Ausgerechnet am Valentinstag, dem Fest der Liebenden, trifft sich der Zeller Gemeinderat zu seiner nächsten Sitzung. Eine Sitzung, die sicherlich im Blickpunkt der Öffentlichkeit stehen wird. Denn der Krach zwischen Bürgermeisterin Anita Feuerbach und jenen Gemeinderäten, die ihr das vergünstigte Bürgermeister-Leasing eines Autos zu privaten und dienstlichen Zwecken abgelehnt haben, ist noch nicht beigelegt (wir berichteten mehrfach).

Rudolf Schmitt ist Gemeinderat in Zell und gehört der SPD/Wählergemeinschaft an. In einer Stellungnahme schreibt er, dass „diese unschöne Geschichte nur eine Entschuldigung von Frau Feuerbach beim Gemeinderat und der Zeller Bevölkerung beenden kann“. Feuerbach hatte zwei Wochen nachdem der Gemeinderat ihr das Leasing eines Autos abgelehnt hatte, dem Rat vorgeworfen, „in neidischer, missgünstiger Absicht“ gehandelt zu haben. Der Rat habe sogar, so Feuerbach in ihrer persönlichen Erklärung, „gegen die Gemeindeordnung verstoßen“.

Entschuldigung gefordert

„Dadurch steht eine Äußerung im Raum, die irreparabel ist. Wer lässt sich schon ungerechtfertigte Gesetzesverstöße vorwerfen“, schreibt Schmitt. Und weiter heißt es in seiner Stellungnahme: „Mit einer Verteilung von roten Rosen am Valentinstag ist das nicht erledigt. Ein Mediator wäre der richtige Weg. Jeder Tag, der ohne Entschuldigung vergeht, beschädigt das Amt des Bürgermeisters in Zell mehr.“

Und noch einmal rechtfertigt Schmitt die fraktionsübergreifende Ablehnung des Autoleasings. Denn durch die vergünstigten Leasing-Konditionen würden den Bürgermeistern Steuervorteile entstehen, die so nicht durch das Lohn- und Einkommenssteuergesetz abgedeckt sind. „Viele hätten gerne auch dieses Modell, weil es erheblich günstiger ist als die Ein-Prozent-Regelung, die für sie gilt.“ Bürgermeister müssen nämlich nur den steuerlichen Vorteil, also die Differenz zwischen der üblichen Leasingrate und der günstigen beim Finanzamt angeben. Andere hingegen, die einen Firmenwagen fahren, müssen die private Nutzung versteuern. Mindestens ein Prozent des Listenpreises wird ihnen Monat für Monat als geldwerter Vorteil berechnet.

Lob erwünscht

„Statt also den Gemeinderat zu beschimpfen, sollte Frau Feuerbach dem Gemeinderat ein Lob aussprechen. Denn er hat sehr gut recherchiert“, so Schmitt weiter.