aktualisiert: 21.12.2011 17:45 Uhr
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SCHWEINFURT
Deal von CSU und SPD wird nachwirken
SWL, prosw, Linke, Grüne, Freie und Rep fühlen sich hintergangen – Ungewohnt scharfe Attacken
Die CSU verfügt über 18 Stadträte, ist also im 44-köpfigen Stadtrat auf Unterstützung anderer Stadträte angewiesen. Die je dreiköpfigen Fraktionen von Freien und prosw verhalfen bisher in aller Regel zur Mehrheit. Diese von den Fraktionschefs Kurt Vogel (Freie) und Karl-Heinz Knöchel (prosw) mittlerweile eingeräumte „strategische Partnerschaft“ ist wegen des Bürgermeister-Deals der CSU mit der SPD nun aber schwer belastet.
Zuvorderst Knöchel und Vogel machten bei der alles andere als friedlichen Weihnachtssitzung des Stadtrates am Dienstag jedenfalls keinen Hehl aus ihrer tiefen Verärgerung über die Absprache hinter dem Rücken aller kleinen Parteien und Gruppen. Und das mit so harten Attacken, die das bisherige Miteinander auch in der Zukunft schwer vorstellbar machen.
Knöchel nannte die abgesprochene Wahl von Klaus Rehberger (CSU) und Kathi Petersen (SPD) zu Bürgermeistern etwa „anrüchig“ und „unseriöses Geschäft“. Er provozierte mit der Frage, was aus der Partei der OB Wichtermann und Petzold sowie der CSU geworden sei? Auch der Satz, dass dieser Deal unter Gudrun Grieser niemals zustande gekommen wäre, dürfte nachhaltig sein. Deutlich auch Vogel: „Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen“, „schäbige Einstellung“, „sittenwidrige Kartellabsprache“. Der CSU knallte er hin, das „Geschäft“ nur eingefädelt zu haben, weil sie ohne „die Hilfstruppe der SPD“ Rehberger nicht durchgebracht hätte. „Existenzangst“, rief Vogel. Er, Knöchel und Richard Graupner (Rep) erklärten: Der Deal wird künftige Mehrheitsentscheidungen nicht erleichtern.
Folge war eine bisher unvorstellbare Verbrüderung der Kleinen: alle wählten den Gegenkandidaten Adi Schön, der zuvor für seine SWL-Fraktion – wie andere „Kleine“ – kein Blatt vor den Mund nahm. Schön sprach von Stillosigkeit und fragwürdiger Geheimhaltung. CSU und SPD hätten ihre Absprache spätestens bei der Rücktrittsverkündung von Otto Wirth öffentlich machen müssen. Auch Linken-Vorsitzender Frank Firsching kannte keine Freunde, als er Rehberger einen Wadenbeißer nannte, den man sich als Bürgermeister nur schwer vorstellen könne. Der Grüne Marc Dominic Boberg nahm Rehberger nicht ab, dass ihm der Wechsel zum Moderator gelinge. Dass der Deal noch weitreichender sei, wies Rehberger zurück. Sinan Öztürk (Linke) hatte wissen wollen, ob Rehberger Jürgen Mainka nach dessen Pensionierung als hauptamtlichen Schul- und Sportreferenten zu beerben plane.
CSU-Chef Stefan Funk vermied persönliche Attacken, aber SPD-Sprecher Joachim Schmidl zeigte ungewohnte Angriffslust, nannte die Kleinen scheinheilig und unglaubwürdig, warf ihnen vor, beleidigt zu sein.
Dabei fing alles so friedlich an. Zunächst das Weihnachtskonzert der Musikschule. Es folgte Wirths tränenersticktes Adieu. „Ich hatte viel Freude, ich habe mich bemüht, eine Politik der Realität ohne viel Tamtam und Rummel zu machen“. Alle dankten ihm mit herzlichen Worten für seinen unermüdlichen Einsatz für die Stadt und die Bürger.
Dann ging es los. Erster Zankapfel war Matthias Leimeister, Listennachfolger für Wirth. Er verzichtete wegen „beruflicher Verpflichtungen“. Firsching genügte das nicht. Wer sich aufstellen lasse, „muss damit rechnen, dass er gewählt wird“, sagte er. OB Sebastian Remelé erklärte, dass man von Leimeister eine Begründung für das Mehr an Belastung seit der Wahl verlangt habe. Er sei wegen erweiterter Geschäftsfelder „dauernd auf Achse“. Das habe man akzeptiert. Deshalb sitzt künftig Reimund Maier auf dem Stadtratsstuhl von Wirth. Und dann wurde die Bürgermeisterwahl aufgerufen. . .
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wolfgangziller (28 Kommentare) am 22.12.2011 11:58
Große Koalition ... wem nützt es ?Die SPD hätte das 2. Bürgermeisteramt erreichen können, wenn sie die fragwürdige Absprache mit der CSU verlassen und sich mit den oppositionellen "Kleinen" verbündet hätte. Aber es ist offensichtlich wie in Berlin. Statt echte Opposition sein zu wollen, hält sich die SPD-Führung lieber den Weg zur Großen Koalition offen, statt konsequent oppositionelle Politik gegen Konservative zu machen ! Seit 66-69 (erste Große Koalition) wissen zumindest ältere Wähler, daß Große Koaltionen nur den Reichen, den Begüterten nutzen. Dem einfachen Volk, der Mehrheit, werden dabei stets die Gürtel regelmäßig enger geschnallt. Übrig bleibt zumindest ein unangenehmes Gschmäckle bei soviel Postengeschacher ob in Schweinfurt oder demnächst in Berlin !Wolfgang Ziller (Schweinfurt) |
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wolfgangziller (28 Kommentare) am 22.12.2011 11:56
Große Koalition ... wem nützt es ?Die SPD hätte das 2. Bürgermeisteramt erreichen können, wenn sie die fragwürdige Absprache mit der CSU verlassen und sich mit den oppositionellen "Kleinen" verbündet hätte. Aber es ist offensichtlich wie in Berlin. Statt echte Opposition sein zu wollen, hält sich die SPD-Führung lieber den Weg zur Großen Koalition offen, statt konsequent oppositionelle Politik gegen Konservative zu machen ! Seit 66-69 (erste Große Koalition) wissen zumindest ältere Wähler zumindest, daß Große Koaltionen nur den Reichen, den Begüterten nutzen. Dem einfachen Volk, der Mehrheit, werden dabei stets die Gürtel regelmäßig enger geschnallt. Übrig bleibt zumindest ein unangenehmes Gschmäckle bei soviel Postengeschacher ob in Schweinfurt oder demnächst in Berlin !Wolfgang Ziller (Schweinfurt) |
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wolfgangziller (28 Kommentare) am 22.12.2011 11:55
Große Koaltion ... wem nützt es ?Die SPD hätte das 2. Bürgermeisteramt erreichen können, wenn sie die fragwürdige Absprache mit der CSU verlassen und sich mit den oppositionellen "Kleinen" verbündet hätte. Aber es ist offensichtlich wie in Berlin. Statt echte Opposition sein zu wollen, hält sich die SPD-Führung lieber den Weg zur Großen Koalition offen, statt konsequent oppositionelle Politik gegen Konservative zu machen ! Seit 66-69 (erste Große Koalition) wissen zumindest ältere Wähler zumindest, daß Große Koaltionen nur den Reichen, den Begüterten nutzen. Dem einfachen Volk, der Mehrheit, werden dabei stets die Gürtel regelmäßig enger geschnallt. Übrig bleibt zumindest ein unangenehmes Gschmäckle bei soviel Postengeschacher ob in Schweinfurt oder demnächst in Berlin !Wolfgang Ziller (Schweinfurt) |
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christel2 (451 Kommentare) am 21.12.2011 18:24
Ich finde das mehr als gerecht,dass die SPD einen Kandidaten/Kandidatin als 2. Bürgermeister stellt, ist doch auch die 2. stärkste Partei, oder?Sollte von den "kleinen" einer 2. Bürgermeister werden, das wäre mehr als ungerecht. Und außerdem, es sollte im Stadtrat - und auch in Schweinfurt - um die Sache/Person gehen und nicht wie im Kindergarten .., ich bringe euch die Mehrheit und jetzt mache ich es nicht mehr ... |
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