publiziert: 12.02.2010 17:15 Uhr
aktualisiert: 12.02.2010 18:34 Uhr
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Geringes Interesse an der "Frageviertelstunde"

Angst vorm Einschlafen

(jogi) Es mag am Weiberfasching gelegen haben und daran, dass im Anschluss keine Stadtratssitzung mehr stattfand: Nur zwei Bürger kamen am Donnerstagabend nach der Bauausschusssitzung zur „Frageviertelstunde“ ins Alte Rathaus – der FDP-Ortsverbandsvorsitzende Helge Ziegler, der die Wiedereinführung dieser Bürgerbeteiligung im Marktheidenfelder „Bürgerforum“ angeregt hatte, und Rathaus-Kritiker Thomas Müller aus Michelrieth.

Trotz des geringen Interesses zum Auftakt dankte Ziegler den Stadträten, dass sie den Bürgern die Chance geben, sich aktiv am kommunalpolitischen Geschehen zu beteiligen. Über den Zeitpunkt der „Frageviertelstunde“ sei er allerdings „weniger froh“, sagte er. Zieglers Vorschlag: Die Bürger sollten nach einer Stadtratssitzung zu Wort kommen – und nicht davor. So könnten sie sich direkter zu Diskussionen und Entscheidungen des Gremiums äußern. „Wenn der Zeitpunkt so bleibt, habe ich Angst, dass das Ganze bald wieder einschläft“, erklärte Ziegler.

Bürgermeisterin Helga Schmidt-Neder (Freie Wähler) hielt nichts von dieser Idee. Ihr sei es wichtig, dass es einen fixen Termin gebe – und das sei nur vor Sitzungsbeginn möglich, da eine Stadtratssitzung nicht immer zur selben Zeit zu Ende gehe. Es wird also dabei bleiben, dass die „Frageviertelstunde“ immer vor Beginn der ersten Stadtratssitzung eines jeden Monats stattfindet – von 19.15 bis 19.30 Uhr. Nächster Termin ist Donnerstag, 11. März.

Thomas Müller fragte die Bürgermeisterin, ob es wirklich nötig sei, dass die Stadt mehr als 30 Stellplätze in der Tiefgarage unter dem Rathaus-Center übernimmt. Ihm kämen die Besucher der Behörde zu kurz, da diese ganz normal Gebühren zahlen müssten. Schmidt-Neder sagte, es sei eine Überlegung wert, Autofahrern, die etwas im Rathaus erledigt haben, einen Chip zum Entwerten mitzugeben. Des Weiteren wollte Müller von der Bürgermeisterin wissen, ob es möglich sei, die Namen der städtischen Bediensteten zu erfahren, die einen Stellplatz in der Tiefgarage haben. Schmidt-Neder verneinte dies, versicherte aber, die Parkplätze würden von den Mitarbeitern nur während der Dienstzeit genutzt.

    
    

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