefehl gegen den 78-Jährigen aufgehoben, teilte ein Gerichtssprecher am Dienstag mit. Der zu acht Jahren Haft verurteilte Schreiber sei nun unter Hausarrest. »mehr

MÜNCHEN
Erste Folge des Social-TV-Experiments „rundshow“

Um 22.50 Uhr sitzen Richard Gutjahr und Daniel Fiene sichtlich nervös in Bademänteln an ihrem Moderationspult. In wenigen Minuten geht die erste „rundshow“ auf Sendung. Es ist der erste Versuch im deutschen Fernsehen, interaktiv alle Online-Netzwerke in eine Sendung einzubeziehen. Thema an Tag eins: „Empört euch!“ Die „rundshow“ redet über die Protestbewegungen des vergangenen Jahres. Oder besser: Was aus ihr geworden ist. Schließlich ist die Jugendarbeitslosigkeit gerade in Südeuropa immer noch hoch, berufliche Perspektiven dagegen gering. Im Laufe des Montags konnte per Smartphone über die „rundshow“-App zum Thema abgestimmt werden, 1000 Smartphone-Besitzer haben mitgemacht. Vorherrschende Meinung: „Die Politik muss sich jetzt den Themen stellen.“ »mehr

 (25) KEMPTEN
Innenminister Herrmann bei Baggerunfall verletzt

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat sich bei einem dramatischen Baggerunfall während eines Spatenstichs im Allgäu verletzt. »mehr

MÜNCHEN
Söder setzt auf Steuerwahlkampf

Mit finanzpolitischen Details hält sich Markus Söder (CSU) erst gar nicht auf. Im Finanzministerium, so ist in München zu hören, soll dies schon wiederholt zu argen Missverständnissen geführt haben – weil Söders Spitzenbeamte nicht verstehen können, dass den Minister die vielen Zahlen gar nicht so recht interessieren wollen, von denen etwa sein detailversessener Vorgänger Georg Fahrenschon (CSU) dereinst gar nicht genug kriegen konnte. »mehr

MÜNCHEN
Startbahn-Gegner stellen Kampagne vor: 78 000 Euro Budget

Für den Kampf gegen eine dritte Startbahn am Flughafen will das Bündnis „München gegen die 3. Startbahn“ insgesamt 78 000 Euro ausgeben. Wenige Wochen vor dem Bürgerentscheid zur geplanten dritten Startbahn am Flughafen hat das aus 15 Organisationen bestehende Bündnis am Montag seine Kampagne präsentiert. Unter dem Motto „2 gewinnt!“ wollen die ehrenamtlich arbeitenden Startbahn-Gegner die Bürger mit Ständen, Plakaten, Handzetteln und Ansteckern über die Auswirkungen einer dritten Bahn informieren und mobilisieren. Zudem soll es Aktionstage in den Stadtvierteln und einen festen Info-Stand in der Innenstadt geben, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. „Wir brauchen keine dritte Startbahn, wir möchten München und das Umfeld lebenswert erhalten“, erklärten die Sprecher des Bündnisses, Katharina Schulze, Michael Piazolo und Christian Hierneis. »mehr

MÜNCHEN
Immer weniger Eltern sind verheiratet

In Bayern sind immer weniger Eltern minderjähriger Kinder verheiratet. Im Jahr 2010 hatten 78 Prozent der Eltern einen Trauschein und damit acht Prozent weniger als im Jahr 2005, wie das Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung am Montag mit Blick auf den internationalen Tag der Familie am 15. Mai mitteilte. Sechs Prozent der Eltern lebten unverheiratet zusammen und 16 Prozent waren alleinerziehend. Neun von zehn Alleinerziehenden waren Frauen. »mehr

ERFURT/MÜNCHEN
Gericht entscheidet über Pensionskürzungen bei BayernLB

Für die BayernLB geht es um einen Millionenbetrag: Das Bundesarbeitsgericht entscheidet an diesem Dienstag, ob die BayernLB vor drei Jahren die Pensionen ihrer Mitarbeiter erheblich stutzen durfte. Die Erfurter Richter verhandeln über die Klagen von neun Angestellten, die sich in den unteren Instanzen bereits erfolgreich gegen die Einschnitte bei ihrer Altersversorgung gewehrt hatten. Einer Sprecherin des Bundesarbeitsgerichts zufolge liegen darüber hinaus noch etwa 40 weitere Fälle zur Entscheidung vor. »mehr

kurz & bündig: Freund der Ex-Partnerin getötet: Angeklagter psychisch krank

Weil er dem neuen Partner seiner Ex-Freundin die Kehle durchgeschnitten hat, ist ein Mann vom Augsburger Landgericht zu 13 Jahren und sechs Monaten Haft wegen Mordes verurteilt worden. Ein Gutachter habe dem 43-Jährigen bescheinigt, psychisch krank zu sein, sagte ein Gerichtssprecher am Montag in Augsburg. Deshalb müsse der Täter vor Haftantritt so lange in einer psychiatrischen Einrichtung bleiben, bis er geheilt sei. Die Kammer sei von einer erheblich verminderten Schuldfähigkeit des Mannes ausgegangen. »mehr

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