Vor der Vertragsverlängerung hatte CSU-Stadträtin Christine Bötsch gefordert, dass die Debatte darüber in öffentlicher Sitzung stattfinden solle. Sensible Fragen wie das Gehalt des Intendanten sollten geheim behandelt, eine Diskussion über die Arbeit Schneiders jedoch öffentlich geführt werden. Jedoch wurde sowohl im Werkausschuss als auch eine Woche später im Stadtrat das Thema hinter verschlossenen Türen behandelt. Und auch wenn im Vorfeld der Abstimmung einzelne Stadträte über den Intendanten murrten, gab es am Ende ein klares Votum für die Verlängerung.

Es ging um Gehalt und Laufzeit

Rathaus-Sprecher Christian Weiß erläuterte auf Anfrage dieser Zeitung, warum die Öffentlichkeit nicht dabei sein durfte, als über die Vertragsverlängerung im Stadtrat diskutiert wurde. Er berief sich zum einen auf die Bayerische Gemeindeordnung, laut der Stadtratssitzungen zwar generell öffentlich seien, aber nur „soweit nicht berechtigte Ansprüche einzelner entgegenstehen“. Dazu gehören laut Weiß beispielsweise das Gehalt des Intendanten oder die Laufzeit seines Vertrags. Deshalb sei es richtig gewesen, die Vertragsverlängerung im nichtöffentlichen Sitzungsteil zu behandeln.

Zudem zitierte Weiß die Geschäftsordnung des Stadtrats, in der in Paragraf 25 festgelegt sei, dass Personalangelegenheiten zwingend nichtöffentlich zu behandeln sind. Nach dem CSU-Vorstoß soll jedoch im Ältestenrats des Stadtrats besprochen werden, inwieweit diese Regelung gelockert werden kann. Dann müsste gegebenenfalls die Geschäftsordnung geändert werden.