Spaßpartei oder politische Alternative? Die Piratenpartei wird kontrovers diskutiert, angesichts ihrer aktuellen Umfragewerte aber durchaus ernst genommen.

Auch in Bad Königshofen ist die Piratenpartei mittlerweile aktiv geworden und hat kürzlich ihren ersten „Piraten-Stammtische“ organisiert (wir berichteten).

Federführend war dabei Stefan Lahne. Der 48-jährige Werkzeugmacher hat schon immer ein Faible für Politik. Aufgewachsen in Düsseldorf und seit 1985 wohnhaft in Bad Königshofen, beobachtet der Pirat seit Jahren die kommunale Politik.

Schon immer politikinteressiert

Ausschlaggebend für seinen aktiven politischen Einsatz war, dass er das alleinige Sorgerecht für seinen damals vierjährigen Sohn bekam und sich ab diesem Zeitpunkt um alles selber kümmern musste. „Hier ist mir bewusst geworden, das man sich selber einsetzten muss, wenn man etwas verändern möchte“, so Lahne. Er sei immer wählen gegangen, auch wenn ihn die Programme der Parteien selten überzeugt hätten. Die Wahlen seien Grundvoraussetzung für gelebte Demokratie. „Nur wer wählt, kann auch mitbestimmen und seine politische Meinung weitertragen“, meint Lahne.

Fasziniert hat ihn in jungen Jahren Franz-Josef Strauß, den er auf einer Kundgebung erleben durfte und dort das Charisma und das Auftreten des bayerischen Politikers faszinierend fand. Was Lahne aber damals schon fehlte, war die Basisdemokratie. Die werde zwar von vielen Parteien gepredigt, aber nicht umgesetzt.

Stefan Lahne

Als die Piraten dann ernsthaft anfingen, Politik zu betreiben, schloss er sich im September 2011 der Piratenpartei an und engagiert sich seitdem für deren Wahlprogramm. Lahne, der seit 2004 Vertrauensmann bei seinem Arbeitgeber ist, will sich nun in Bad Königshofen aktiv um die Piratenpartei kümmern.

Sein Ziel ist es, 15 aktive Mitstreiter zu bekommen, um dann gemeinsam eine Liste zur nächsten Stadtratswahl aufstellen zu können. Auch einen eigenen Bürgermeisterkandidaten kann er sich vorstellen. „Wenn ein Kandidat das Potenzial dafür hat, warum nicht“, meint er. Dennoch bleibt der Neupolitiker realistisch. „Ich mache es auch abhängig vom Wahlergebnis in Bayern.“

Gedanken hat sich Lahne aber schon gemacht, was für ihn und seine Mitstreiter in Bad Königshofen auf der Agenda stehen soll. Neben der notärztlichen Versorgung und dem Straßenbau will er auch mehr Angebote für Jugendliche und die Förderung von Arbeitsplätzen in das Wahlprogramm aufnehmen.

Warum mussten es gerade die Piraten sein? „Zum einen sind die Piraten nicht für die Lobbyisten, sondern für den Bürger da und zum zweiten entscheidet die Basis und nicht der Führungsapparat“, erklärt das Piratenmitglied. Was sich Lahne deshalb von der Verwaltung und der Politik wünscht, ist mehr Transparenz. „Ich will niemanden bekehren, sondern die Bürger dazu auffordern, sich mit der Politik zu befassen.“

Der nächste Stammtisch der Piratenpartei findet am 27. Februar im Cafe Extrablatt statt.

Programmatische Schwerpunkte der Piratenpartei

In Deutschland wurde die Piratenpartei (Piraten) am 10. September 2006 in Berlin gegründet. Erstmals gelang es den Piraten, bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin im vergangenen Jahr in ein Landesparlament einzuziehen. Durch ihren Fokus auf die Freiheit im Netz spricht die Partei vor allem die jüngere Generation an. Bundesvorsitzender ist Sebastian Nerz, der seine Partei als sozial-liberale Grundrechtspartei sieht, die sich unter anderem für politische Transparenz einsetzen will. Im Gegensatz zu den etablierten Volksparteien tritt die Piratenpartei nicht mit dem Vorsatz an, ein Vollprogramm zu bieten. Das Parteiprogramm wurde zuletzt auf dem Bundesparteitag am 3. und 4. Dezember 2011 in Offenbach verändert. Darin heißt es unter anderem, dass die Piratenpartei sich für den Erhalt und die Stärkung der Bürgerrechte einsetzt. Die Sicherung des Fernmeldegeheimnisses sei ein wichtiger Grundpfeiler zum Erhalt der Demokratie. Jeder Mensch habe eine Privatsphäre, die frei von Überwachung bleiben müsse. Außerdem fordert die Piratenpartei mehr Transparenz des Staatswesens auf allen politischen und betrieblichen Ebenen.