Meinung

    
    

Die AfD in der Opferrolle

Gottfried Walter in die rechte Ecke zu stellen, wäre ein Fehler. Seit einigen Wochen steht der Unternehmer aus Lohr (Lkr. Main-Spessart) als Vorsitzender an der Spitze des unterfränkischen AfD-Bezirksverbandes. In der Partei ist er, „weil ich an deren Ziele glaube“, wie er sagt. Die Politik müsse mehr für kleine und mittelständische Unternehmen tun, fordert der 65-Jährige. Außerdem brauche es einen anderen Umgang mit den Euro-Krisenstaaten. Dafür stehe die Alternative für Deutschland. »mehr
    
    
Leitartikel: Die Parteien müssen sich der AfD stellen

 
(1)
Leitartikel: Die Parteien müssen sich der AfD stellen

Es war nicht wirklich eine Überraschung. Dass die AfD nach ihrem Erfolg bei der Europawahl im Mai und ihrem Triumph in Sachsen Ende August, wo sie nur knapp unter der Zehn-Prozent-Marke blieb, auch in die Landtage von Thüringen und Brandenburg einziehen würde, stand schon vorher fest. Doch dass sie auf zweistellige Ergebnisse kommen und sich – wenn auch erst einmal nur im Osten – als viertstärkste politische Kraft etablieren würde, war denn doch die Überraschung des Wahlsonntags, welche die etablierten Parteien kalt erwischte. »mehr
    
    
Leitartikel: AfD muss zeigen, ob sie politikfähig ist

Leitartikel: AfD muss zeigen, ob sie politikfähig ist

Auch wenn die Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen am Sonntag keine großen Überraschungen gebracht haben: Politisch spannend bleibt es allemal. »mehr
    
    
Leitartikel: IS-Verbot ist ein richtiges Signal

Leitartikel: IS-Verbot ist ein richtiges Signal

Es sind stürmische Zeiten. Ein heißer Herbst der Krisen steht bevor, an allen Ecken und Enden wird gezündelt. Und Krieg ist zu einem Wort geworden, das auch in der scheinbar heilen Welt Westeuropa wieder seltsam geläufig geworden ist. Gab es im Arabischen Frühling vor wenigen Jahren noch die leise Hoffnung, die modernen Techniken in einer digitalisierten Gesellschaft könnten Steigbügel sein für ein friedlicheres Miteinander, könnten Freiheit, Aufklärung und Pluralismus fördern, so existiert im Moment vor allem eines: große Ernüchterung über die Eskalation. »mehr
    
    
Leitartikel: Und wo bleibt das UN-Mandat?

Leitartikel: Und wo bleibt das UN-Mandat?

Eines ist unbestritten: Der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sollte so schnell wie möglich ihr grausames Handwerk gelegt werden. Klar ist auch: Man kann mit den unfassbar brutalen Terroristen nicht verhandeln. Der einzige Weg, ihr blutiges Treiben ein für alle Mal zu beenden, ist wohl, sie zu bekämpfen. Doch mit welcher Strategie? US-Präsident Barack Obama hat jetzt Antworten gegeben. Das Echo darauf ist geteilt – wie nicht anders zu erwarten. »mehr
    
    
Leitartikel: Die SPD spielt mit dem Feuer

Leitartikel: Die SPD spielt mit dem Feuer

Auf den ersten Blick ist alles in bester Ordnung. Nach der Bundestagswahl hat die SPD mit dem Mindestlohn und der Rente mit 63 zwei ihrer wichtigsten Wahlversprechen umgesetzt, sie stellt in neun Bundesländern den Regierungschef und im Kabinett von Angela Merkel mehr Minister, als ihr nach ihrem durchwachsenen Wahlergebnis von 25,7 Prozent eigentlich zustehen. Ein knappes Jahrzehnt nach dem Ende von Gerhard Schröders Kanzlerschaft, so scheint es, führt an den Sozialdemokraten kaum noch ein Weg vorbei. Tatsächlich hält diese gefühlte Stärke aber nicht, was sie verspricht. »mehr
    
    
Leitartikel: Auf Flüchtlinge nicht panisch reagieren

Leitartikel: Auf Flüchtlinge nicht panisch reagieren

Jetzt soll plötzlich alles ganz schnell gehen: Über 3000 neue Plätze allein in Erstaufnahmeeinrichtungen verspricht die bayerische Staatsregierung bis zum Jahresende, um den Zustrom von Flüchtlingen zu bewältigen. Bürokratische Hemmnisse sollen fallen, um Unterkünfte für Asylbewerber überall im Freistaat leichter durchzusetzen. »mehr
    
    

Unaufgeregt und unspektakulär

Viel Zeit, die Herzen der als spröde geltenden Brandenburger zu erobern, hatte er nicht. Und die Fußstapfen, die seine beiden charismatischen Vorgänger Manfred Stolpe und Matthias Platzeck, beide begnadete Menschenfischer, im Amt des brandenburgischen Ministerpräsidenten hinterlassen hatten, waren groß. Vor genau einem Jahr, Ende August 2013, wurde Dietmar Woidke, bis dahin ein eher unauffälliger Innenminister in Brandenburg, erst zum SPD-Chef und dann zum Regierungschef gewählt, nachdem Matthias Platzeck völlig überraschend nach einem Schlaganfall von beiden Ämtern zurückgetreten war. »mehr
    
    
Leitartikel: Die SPD spielt mit dem Feuer

Leitartikel: Eine Zäsur für die Große Koalition

Der Herbst des Missvergnügens beginnt am Dienstag, Punkt zehn Uhr. Wenn der Bundestag mit den Beratungen über den Haushalt 2015 beginnt, hat die Große Koalition ihre schönste Zeit schon hinter sich. Mindestlohn und Mütterrente, dazu die Rente mit 63, mehr Geld für die Pflege und ein höheres BAföG: Im ersten Jahr nach der Wahl haben Union und SPD sich verhalten wie ein Ehepaar in den Flitterwochen, das nur sich selbst im Sinn hat und nicht ans Morgen denkt. Wie im Rausch hat dieses Paar die Milliarden verplant, und zwar nicht nur die eigenen, sondern die Reserven der Rentenkassen gleich mit. Nun aber, da die Flitterwochen vorbei sind, holt der Alltag das Traumpaar der Wähler umso schneller wieder ein. »mehr
    
    

Ein Leben im Kampf gegen Lepra

Tiefe Furchen durchziehen ihr Gesicht. Schlohweiß sind ihre Haare, faltig ihre Hände. Ruth Pfau ist keine junge Frau mehr und das sieht man ihr an. Ihr Gesicht erzählt von all den Geschichten, die sie erlebt hat. Traurige Geschichten, ungewöhnliche Geschichten, bewegende Geschichten. Am 9. September feiert der „Engel von Karachi“, wie sie oft genannt wird, seinen 85. Geburtstag. »mehr
    
    
Leitartikel: Null Toleranz für Salafisten!

Leitartikel: Null Toleranz für Salafisten!

Scharia! Ein Wort wie eine Keule. Wer immer es als drohende Vokabel verwendet, bringt damit mühelos Alarmglocken zum Schrillen. Es eignet sich deshalb auch hervorragend als Provokation. Das wussten natürlich die elf selbst ernannten „Scharia-Polizisten“ ganz genau, als sie sich auf Patrouille durch die Wuppertaler Innenstadt machten. Erwartungsgemäß ließen die harschen öffentlichen Reaktionen auf das dubiose Treiben der radikalislamischen Salafisten nicht lange auf sich warten. Seit Tagen beherrscht das Thema die Schlagzeilen. Für die religiösen Fanatiker also der erhoffte PR-Coup – dank breiter medialer Aufmerksamkeit. »mehr
    
    
Leitartikel: Eine historische Zäsur

Leitartikel: Eine historische Zäsur

Überraschungen lieferte der Nato-Gipfel nicht. Auch wenn die Staats- und Regierungschefs zum Auftakt des Gipfels von der Nachricht einer vereinbarten Waffenruhe überrumpelt wurden, die Beschlüsse waren im Großen und Ganzen absehbar. »mehr
    
    
Leitartikel: Kunde und Knecht

Leitartikel: Kunde und Knecht

Etwas mit jemanden teilen ist eine schöne Sache. Das fängt beim letzten Stück Kuchen an, das man genussvoll gemeinsam verputzt, und hört bei der Bohrmaschine, die sich der Nachbar mal eben ausleiht, noch lange nicht auf. Teilen oder mitbenutzen lassen ist soziales Verhalten in Reinkultur. »mehr
    
    
Leitartikel: Die SPD spielt mit dem Feuer

Leitartikel: Die Grünen waren schon mal weiter

Der politische Dämmerschlaf, in den die Grünen nach der Bundestagswahl im vergangenen Jahr gefallen sind, ist vorbei. Mit dem flapsigen Satz, die Terrormilizen des Islamischen Staates könne man nicht mit der Yogamatte in der Hand aufhalten, hat sich Parteichef Cem Özdemir keine neuen Freunde gemacht. Waffen direkt an eine Kriegspartei zu liefern – das geht selbst vielen grünen Pragmatikern zu weit. Tatsächlich jedoch war ihre Partei schon einmal weiter. »mehr
    
    
Leitartikel: Die Parteien müssen sich der AfD stellen

Leitartikel: Ein glanzloser Wahlsieg in Sachsen

Er kann weiter regieren – und sich sogar den Koalitionspartner aussuchen. Der smarte Sorbe Stanislaw Tillich aus der Oberlausitz, der seit 2008 unangefochten in Sachsen regiert, darf sich als Sieger der Landtagswahlen fühlen. Die CDU allein ist stärker als Linkspartei, SPD und Grüne zusammen, eine Mehrheit gegen Tillich gibt es nicht, mit der SPD und den Grünen stehen gleich zwei potenzielle Koalitionspartner zur Auswahl. Zudem ist die rechtsradikale NPD, wenn auch denkbar knapp, nach zehn Jahren im Parlament an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. »mehr
    
    
Leitartikel: Sachsen ordnet das Parteiensystem neu

Leitartikel: Sachsen ordnet das Parteiensystem neu

Sachsen bleibt in schwarzer Hand. Bei der Landtagswahl im Freistaat am Sonntag holte die CDU wieder mit Abstand die meisten Stimmen, Ministerpräsident Stanislaw Tillich kann also weiterregieren. Seit der Wiedervereinigung stellte in Sachsen immer die Union den Landesvater. Im Osten nichts Neues also? Doch! Denn der vergangene Wahlsonntag markiert nichts weniger als eine Zäsur in der deutschen Parteienlandschaft. »mehr
    
    

„Hitler strebte den Kriegsbeginn schon für 1938 an“

Frage: Welche Rolle spielt für die Deutschen das Datum 75 Jahre Beginn des Zweiten Weltkriegs heutzutage? Andreas Wirsching: Der hundertste Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkriegs überlagert in diesem Jahr das Gedenken an die Entfesselung des Zweiten Weltkriegs. »mehr
    
    
Leitartikel: Die SPD spielt mit dem Feuer

Leitartikel: Waffen liefern – und dann?

Viel zu besprechen gibt es nicht mehr. Wenn Angela Merkel sich am Sonntag mit einer kleinen Ministerrunde trifft, um die umstrittenen Waffenlieferungen an die Kurden freizugeben, sind die wichtigsten Fragen schon beantwortet. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die Bestände der Bundeswehr nach Gewehren, Munition und Panzerabwehrraketen durchforsten lassen, Außenminister Frank-Walter Steinmeier hält den Kontakt zu Kurdenführer Masout Bazani – und Entwicklungsminister Gerd Müller Millionen für die humanitäre Hilfe frei. Dass Deutschland sich aus der Verantwortung stiehlt, das war einmal. »mehr
    
    

„Eine wirtschaftliche Sommergrippe“

Deutschland schien wirtschaftlich in den vergangenen Jahren unverwundbar zu sein. Das Land hat die Finanzmarktkrise beeindruckend lässig weggesteckt, während Staaten wie Frankreich immer tiefer in die Krise abgestürzt sind. Doch seit der Ukraine-Krise mehren sich die Stimmen, dass Deutschland als starker Mann Europas an wirtschaftlicher Strahlkraft einbüßt. Darüber sprachen wir mit Jörg Krämer, Chefvolkswirt der Commerzbank. »mehr
    
    
Leitartikel: Reformieren statt neue Schulden machen

Leitartikel: Reformieren statt neue Schulden machen

Dass es im Vorfeld eines EU-Gipfels mal wieder Krach gibt, ist ein Ritual. Doch dieses Mal haben sich Paris und Berlin nicht nur über eine Personalie in den Haaren. Frankreichs Staatspräsident François Hollande möchte seinen früheren Finanzminister Pierre Moscovici als neuen Wirtschafts- und Währungskommissar in Brüssel installieren. Die Bundesregierung tut alles, um das zu verhindern. Denn der Franzose gilt als ausgemachter Gegner des Merkel’schen Sparkurses in der Gemeinschaft. Damit beginnt der europäische Betrieb beim Gipfeltreffen am Wochenende so, wie er Mitte Juli vor der Ferienzeit endete: mit einer Auseinandersetzung über die Frage, ob Sparen oder Reformieren der richtige Weg zur Stabilisierung des Euro ist. »mehr
    
    
bereits am Anfang 1 2
    

Zeichen setzen 

Förderpreis für
engagierte Bürger
Lesen Sie alles über den Preis und machen Sie Vorschläge, wer ihn bekommen soll. »mehr

Leserbriefe 

Schreiben Sie uns
Wenn Sie uns einen Leserbrief schreiben wollen, dann können Sie das direkt hier tun. »mehr
Anzeige