Unter doppelt ungewöhnlichen Vorzeichen hat Iphofens Stadtrat am Montagabend den Haushalt 2012 auf den Weg gebracht: Um den 30 Millionen Euro schweren Etat auszugleichen, sind nach vorläufiger Kalkulation ein beherzter Griff in die Rücklagen einerseits und die Aufnahme von Kassenkrediten andererseits erforderlich. Ob es tatsächlich zu diesem gefürchteten Szenario kommen wird, hängt maßgeblich von der Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen ab.

Bürgermeister Josef Mend rechnet nach bis zu zwölf Millionen Euro in den vergangenen Jahren diesmal nur mit etwa fünf Millionen Euro aus dieser Quelle. Grund sind die Schadensersatzforderungen, die die Unternehmensgruppe Knauf als größte Gewerbesteuerzahlerin der Stadt derzeit in den USA zu leisten hat. Wegen verunreinigter Gipskartonplatten steht der Konzern vor Zahlungen in dreistelliger Millionenhöhe, die hierzulande als Verluste mit der Steuer verrechnet werden.

Um die Lücken im Etat zu decken, greift die Stadt nun zu Instrumenten, die sie zuletzt trotz Schulden- und Finanzkrise nicht nötig hatte: Sie plant erstens, einen Teil der eisernen Reserve aufzulösen, sprich etwa 5,4 Millionen Euro aus den Rücklagen zu entnehmen, und sie behält sich zweitens vor, Kredite zu nehmen. Das, so teilte Mend dem Stadtrat mit, sei günstiger, als die langfristig angelegte Darlehen aufzulösen. Iphofen bedient sich dabei entweder zinsverbilligter Kredite über die Bayerngrund AG, oder sie erhält von den Banken billige Kommunalkredite. Bisher zahlen Gemeinden zumeist weit unter zwei Prozent Zinsen auf ihre Kassenkredite. Das ist vor allem dem Umstand geschuldet, dass Kommunaldarlehen (noch) nicht mit Eigenkapital der Bank unterlegt sein müssen.

Mend äußerte am Montag erneut die Hoffnung, dass es sich um einen Steuerausfall auf Zeit handle und die Durststrecke in „ein bis zwei Jahren“ überwunden sei. Wenn nicht, sei die Stadt gezwungen, ihr ehrgeiziges Investitionsprogramm zu drosseln. Bereits in diesem Jahr würden überwiegend nur noch solche Projekte angepackt, die entweder schon begonnen oder „aus städtebaulichen Gründen“ nicht zu verschieben seien, etwa der Ausbau der Dorfmitte in Possenheim und in Nenzenheim, die Sanierung der Winzerscheune in Iphofen oder der Anbau des Altenbetreuungszentrums.

Im Vergleich zum Vorjahr wird die Stadt fast 1,9 Millionen Euro weniger ausgeben. Angesichts der deutlichen Mindereinnahmen müssen dem Vermögenshaushalt, aus dem sämtliche Investitionen bezahlt werden, Mittel aus dem Verwaltungsetat zugeschossen werden (geplant sind 1,67 Millionen Euro). Normal läuft der Vorgang umgekehrt.

Mend schwor Stadtrat und Bürger auf strikte Haushaltsdisziplin ein. An die Räte appellierte er, „konsequent“ zu bleiben, wenn es an das Abschmelzen der Rücklagen gehe. Die Schwelle von zwölf Millionen Euro dürfe nicht unterschritten werden. Derzeit liegen die Finanzreserven der Stadt bei 18,7 Millionen Euro. Die Bürger bat er um Verständnis. „Wir werden in einigen Bereichen auch mal nein sagen müssen.“ Dafür blieben die Abgaben und die Hebesätze der Gemeindesteuern stabil. Nicht rütteln werde man auch an den Betreuungsangeboten für Familien, etwa dem beitragsfreien Vorschuljahr im Kindergarten oder dem Familienpass. Alle Räte stimmten für den Etat.