Meinung

    
    
Leitartikel: Ein glanzloser Wahlsieg in Sachsen

Leitartikel: Ein glanzloser Wahlsieg in Sachsen

Er kann weiter regieren – und sich sogar den Koalitionspartner aussuchen. Der smarte Sorbe Stanislaw Tillich aus der Oberlausitz, der seit 2008 unangefochten in Sachsen regiert, darf sich als Sieger der Landtagswahlen fühlen. Die CDU allein ist stärker als Linkspartei, SPD und Grüne zusammen, eine Mehrheit gegen Tillich gibt es nicht, mit der SPD und den Grünen stehen gleich zwei potenzielle Koalitionspartner zur Auswahl. Zudem ist die rechtsradikale NPD, wenn auch denkbar knapp, nach zehn Jahren im Parlament an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. »mehr
    
    
Leitartikel: Sachsen ordnet das Parteiensystem neu

Leitartikel: Sachsen ordnet das Parteiensystem neu

Sachsen bleibt in schwarzer Hand. Bei der Landtagswahl im Freistaat am Sonntag holte die CDU wieder mit Abstand die meisten Stimmen, Ministerpräsident Stanislaw Tillich kann also weiterregieren. Seit der Wiedervereinigung stellte in Sachsen immer die Union den Landesvater. Im Osten nichts Neues also? Doch! Denn der vergangene Wahlsonntag markiert nichts weniger als eine Zäsur in der deutschen Parteienlandschaft. »mehr
    
    

„Hitler strebte den Kriegsbeginn schon für 1938 an“

Frage: Welche Rolle spielt für die Deutschen das Datum 75 Jahre Beginn des Zweiten Weltkriegs heutzutage? Andreas Wirsching: Der hundertste Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkriegs überlagert in diesem Jahr das Gedenken an die Entfesselung des Zweiten Weltkriegs. »mehr
    
    
Leitartikel: Waffen liefern – und dann?

Leitartikel: Waffen liefern – und dann?

Viel zu besprechen gibt es nicht mehr. Wenn Angela Merkel sich am Sonntag mit einer kleinen Ministerrunde trifft, um die umstrittenen Waffenlieferungen an die Kurden freizugeben, sind die wichtigsten Fragen schon beantwortet. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die Bestände der Bundeswehr nach Gewehren, Munition und Panzerabwehrraketen durchforsten lassen, Außenminister Frank-Walter Steinmeier hält den Kontakt zu Kurdenführer Masout Bazani – und Entwicklungsminister Gerd Müller Millionen für die humanitäre Hilfe frei. Dass Deutschland sich aus der Verantwortung stiehlt, das war einmal. »mehr
    
    

„Eine wirtschaftliche Sommergrippe“

Deutschland schien wirtschaftlich in den vergangenen Jahren unverwundbar zu sein. Das Land hat die Finanzmarktkrise beeindruckend lässig weggesteckt, während Staaten wie Frankreich immer tiefer in die Krise abgestürzt sind. Doch seit der Ukraine-Krise mehren sich die Stimmen, dass Deutschland als starker Mann Europas an wirtschaftlicher Strahlkraft einbüßt. Darüber sprachen wir mit Jörg Krämer, Chefvolkswirt der Commerzbank. »mehr
    
    
Leitartikel: Reformieren statt neue Schulden machen

Leitartikel: Reformieren statt neue Schulden machen

Dass es im Vorfeld eines EU-Gipfels mal wieder Krach gibt, ist ein Ritual. Doch dieses Mal haben sich Paris und Berlin nicht nur über eine Personalie in den Haaren. Frankreichs Staatspräsident François Hollande möchte seinen früheren Finanzminister Pierre Moscovici als neuen Wirtschafts- und Währungskommissar in Brüssel installieren. Die Bundesregierung tut alles, um das zu verhindern. Denn der Franzose gilt als ausgemachter Gegner des Merkel’schen Sparkurses in der Gemeinschaft. Damit beginnt der europäische Betrieb beim Gipfeltreffen am Wochenende so, wie er Mitte Juli vor der Ferienzeit endete: mit einer Auseinandersetzung über die Frage, ob Sparen oder Reformieren der richtige Weg zur Stabilisierung des Euro ist. »mehr
    
    
Leitartikel: Flüchtlingshilfe muss Ehrensache sein

Leitartikel: Flüchtlingshilfe muss Ehrensache sein

Es war nur eine kleine Meldung in den Medien dieser Tage: Binnen einer Woche sind im Mittelmeer zwischen Libyen und Italien erneut 300 Flüchtlinge ertrunken; seit Jahresbeginn sind es 1900. So zynisch es klingt: Wir haben uns an solche Nachrichten schon gewöhnt. Auch an die Bilder vom Flüchtlingselend in Syrien oder dem Irak, wo blanker Terror herrscht. Dass viele Menschen aus dem Nahen Osten nur noch weg wollen, kann ihnen niemand verdenken. Keiner geht freiwillig, es geht ums nackte Überleben. Und nicht mal das ist – siehe Mittelmeer – garantiert. »mehr
    
    

„Wir haben nichts zu verbergen“

Stefan Oster wurde im Mai mit nur 48 Jahren zum Bischof von Passau geweiht. Seitdem ist eine regelrechte „Oster-Euphorie“ ausgebrochen. Ein offenes Gespräch über seine plötzliche Bekanntheit und die Probleme der Kirche »mehr
    
    
Leitartikel: Waffen liefern – und dann?

Leitartikel: Wowereits Abschied war fällig

Angezählt war er schon lange. Nach mehr als 13 Jahren im Amt hat Klaus Wowereit so ziemlich alles verloren, was ein Politiker braucht, um sich an der Macht zu halten: das Vertrauen der Wähler, den Rückhalt in der eigenen Partei, das Glück – und auch die Lässigkeit, die ihn in seinen ersten Jahren als Bürgermeister so populär gemacht hat. »mehr
    
    
Leitartikel: Radikalkur a la Hollande

Leitartikel: Radikalkur a la Hollande

Frankreich erlebt ein politisches Erdbeben. Wer François Hollande bislang für einen entscheidungsschwachen Politiker gehalten hat, wurde am Montag überrascht von der Ankündigung einer Regierungsumbildung, die der aufmüpfige Parteilinke Arnaud Montebourg nicht überstanden hat. »mehr
    
    
Leitartikel: Nicht nur eisige Ablenkung

Leitartikel: Nicht nur eisige Ablenkung

Einer Person einen Kübel voller Eiswasser über den Kopf zu schütten, das heißt in aller Regel, der Begossene soll (wieder) zur Besinnung gebracht werden. Der Einsatz dieser Schock-Therapie bewährte sich bislang vorwiegend nach tiefem Schlaf oder durchzechter Nacht. Der „begossene Pudel“ in Menschengestalt, der dabei gleichsam herauskommt, kann aber auch Vorbildfunktion haben. »mehr
    
    

„Als ob sie eine Fliege töten“

Frage: In dieser Woche hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) das Video einer Hinrichtung gezeigt. Der erste Reflex: Das ist unmenschlich. Thomas Elbert: Gewalt ist eine menschliche Verhaltensweise. Die Frage ist, wie Menschen dazu kommen, so grausam zu sein. »mehr
    
    
Leitartikel: Ratloser Ruf nach Soldaten

 
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Leitartikel: Ratloser Ruf nach Soldaten

Was aus guten Gründen lange ein Tabu war, scheint angesichts bedrohlich aufflammender Krisenherde plötzlich denkbar: Deutsche Waffenlieferungen in Krisengebiete und Kampfeinsätze als Mittel der Politik. »mehr
    
    
Leitartikel: Autos kaufen keine Autos

Leitartikel: Autos kaufen keine Autos

Thomas Piketty ist, davon darf man ausgehen, ein gemachter Mann. Mit seinem im Frühjahr in der englischen Ausgabe erschienenen Wälzer „Das Kapital im 21. Jahrhundert“ hat der französische Wirtschaftswissenschaftler einen globalen Bestseller geschrieben. Und seit Wochen diskutiert die Fachwelt die provokanten Thesen des 43-Jährigen – allen voran seine „Weltformel“. Denn sie sagt schlicht und einfach, dass die Rendite (r), die Vermögende auf ihr Kapital erzielen, dauerhaft größer ist als das allgemeine Wirtschaftswachstum (g), kurz: r > g. Die Reichen, so die These, werden daher immer reicher. »mehr
    
    

„Unser Jahrhundert des Dialogs“

Ende August kommt der Dalai Lama nach Hamburg. Vier Tage lang wird der Friedensnobelpreisträger Vorträge halten und buddhistische Unterweisungen geben. Franz Alt, Journalist und viele Jahre Moderator des SWR-Politmagazins „Report“, hat mit dem Dalai Lama 15 Fernsehfilme und drei Bücher produziert und ihn im Vorfeld zum Interview getroffen. »mehr
    
    
Leitartikel: Ratloser Ruf nach Soldaten

Leitartikel: Das Gespenst des Rassismus

Die Unruhen von Ferguson sind eine Art Offenbarungseid im Land der enttäuschten Erwartun-gen: Die Welt wird nicht automatisch friedlicher, gesünder und frei von Rassismus, weil ein Farbiger Präsident der USA geworden ist. Zu Beginn seiner Präsidentschaft schien es, als sei Barack Obama eine Art schwarzer Heiland, der zu allem Überfluss noch den Friedensnobelpreis als eine Art Vorschuss bekam. »mehr
    
    

 
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Standpunkt: Euro-Stütze ist kein Weg

Die Vorstellung einer europäischen Arbeitslosenversicherung hat in der Tat etwas Erschreckendes. Dabei geht es gar nicht so sehr um die Idee an sich. Aber wenn man sich ausmalt, wie die Brüsseler Gremien der Europäischen Union eine solche Institution ausbauen würden, kann einem angst und bange werden. »mehr
    
    

Das Kreuz mit der Kirchensteuer

Und plötzlich sind alle verärgert: Evangelische wie katholische Christen, die wegen einer Änderung im Steuerrecht aus der Kirche austreten. Die Geldinstitute, die sich dafür nicht verantwortlich machen lassen wollen. Die Kirchen selbst, die sich wieder einer Debatte über die Kirchensteuer stellen müssen – und sich gegenseitig kritisieren. »mehr
    
    
Leitartikel: Ein glanzloser Wahlsieg in Sachsen

Leitartikel: Tabubruch in Thüringen?

Ein unerhörter Tabubruch oder ein Zeichen von politischer Normalität? Gut vier Wochen sind es noch bis zu den Wahlen in Thüringen am 14. September, doch schon jetzt sorgt der Urnengang im Freistaat für erregte Diskussionen und wilde Spekulationen. Denn in der Mitte Deutschlands könnte es 25 Jahre nach dem Fall der Mauer zu einer historischen Zäsur kommen – viel spricht dafür, dass zum ersten Mal die Linkspartei in einem Bundesland den Ministerpräsidenten stellt und mit der SPD als Juniorpartner regiert. Neue Thüringer Verhältnisse. »mehr
    
    
Leitartikel: Diplomatie als schärfste Waffe

Leitartikel: Diplomatie als schärfste Waffe

Deutschlands Partner in Europa reiben sich die Augen: Während der halbe Kontinent seine Sommerpause zelebriert, behält Berlin die Fäden zur Lösung der Krisen in der Ukraine, in Gaza, im Irak in den Händen. »mehr
    
    
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