publiziert: 14.09.2011 19:07 Uhr
aktualisiert: 01.01.2012 15:52 Uhr
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Ude wird Spitzenkandidat

Die SPD beteuert zum Abschluss ihrer Herbstklausur in Würzburg Regierungswillen
  • Spieglein, Spieglein: Und dann kam Christian Ude doch noch zur Klausur der SPD-Landtagsfraktion nach Würzburg. Gut, nicht ganz der echte Christian Ude. Aber zumindest sein Double, der Kabarettist Uli Bauer.
    Foto: DPA
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Es gab kaltes und warmes Buffet mit fränkischen Köstlichkeiten, selbstverständlich unterfränkischen Wein. Auch die fränkische Weinkönigin Sabine Ziegler und Weinbaupräsident Artur Steinmann waren an Bord der „Alten Liebe“ gekommen. Nach zwei Klausurtagen in der Würzburger Kolping-Akademie, wo sonst tagsüber Deutsch-Integrationskurse stattfinden, gönnten sich die 39 Landtagsabgeordneten der SPD am Dienstag einen geselligen Abend auf dem Main. Dass es auch ein heiterer wurde, lag an dem Mann, um den sich zuletzt alles gedreht hatte: Christian Ude.

Denn – Überraschung! – der Münchner Oberbürgermeister, die junge Liebe der bayerischen Sozialdemokraten, war Stargast auf der „Alten Liebe“. Und er demonstrierte eine halbe Stunde lang ausdrucksstark, dass er's kann! Dass er's will! Spitzenkandidat sein bei der Landtagswahl.

„Ude“ als Stargast

Gut, der Ude des Fraktionsabends entpuppte sich dann doch „nur“ als der Kabarettist Uli Bauer, der den Münchner Oberbürgermeister bis in die Haarspitzen hinein parodieren kann. Der Begeisterung der Abgeordneten für den Hoffnungsträger tat es keinen Abbruch. Das übliche Genörgel bei Personalentscheidungen? Nicht beim Schippern auf dem Main, nicht in diesen Tagen. „Glänzender Auftritt“, urteilte Volkmar Halbleib, der SPD-Fraktionsvize aus Ochsenfurt, über Bauers Einlage. Der echte Ude hätte seine Lust an der Kandidatur und der Herausforderung des amtierenden Ministerpräsidenten kaum humorvoller begründen können. „Liebe Freundinnen und Freunderl: Ich will niemanden zu etwas drängen. Ich will nur, dass Ihr wisst, wo es langgeht“, versicherte Bauer-Ude.

Am Mittwochvormittag, als es wieder sachlich war, machte es Florian Pronold, der Parteichef in Bayern, dann offiziell: Der Münchner Oberbürgermeister wird SPD-Spitzenkandidat bei der nächsten Landtagswahl. Am 7. Oktober will der Landesvorstand auf einer außerordentlichen Sitzung erklären, was längst klar ist: Ude soll es sein. Pronold will Ude dann ganz förmlich vorschlagen. „Mit Christian Ude werden wir einen echten Politikwechsel schaffen“, sagt der Landesvorsitzende.

Eigentlich hatte die SPD-Spitze erst im nächsten Sommer über die Kandidatur sprechen wollen. Doch Udes Bereitschaft – anders ausgedrückt: seine Selbsternennung – löste in der SPD so viel Zustimmung und in den Medien so viele Schlagzeilen aus, dass die Parteispitze ihm zuliebe das Prozedere über den Haufen warf. Auf den Beschluss des Landesvorstandes soll dann im nächsten Jahr ein Nominierungsparteitag folgen.

„Regierungspartei im Wartestand“

„Die Landtagsfraktion begrüßt das ganz ausdrücklich“, sagte Fraktionschef Markus Rinderspacher zum Abschluss der Klausur. Und demonstrierte angesichts der Beliebtheitswerte des designierten SPD-Spitzenkandidaten – „besser als die des CSU-Amtsinhabers“ – Selbstbewusstsein: „Wir sind Regierungspartei im Wartestand.“ Bei aller Euphorie und guten Laune versuchten die Sozialdemokraten bei der Herbstklausur zu zeigen, dass es ihnen ernst ist. „Alles, was wir beschließen und fordern, muss auch umsetzbar und finanzierbar sein“, meinte Landeschef Florian Pronold. „Wir wollen auf keinen Fall irgendwelche Versprechungen machen, die wir nicht halten können“, ergänzte Markus Rinderspacher. Und auch Haushaltsexperte Volkmar Halbleib beteuerte, dass es keine unbezahlbaren Ausgabewünsche mehr gebe: „Wir werden kein Konzept vorlegen, das nicht gegenfinanziert ist.“

Um Haushaltslöcher zu stopfen, wollen die Sozialdemokraten vor allem die Finanzämter stärken. „Über 30 Prozent der notwendigen Stellen sind in der bayerischen Steuerverwaltung nicht besetzt. Das ist ein Skandal“, meinte Halbleib.

Was zum neuen Selbstbewusstsein der früher streitlustigen, aber machtlosen SPD beitrug: Bayerns DGB-Chef Matthias Jena kam nach Würzburg. Überwunden die Entfremdung seit der rot-grünen Agenda 2010 des SPD-Kanzlers Gerhard Schröder? „Gewerkschaften und SPD sind wieder dialogfähig miteinander“, atmete Rinderspacher auf. „Das wird sehr wichtig sein in den nächsten zwei Jahren.“

Mit einem Ministerpräsidenten Ude könnte sich der DGB-Chef jedenfalls jetzt schon anfreunden. Ein Regierungswechsel in Bayern sei „demokratiepolitisch sicher begrüßenswert“, meinte Jena. Und fügt noch hinzu: „Das ist keine Wahlempfehlung.“ Die Staatsregierung aber griff Matthias Jena scharf an: Das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in Bayern hätten CSU und FDP aus dem Blick verloren. Der schleichende Ausbau des schnellen Internets sei „ein Witz“, Seehofers groß angekündigte Initiative zur Elektromobilität „weitgehend eingeschlafen“, die Arbeitsgruppen „tagen nicht“, spottete Jena. „Wenn es das Breitband nicht gibt, wird der Laptop zugeklappt und es bleibt nur noch die Lederhose.“

Von unserem Redaktionsmitglied Alice Natter
    
    

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»Alle 15 Kommentare anzeigen Die neuesten Kommentare

mppthi (346 Kommentare) am 20.09.2011 23:28

Lüge

Von wegen reinwürgen .Denk mal an Guttenberg?mann kann aus einer Mücke einen Elefant machen und aus einen Elefanten eine Mücke. Habe einen Freien Wähler Politiker Gefragt warum bei anderen Parteien (ausser CSU) so wenig Docktortitel gibt .Die antwort die sind zu Blöd zum abschreiben???
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juergen1963 (138 Kommentare) am 15.09.2011 18:24

An alle Rot-Grünen Hohlschwätzer

Wenn Ihr Hohlbacken auch nur einen Funken Verstand hättet müsstet Ihr doch sehen, was in Ländern passiert, die von ROT-GRÜN regiert werden. Die Schulden wachsen in horrendem Tempo ins Unermessliche. Dass sich der Staat aus den Einnahmen der Unternehmen und der Bürger finanziert ist Euch Dumpfsocken wohl noch nicht in den Sinn gekommen ? Und wer ständig mehr ausgibt als er einnimmt muss früher oder später den Bankrott erklären. Das ist im Privaten so wie in der Geschäftswelt, und auch beim Staat kann es nicht anders sein. Wann begreift ihr verkappten Kommunisten das endlich ? traurig zwinkern grinsen
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vulture (464 Kommentare) am 16.09.2011 15:42

LOL

aha wie wars denn mit der Schuldenentwicklung unter Kohl, sie höflicher Mensch?
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reutjo (1660 Kommentare) am 15.09.2011 11:32

" ozapft is .....!"

" ozapft is...."
die 'Hau den Lukas-Wies'n' is eröffnet....
(1)
master11 (73 Kommentare) am 15.09.2011 10:17

Was haben wir Franken davon?

Eigentlich ist egal, wer in München unseren Freistaat regiert. Von dort aus sehen sie gerade bis zur Donau und nicht weiter. Wenn der Münchner OB Ministerpräsident wird, macht der dann mehr für uns Franken? Ich glaube nicht...
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