(hh) Für die Linke sitzt Stadtrat Sinan Öztürk im Aufsichtsrat der Stadtwerke. Er darf sich deshalb über Interna nur eingeschränkt öffentlich äußern.

In der Stadtratssitzung am Dienstag wollte Öztürk sein Nein zum Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke dennoch begründen – und blieb dabei sehr im Vagen. Drei „Punkte“ seien für ihn nicht tragbar gewesen. Öztürk stellte gleichwohl klar, dass seine Zustimmungsverweigerung „mit der alten Geschäftsführung“ noch unter Johann Karl zu tun hat.

Oberbürgermeister Sebastian Remelé, gleichzeitig Chef des Stadtwerke-Aufsichtsrates, brachte etwas Klarheit in Öztürks Andeutungen. Er bestätigte Vorwürfe des Rechnungsprüfungsausschusses, wonach Richtlinien der Vergabeordnung für Bauleistungen (VOB) nicht eingehalten worden seien.

Eine Rechtswidrigkeit liege aber nicht vor. Er habe dem neuen Geschäftsführer Thomas Stepputat die Mahnung der Rechnungsprüfer vorgelegt mit der Aufforderung, „Sorge zu tragen, dass wir uns an die Messschnur halten“.

Die drei anwesenden Linken-Stadträte, Claus Bebersdorf (FBU) und Georg Wiederer verweigerten ihre Zustimmung dennoch. Der Jahresüberschuss der Stadtwerke für 2010 liegt bei 5,5 Millionen Euro und wird den Gewinnrücklagen zugeführt. Die Mitglieder des Aufsichtsrates sind für das Geschäftsjahr 2010 entlastet.