(ka) Den erfreulichen Rückgang der Schulden des Landkreises Main-Spessart um gut 3,7 Millionen Euro auf 62,4 Millionen Euro (inklusive Kliniken und Schulzweckverband Lohr) im Jahr 2007 stellte Kreisrat Franz Schüßler an den Anfang seines ersten Berichts als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. Weniger gut fanden die Rechnungsprüfer die hohen Haushaltsausgabereste von 5,7 Millionen Euro im Vermögenshaushalt, wovon 4,8 Millionen im Jahr 2007 entstanden, und 427000 Euro im Verwaltungshaushalt. Dem standen Haushaltseinnahmereste im Vermögenshaushalt von 4,3 Millionen Euro gegenüber.

Kritisiert wurde von Schüßler auch die mehrmalige Umplanung beim Mensabau in Marktheidenfeld, durch die zusätzliche Honorare von 125 000 Euro anfielen, weil Ausschreibungen zum Zeitpunkt der Umplanung schon weit fortgeschritten waren. Genutzt wird die Mensa derzeit von 114 der insgesamt 924 Schüler; in den beiden Vorjahren lag die Quote bei knapp elf und 15,25 Prozent.

Wertstoffhöfe erhalten

Der Rechnungsprüfungsausschuss versenkte seine Nasen nicht nur in die Zahlen, sondern besichtigte auch die Mülldeponie und den Kreisbauhof. Wichtig ist den Mitgliedern, dass die Wertstoffhöfe in den Gemeinden erhalten bleiben und eine Lösung für die künftige Entsorgung von Bauschutt gefunden wird. Aufgrund verschärfter Auflagen mussten viele Gemeinden seit Anfang 2009 ihre Bauschuttdeponien in Erdaushubdeponien umwandeln oder gar schließen.

Ein Dorn im Auge ist das noch nicht vom Amt für ländliche Entwicklung abgewickelte Flurbereinigungsverfahren in Karlburg. Obwohl die „kleine Umgehung“ für die MSP 11 seit 2006 in Betrieb ist, konnte der Landkreis die überbauten Flächen noch nicht kaufen und muss Karlburger Bauern jedes Jahr Entschädigungsleistungen für Ernteausfälle zahlen.

Der Kreistag stimmte der Jahresrechnung 2007 mit 94,5 Millionen Haushaltsvolumen einstimmig zu. Geplant war ein Haushaltsvolumen von 90,4 Millionen Euro.

Kliniken: Minus blieb unter Plan

Mit deutlichen Verlusten schloss im Jahr 2007 der Eigenbetrieb ab: Die Krankenhäuser erwirtschafteten ein Defizit von 265 400 Euro, die Seniorenheime von 26149 Euro. Zumindest für die Kliniken war es trotzdem ein ausgesprochen gutes Jahr, denn aufgrund von 2,36 Millionen Euro Mehrbelastung gegenüber 2006 war im Wirtschaftsplan vorher ein Minus von 497 000 Euro eingeplant. In den drei Häusern wurden 13 936 Patienten stationär und 31 606 Patienten ambulant behandelt. Dazu kamen 410 Geriatriepatienten.

„Das Krankenhaus Marktheidenfeld ist weiter zu stärken“, sagte Franz Schüßler. Dazu gehörten neue Fachbereiche und eine weiter rund um die Uhr geöffnete Notaufnahme. Wie auch in Lohr sei die ärztliche Besetzung zu vervollständigen, besonders bei den Assistenzärzten. Die Entwicklung in Karlstadt mit rund 300 Geburten und 336 gynäkologischen Operationen (2008 weiter auf 605 gestiegen) nahm der Rechnungsprüfungsausschuss mit Befriedigung zur Kenntnis.

Altenheime stark ausgelastet

Trotz hoher Auslastung – 99,09 Prozent in Gemünden (138 Pflegeplätze, zwei pflegegerechte Wohnungen) und 98,64 Prozent in Marktheidenfeld (86 Heimplätze) – erwirtschafteten die Seniorenheime ein deutliches Defizit. Private Heime könnten etwas günstiger wirtschaften, erklärte Schüßler, weil dort keine Kosten für die Zusatzversorgung anfielen und das Personal unter Tarif bezahlt werde. Der Gesetzgeber sei mit Nachdruck darauf hinzuweisen, dass die Seniorenheime mit den derzeitigen Kostenerstattungen nicht mehr wirtschaftlich geführt werden können, so die Rechnungsprüfer.

Der Kreistag stimmte auch der Jahresrechnung 2007 des Eigenbetriebs einstimmig zu.