aktualisiert: 09.08.2011 18:56 Uhr
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KARLSTADT
B26n: Stadtrat weiter auf der alten Spur?
Ein Jahr nach dem Karlstadter Bürgerentscheid werden die Karten neu gemischt
Noch ist die Stadt an das Votum des Bürgerentscheids „Für den Erhalt unserer Heimat – gegen den Bau der B 26n“ gebunden. Die einjährige Bindungswirkung läuft bald ab, nach dem 22. August kann der Stadtrat wieder frei entscheiden. Bis zum Votum der Bürger stand die Mehrheit im Gremium hinter dem Fernstraßenprojekt, und Bürgermeister Paul Kruck (Freie Wähler) meint auf Nachfrage: „Die grundsätzliche Einstellung (des Gremiums) hat sich ja nicht geändert.“
Beim Bürgerentscheid im August 2010 hatten 45 Prozent der Karlstädter abgestimmt, 58 Prozent von ihnen gegen die B26n. Das Votum verpflichtete den Stadtrat, sich im Raumordnungsverfahren (ROV) gegen die Fernstraße zu äußern. Das ist geschehen, im Herbst will die Regierung von Unterfranken das ROV mit der Landesplanerischen Beurteilung abschließen.
Bei der Bürgerinitiative glaubt man nicht, dass der Stadtrat sich traut, gegen das eindeutige Votum der Bürger künftig erneut für die B26n einzutreten. „Das wäre ein Schlag ins Gesicht der Bevölkerung“, sagt Erwin Scheiner. Erklärtes Ziel der Bürgerinitiative ist es, dass der Bund das Projekt B26n aus dem Bedarfsplan für Fernstraßen streicht.
Das lehnt der Bürgermeister ab. Paul Kruck will „die Linie halten“ und meint die ROV-Trasse, die hinter der Kreisstadt nach Süden schwenkt und durch den Landkreis Würzburg zur A3 führt. Der „Lückenschluss“ sei notwendig, um die Verkehrssituation für Karlstadt zu verbessern. Vierspurig beziehungsweise autobahnähnlich müsse die Straße aber nicht sein, meint der Bürgermeister, wenn sie nur im Bedarfsplan für Fernstraßen drinbleibt.
Da unter der schwarz-gelben Bundesregierung eine gründliche Neuorientierung der Verkehrspolitik und damit eine „Durchforstung“ des Fernstraßenbedarfs als unwahrscheinlich gilt, sind als nächste Schritte zum Bau der B26n das Linienbestimmungs- und das Planfeststellungsverfahren logisch. Kruck rechnet mit einem neuen Meinungsbildungsprozess im Stadtrat, nicht aber, dass das Gremium aus ideologischen Gründen künftig grundsätzlich gegen die B26n stimmt. Der Bürgerentscheid sei schließlich nur auf ein Verfahren ausgerichtet gewesen, das Raumordnungsverfahren.
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newsrat (327 Kommentare) am 10.08.2011 20:39
eindeutiges Votum?wenn 58% von 45% gegen ein Vorhaben sind, dann sind das schlichte 26,1% der Wahlberechtigten. Überwältigende Mehrheit? Hört das Träumen auf!Wenn man jetzt der Herr Scheiner tönt: „Das wäre ein Schlag ins Gesicht der Bevölkerung“, so hat er nicht begriffen, dass die BI längst nicht alle Bürger vertritt. Hoffentlich bleiben meine Befürchtungen, das was sie sind! Die Überreichung der 14000 Unterschriften an den völlig überraschten Herrn Söder mag zwar einen gewissen Internetuser "mehr" begeistern, aber vielleicht war das ein Bärendienst!? Soll heißen: die B26n - weil von der ansässigen Bevölkerung angeblich abgelehnt - wird HIER nicht gebaut, sondern weiter nördlich. Dafür wird im Ausgleich eine B26a von Arnstein nach Karlstadt gebaut und die wie gute alte Arnsteiner Straße bis zur Umgehungsstraße führt Nix neue Mainbrücke, nix neues Industriegebiet - weder in Laudenbach noch in Mühlbach (Richtung Karlburg). Tolle Aussichten für eine Kreishauptstadt! Aber die Leute wissen, wem sie das zu verdanken haben! |
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palindrom69 (29 Kommentare) am 29.08.2011 12:26
Wenn 58% von 45% gegen ein Vorhaben sinddann waren 18,9% aller Wahlberechtigten entschieden dafür, 26,1% aller Wahlberechtigten entschieden dagegen und dem Rest war es schlicht und ergreifend EGAL. |
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