publiziert: 19.09.2011 14:52 Uhr
aktualisiert: 15.12.2011 11:03 Uhr
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WÜRZBURG
Raumordnungsverfahren B 26: Protokoll zum Bürgergespräch liegt vor
Niederschrift der Veranstaltung vom 11. Juli 2011 in Karlstadt jetzt im Internet abrufbar.
Die Regierung von Unterfranken hat jetzt die Niederschrift zum Bürgergespräch im Raumordnungsverfahren zum geplanten Neubau der B 26n ins Internet gestellt. Die Niederschrift sei ein Beitrag zur Verfahrenstransparenz, heißt es in einer Pressemitteilung der Regierung, und direkt von der Startseite des Internetauftritts der Regierung von Unterfranken (www.regierung.unterfranken.bayern.de) aus erreichbar („Besondere Themen“/Raumordnungsverfahren B 26n). Das Wortprotokoll umfasst 176 Seiten.
In der Pressemitteilung heißt es: "Der Regierung von Unterfranken ist die Transparenz im Raumordnungsverfahren ein großes Anliegen. Deshalb hat im Juli das Bürgergespräch zur B 26n stattgefunden. Bei diesem Gespräch erhielten die Vertreter der Bürgerinitiativen und der Verfahrensbeteiligten nochmals Gelegenheit, die jeweiligen Standpunkte zu diskutieren, um auf diese Weise bestmöglich zur gegenseitigen Information und zur Verfahrenstransparenz beizutragen. Auch interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten sich zum geplanten Vorhaben äußern. Beim Bürgergespräch hatte die Regierung zugesagt, dass das Protokoll zu dem Gespräch veröffentlicht wird. Dem ist die Regierung jetzt durch die Veröffentlichung eines vollständigen Wortprotokolls nachgekommen.
Zur Anfertigung des Protokolls waren über 20 Kassetten mit zum Teil akustisch schwer verständlichen Ausführungen abzuhören und niederzuschreiben. Darüber hinaus waren vor einer Veröffentlichung noch verschiedene Rechtsfragen zu klären, nachdem die bestehenden Rechtsnormen weder die Durchführung eines Bürgergesprächs noch eine entsprechende Protokollierung vorsehen und regeln."
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