aktualisiert: 26.08.2009 18:11 Uhr
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OBERPLEICHFELD
Vom Ratstisch: Bürger bekommen Geld zurückl
Die Gemeinde Oberpleichfeld hat bisher bei der Berechnung der Wasserbeiträge für die Grundstücke den erhöhten Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent berechnet. Das ist jedoch nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 8. Oktober 2008 nicht zulässig.
Bei der Lieferung von Wasser ist vom ermäßigten Steuersatz von sieben Prozent auszugehen.
Der Gemeinderat beauftragte deshalb die Verwaltung, alle Bescheide zu ändern, die mit dem erhöhten Steuersatz erstellt worden sind.
Die Änderungen sollen direkt und ohne Antrag der Grundstückseigentümer erfolgen.
Die Skateranlage wird erweitert
Auf Wunsch mehrerer Jugendlichen wird die Skateranlage auf dem Oberpleichfelder Sportgelände erweitert.
Dem Gemeinderat lag nun die Aufstellung der anfallenden Kosten von 742 Euro netto und ohne das vorgesehene Verzinken vor.
Den Kosten stehen Zusagen von Spenden über 950 Euro gegenüber.
Die Gemeinderäte stimmten zu, dass das Material entsprechend den Vorlagen gekauft werden kann. Nach Fertigstellung der Anlage soll eine Abnahme durch den Gemeindeunfallversicherungsverband GUV erfolgen.
Außerdem soll ein Schild Betreten auf eigene Gefahr aufgestellt werden.
Oberpleichfelder sehen Grundwasserentnahme kritisch
Die „Beregnungsgesellschaft Unterpleichfeld“ bittet den Gemeinderat Oberpleichfeld als Träger öffentlicher Belange um Stellungnahme zur Entnahme von Grundwasser zur Beregnung landwirtschaftlich genutzter Flächen für den Hofbetrieb sowie zur Sportplatzbewässerung.
Die Räte sehen die Grundwasserentnahme auf der Gemarkung ihrer Nachbargemeinde kritisch.
Sie stimmten jedoch unter der Auflage zu, dass durch das Wasserwirtschaftsamt oder Landratsamt regelmäßige Kontrollen durchgeführt werden sollten und dass die Gemeinde Oberpleichfeld über die jährlichen Entnahmemengen des Grundwassers informiert wird.
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