publiziert: 27.04.2010 16:59 Uhr
aktualisiert: 28.04.2010 08:14 Uhr
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Neonazis dürfen auch in Würzburg marschieren

Das Verwaltungsgericht hat entschieden

Das Verwaltungsgericht hat den zunächst verbotenen Aufmarsch von Rechtsextremen in Würzburg zum 1. Mai erlaubt. Mit dieser entscheidung kippte das Würzburger gericht ein zuvor ergangenes Versammlungsverbot der Stadt wie zuvor eine ähnliche Maßnahme in Schweinfurt.

  • Symbolbild
    Z1022 Patrick Pleul (dpa)
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Nach Auffassung des Gerichts liegen auch in Würzburg nicht die Voraussetzungen des Bayerischen Versammlungsgesetzes für ein Versammlungsverbot vor. Weder dem Tag noch dem Ort der Versammlung komme ein „an die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft erinnernder Sinngehalt mit gewichtiger Symbolkraft“ zu.

 Versammlungsverbote sind nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts grundsätzlich nur zum Schutz elementarster Rechtsgüter in Betracht zu ziehen. Die behördliche Erwartung gewaltbereiter Personen aus der rechtsextremen Szene rechtfertige ein vorbeugendes Verbot nicht.

 Nicht feststellbar sei –auch unter Berücksichtigung der größeren Zahl von zeitgleich in Würzburg und andernorts stattfindenden Veranstaltungen - das Vorliegen eines sogenannten polizeilichen Notstandes. Gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts kann beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München Beschwerde eingelegt werden.  
(MaS)
    
    

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»Alle 45 Kommentare anzeigen Die neuesten Kommentare

unbekannt (23 Kommentare) am 01.05.2010 11:52

@ fürsorglichen mehr

Vielen Dank für deine fürsorglichen Worte.
Besonders lieb von dir ist dass du diese gleich doppelt geposted hast.

Aber woher weißt du dass Lifeex... und Riskass... Deutsche sind? Kennst Du die beiden näher?

Schade dass wir durch die Beiträge von euch dreien von den interessanten Themen abgekommen sind: wo die Integration bereits gescheitert ist und was man in Zukunft gegen solche Probleme tun kann.
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Mehr (461 Kommentare) am 01.05.2010 10:23

An die Gerda oder den Gerda?

So, Gerda, du mußt jetzt ganz stark sein und auf deinen persönlichen Blutdruck achten. zwinkern

Denn ich will dir nur sagen, dass es auch unter den Deutschen schwarze Schafe gibt, die nicht wissen dass man vorher eine Baugenehmigung einholen muß. traurig Und zwar zu lesen in der Main-Post, Karlstadter Ausgabe:
aktualisiert: 17.03.2010 18:42 Uhr

Stadträte machtlos gegen Mauer
Landratsamt: Umgebung rechtfertigt hohe Einfriedung an der Karlstadter Ringstraße


Die Bauausschussmitglieder waren enttäuscht. Auch aus dem Zuhörereraum kam manch empörter Kommentar. Das Landratsamt erlaubt nämlich Martin Liebstückel, seine Einfriedungsmauer vor seinem Wohnhaus in der Ringstraße 9 stehen zu lassen. Sie ist 2,36 Meter hoch und wurde ohne Genehmigung gebaut, obwohl nur zwei Meter Höhe genehmigungsfrei sind.

Also du siehst, dass das nichts mit Nationalität zu tun hat. Wobei mir das Haus des Würzburgers (Türken?) noch besser gefallen würde. Ich habe nichts gegen Ausländer. Es gibt hier solche und solche. zwinkern
Dass du zu deinen deutschen Mitmenschen nicht nett bist, beweist ja dein Schreibstil. Lerne erst mal mit deinen deutschen Mitmenschen nett, offen und unvoreingenommen umzugehen, dann wird sich das automatisch bei deinen Mitmenschen aus anderen Ländern auch einstellen! Zeig' dass du ein guter Mitmensch bist;-) ! Und mache heute lieber einen schönen Maiausflug als zu einer Demo zu gehen!
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Mehr (461 Kommentare) am 01.05.2010 10:21

An die Gerda oder den Gerda?

So, Gerda, du mußt jetzt ganz stark sein und auf deinen persönlichen Blutdruck achten.

Denn ich will dir nur sagen, dass es auch unter den Deutschen schwarze Schafe gibt, die nicht wissen dass man vorher eine Baugenehmigung einholen muß. traurig Und zwar zu lesen in der Main-Post, Karlstadter Ausgabe:
aktualisiert: 17.03.2010 18:42 Uhr

Stadträte machtlos gegen Mauer
Landratsamt: Umgebung rechtfertigt hohe Einfriedung an der Karlstadter Ringstraße


Die Bauausschussmitglieder waren enttäuscht. Auch aus dem Zuhörereraum kam manch empörter Kommentar. Das Landratsamt erlaubt nämlich Martin Liebstückel, seine Einfriedungsmauer vor seinem Wohnhaus in der Ringstraße 9 stehen zu lassen. Sie ist 2,36 Meter hoch und wurde ohne Genehmigung gebaut, obwohl nur zwei Meter Höhe genehmigungsfrei sind.

Also du siehst, dass das nichts mit Nationalität zu tun hat. Wobei mir das Haus des Würzburgers (Türken?) noch besser gefallen würde. Ich habe nichts gegen Ausländer. Es gibt hier solche und solche. zwinkern
Dass du zu deinen deutschen Mitmenschen nicht nett bist, beweist ja dein Schreibstil. Lerne erst mal mit deinen deutschen Mitmenschen nett, offen und unvoreingenommen umzugehen, dann wird sich das automatisch bei deinen Mitmenschen aus anderen Ländern auch einstellen! Zeig' dass du ein guter Mitmensch bist;-) ! Und mache heute lieber einen schönen Maiausflug als zu einer unsinnigen Demo zu gehen!
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unbekannt (23 Kommentare) am 01.05.2010 09:16

Einen Tip für Lifeex... und Riskass...

(ich kürze euere Namen nur ab weil sie so lange sind)

wenn euch so leicht "... speiübel ..." wird, dann solltet ihr auch politische Sendungen im TV meiden. Die sind bestimmt schlecht für eueren Blutdruck. Und schon wäre die Belustigung die ihr uns hier bietet vorbei. Wäre doch schade.
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unbekannt (148 Kommentare) am 01.05.2010 08:46

@ risk-ass.....

Da Du meinen Nick verunstaltest werde ich mich mal ganz kurz auf Dein Niveau herunterbegeben - allerwertester risk-ass.

Ansonsten beweisen Du und Lifeexplorer nur wieder Eure eigene Blindheit. Ich habt Null Info zu bieten. Und vor allen Fakten die Euch nicht gefallen verschließt Ihr die Augen. Und wenn man Euch mit der Nase drauf stößt, dann erklärt Ihr die Bild, NZZ und alles andere zu Nazis.

Mal schauen, wenn Ihr mit solchen simplen Tricks "überzeugt".
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