publiziert: 27.04.2010 16:59 Uhr
aktualisiert: 28.04.2010 08:14 Uhr
aktualisiert: 28.04.2010 08:14 Uhr
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WÜRZBURG
Neonazis dürfen auch in Würzburg marschieren
Das Verwaltungsgericht hat entschieden
Das Verwaltungsgericht hat den zunächst verbotenen Aufmarsch von Rechtsextremen in Würzburg zum 1. Mai erlaubt. Mit dieser entscheidung kippte das Würzburger gericht ein zuvor ergangenes Versammlungsverbot der Stadt wie zuvor eine ähnliche Maßnahme in Schweinfurt.
Mehr zum Thema Aufmarsch der Rechten am 1.Mai
Versammlungsverbote sind nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts grundsätzlich nur zum Schutz elementarster Rechtsgüter in Betracht zu ziehen. Die behördliche Erwartung gewaltbereiter Personen aus der rechtsextremen Szene rechtfertige ein vorbeugendes Verbot nicht.
Nicht feststellbar sei –auch unter Berücksichtigung der größeren Zahl von zeitgleich in Würzburg und andernorts stattfindenden Veranstaltungen - das Vorliegen eines sogenannten polizeilichen Notstandes. Gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts kann beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München Beschwerde eingelegt werden.
(MaS)
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»Alle 45 Kommentare anzeigen Die neuesten Kommentare
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Gerda_H (23 Kommentare) am 01.05.2010 11:52
@ fürsorglichen mehrVielen Dank für deine fürsorglichen Worte.Besonders lieb von dir ist dass du diese gleich doppelt geposted hast. Aber woher weißt du dass Lifeex... und Riskass... Deutsche sind? Kennst Du die beiden näher? Schade dass wir durch die Beiträge von euch dreien von den interessanten Themen abgekommen sind: wo die Integration bereits gescheitert ist und was man in Zukunft gegen solche Probleme tun kann. |
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Mehr (386 Kommentare) am 01.05.2010 10:23
An die Gerda oder den Gerda?So, Gerda, du mußt jetzt ganz stark sein und auf deinen persönlichen Blutdruck achten.
Denn ich will dir nur sagen, dass es auch unter den Deutschen schwarze Schafe gibt, die nicht wissen dass man vorher eine Baugenehmigung einholen muß. Und zwar zu lesen in der Main-Post, Karlstadter Ausgabe:
aktualisiert: 17.03.2010 18:42 Uhr Stadträte machtlos gegen Mauer Landratsamt: Umgebung rechtfertigt hohe Einfriedung an der Karlstadter Ringstraße Die Bauausschussmitglieder waren enttäuscht. Auch aus dem Zuhörereraum kam manch empörter Kommentar. Das Landratsamt erlaubt nämlich Martin Liebstückel, seine Einfriedungsmauer vor seinem Wohnhaus in der Ringstraße 9 stehen zu lassen. Sie ist 2,36 Meter hoch und wurde ohne Genehmigung gebaut, obwohl nur zwei Meter Höhe genehmigungsfrei sind. Also du siehst, dass das nichts mit Nationalität zu tun hat. Wobei mir das Haus des Würzburgers (Türken?) noch besser gefallen würde. Ich habe nichts gegen Ausländer. Es gibt hier solche und solche.
Dass du zu deinen deutschen Mitmenschen nicht nett bist, beweist ja dein Schreibstil. Lerne erst mal mit deinen deutschen Mitmenschen nett, offen und unvoreingenommen umzugehen, dann wird sich das automatisch bei deinen Mitmenschen aus anderen Ländern auch einstellen! Zeig' dass du ein guter Mitmensch bist;-) ! Und mache heute lieber einen schönen Maiausflug als zu einer Demo zu gehen! |
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Mehr (386 Kommentare) am 01.05.2010 10:21
An die Gerda oder den Gerda?So, Gerda, du mußt jetzt ganz stark sein und auf deinen persönlichen Blutdruck achten.Denn ich will dir nur sagen, dass es auch unter den Deutschen schwarze Schafe gibt, die nicht wissen dass man vorher eine Baugenehmigung einholen muß. Und zwar zu lesen in der Main-Post, Karlstadter Ausgabe:
aktualisiert: 17.03.2010 18:42 Uhr Stadträte machtlos gegen Mauer Landratsamt: Umgebung rechtfertigt hohe Einfriedung an der Karlstadter Ringstraße Die Bauausschussmitglieder waren enttäuscht. Auch aus dem Zuhörereraum kam manch empörter Kommentar. Das Landratsamt erlaubt nämlich Martin Liebstückel, seine Einfriedungsmauer vor seinem Wohnhaus in der Ringstraße 9 stehen zu lassen. Sie ist 2,36 Meter hoch und wurde ohne Genehmigung gebaut, obwohl nur zwei Meter Höhe genehmigungsfrei sind. Also du siehst, dass das nichts mit Nationalität zu tun hat. Wobei mir das Haus des Würzburgers (Türken?) noch besser gefallen würde. Ich habe nichts gegen Ausländer. Es gibt hier solche und solche.
Dass du zu deinen deutschen Mitmenschen nicht nett bist, beweist ja dein Schreibstil. Lerne erst mal mit deinen deutschen Mitmenschen nett, offen und unvoreingenommen umzugehen, dann wird sich das automatisch bei deinen Mitmenschen aus anderen Ländern auch einstellen! Zeig' dass du ein guter Mitmensch bist;-) ! Und mache heute lieber einen schönen Maiausflug als zu einer unsinnigen Demo zu gehen! |
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Gerda_H (23 Kommentare) am 01.05.2010 09:16
Einen Tip für Lifeex... und Riskass...(ich kürze euere Namen nur ab weil sie so lange sind)wenn euch so leicht "... speiübel ..." wird, dann solltet ihr auch politische Sendungen im TV meiden. Die sind bestimmt schlecht für eueren Blutdruck. Und schon wäre die Belustigung die ihr uns hier bietet vorbei. Wäre doch schade. |
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Zur_Info (148 Kommentare) am 01.05.2010 08:46
@ risk-ass.....Da Du meinen Nick verunstaltest werde ich mich mal ganz kurz auf Dein Niveau herunterbegeben - allerwertester risk-ass.Ansonsten beweisen Du und Lifeexplorer nur wieder Eure eigene Blindheit. Ich habt Null Info zu bieten. Und vor allen Fakten die Euch nicht gefallen verschließt Ihr die Augen. Und wenn man Euch mit der Nase drauf stößt, dann erklärt Ihr die Bild, NZZ und alles andere zu Nazis. Mal schauen, wenn Ihr mit solchen simplen Tricks "überzeugt". |
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