publiziert: 07.04.2009 14:51 Uhr
aktualisiert: 08.04.2009 10:08 Uhr
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Öztürk für personelle Konsequenz

Aufsichtsräte sauer über Verhalten der Stadtwerke

Sie haben die Nase jetzt voll vom Umgang der Stadtwerke mit ihnen und der Öffentlichkeit: die Stadt- und Aufsichtsräte Herbert Wiener (SPD), Stefan Labus (SWL) und Sinan Öztürk (Linke). Das Fass zum Überlaufen brachte, dass Stadtwerke-Geschäftsführer Johann Karl sich jetzt nicht mehr erinnern will, zur Rechtfertigung der jährlichen Vorauskasse beim neu eingeführten Top-Ticket II – sogar vor dem Haupt- und Finanzausschuss auf Öztürks entsprechende Frage – der Regierung von Unterfranken den Schwarzen Peter zugeschoben zu haben.

Sauer sind die drei, dass jetzt schon Sitzungsprotokolle, die keine Wortprotokolle sind, als Kronzeugen dafür herhalten müssen, weder Karl noch OB Gudrun Grieser hätten gesagt, die Regierung verlange monatliche Top-Ticket-Zahlweise. Genau diese Behauptung Karls aber haben Labus aus dem Aufsichtsrat und Öztürk aus dem Haupt- und Finanzausschuss im Gedächtnis. Beide würden dies auch eidesstattlich versichern. Und: Im Zeitungsbericht über die Ausschusssitzung steht Karls Aussage sogar in der Überschrift. Stadtrat Frank Firsching findet es mehr als eigenartig, dass diese Aussage Karls, wäre sie falsch wiedergegeben, nicht umgehend dementiert worden ist.

Öztürk jedenfalls hat kein Vertrauen mehr zum Stadtwerke-Geschäftsführer und fordert personelle Konsequenzen. So weit will Wiener nicht gehen. Die Betroffenen müssten sich zunächst im Aufsichtsrat dazu äußern und über das Ergebnis müsse der Stadtrat informiert werden. „Es muss nicht unbedingt ein Kopf rollen, aber ein Warnschuss muss es sein“, sagt Labus. Alle drei erinnern daran, dass es nicht der erste Hammer gegenüber Aufsichtsrat und Öffentlichkeit sei, den die Stadtwerke zu verantworten hätten: Die Verfolgung unschuldiger Frauen als Ticket-Fälscherinnen, kürzlich erst die Straßenstrich-Planung auf Stadtwerke-Grundstück, von der sie nicht informiert worden seien, jetzt die Behauptung, was nicht im Protokoll stehe, sei nicht gesagt worden.

„Ich habe keine Lust, mich als Aufsichtsrat und Stadtrat in die Irre führen zu lassen“, sagt Öztürk. „Hier muss die Wahrheit gesagt werden“, fordert Labus. Wiener mag nicht nur Befehlsempfänger von Entscheidungen sein, sondern fordert eine vertrauensvolle Zusammenarbeit der Stadtwerke mit den Aufsichtsräten. Eine Entschuldigung, wenn man falsch liegt, wäre ein adäquates Mittel. Öztürks beantragte außerordentliche Aufsichtsratssitzung wird jetzt wohl stattfinden. Nachdem er eine Woche keine Antwort erhielt, was er auch für eine Frechheit hält, weiß er nunmehr warum: Mindestens drei Aufsichtsräte müssen sie laut Geschäftsordnung fordern. Labus und Wiener haben dies ihrerseits inzwischen auch getan.

Karl aber bleibt dabei: Er habe „niemals zum Ausdruck gebracht, dass die Regierung von Unterfranken die monatliche Zahlungsweise eingefordert hat“, so seine Mitteilung.

Von Stefan Sauer
    
    

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