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Meinung

    
    
Leitartikel: Die AfD scheitert an sich selbst

Leitartikel: Die AfD scheitert an sich selbst

Das ist eine Unterstellung! Hinter den Vorwürfen, die AfD sei rechtspopulistisch, steckt System.“ Weil den Altparteien die Argumente ausgingen, „versuchen sie, uns in die rechte Ecke zu drängen.“ – Worte von Hans-Olaf Henkel, bis Donnerstag stellvertretender Parteichef der Alternative für Deutschland, in einem Interview mit dem „Focus“ im März 2014. Etwas mehr als ein Jahr später hört sich das ganz anders an: Im Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ berichtet Henkel über Versuche von „Rechtsideologen“, die Partei zu übernehmen, und begründet damit seinen überraschenden Rücktritt aus dem Bundesvorstand. Die Schlammschlacht in der AfD geht weiter – und daran hat sie selbst Schuld. »mehr
    
    

„Dem IS schwere Verluste zugefügt“

Mustafa Sayid Qadir (56) ist seit 2014 Peschmerga-Minister im Nordirak und damit Chef der kurdischen Streitkräfte. Er organisierte im Juni letzten Jahres die Verteidigung von Erbil gegen die anstürmenden Gotteskrieger des Islamischen Staates. Er hat Agrarwissenschaften studiert und kämpfte von 1980 bis 2003 als Partisan gegen das Regime von Saddam Hussein. Qadir ist verheiratet und hat fünf Kinder. »mehr
    
    
Leitartikel: Armenier-Jahrestag ist eine Chance

Leitartikel: Armenier-Jahrestag ist eine Chance

Die Türkei kann zum hundertsten Jahrestag des Beginns der Massaker an den Armeniern im Ersten Weltkrieg den unangenehmen Fragen nicht ausweichen. Viele Staaten und viele Menschen auf der Welt sind der Auffassung, dass die Vertreibung der Armenier und die Morde bei Massakern und Todesmärschen den ersten Völkermord der modernen Zeit darstellten. »mehr
    
    
Leitartikel: Was unterscheidet Mensch und Tier?

 
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Leitartikel: Was unterscheidet Mensch und Tier?

Manche Gewissheiten erodieren schleichend; ihre Fassade scheint lange unversehrt. Wenn sie wirklich einstürzen, kann das epochale Folgen haben. Eine Richterin im US-Bundesstaat New York experimentiert derzeit mit dem Gedanken, Tiere juristisch als Personen und nicht mehr als Dinge zu behandeln. Nicht einmal Tierschützer erwarten, dass sich eine solche Kehrtwende unterhalb der Bundesebene ereignet. Dem Zickzack-Kurs von Manhattan lässt sich aber etwas Entscheidendes ablesen: Die Kampagne der Tierrechtler wird zunehmend ernst genommen. Obwohl die ersten Klagen schon vor zwei Jahrzehnten angestrengt wurden, haben Kritiker es nicht geschafft, überzeugende Gegenargumente zu sammeln. »mehr
    
    
Leitartikel: Europas Doppelmoral

Leitartikel: Europas Doppelmoral

Die Betroffenheit hat Hochkonjunktur. 500, 700, gar 900 Tote – als ob die Menge der Einzelschicksale die Grausamkeit dessen, was da im Mittelmeer passiert, größer machen würde. Aber die schnelle Suche nach dem Schuldigen führt nicht nur nicht weiter. Sie ist auch zutiefst unehrlich. Weil es in der Flüchtlingspolitik keine Kompromisse gibt, die am Ende nicht doch irgendwie wieder kompromittierend für die westliche Welt sind. »mehr
    
    

Gastbeitrag: Die „Chinesische Mauer“ ist ruiniert

Es gärt hinter den Kulissen der europäischen Geldpolitik. Die Ursache ist, dass man die Europäische Zentralbank (EZB) zu einem Zwitter gemacht hat. Die eigentliche Aufgabe der Europäischen Zentralbank ist die Geldpolitik. Das umfasst vor allem die Versorgung der Volkswirtschaften mit Geld und die Sicherung der Geldwertstabilität. Doch dann kam ab 2008 die Finanz- und Wirtschaftskrise. »mehr
    
    
Leitartikel: Die angeschlagene Bundeswehr

Leitartikel: Die angeschlagene Bundeswehr

Ein Gewehr, das nicht trifft, Hubschrauber, die nicht fliegen, und U-Boote, die nicht auslaufen dürfen, weil der Marine die Elektriker ausgehen: Für eine Armee, die nicht nur ihr Land verteidigen soll, sondern immer häufiger auch in internationalen Krisen zur Hilfe gerufen wird, ist die Bundeswehr erschütternd schlecht gerüstet. Wie tragisch das im Einzelfall enden kann, zeigt ihr bislang schwerstes Gefecht in Afghanistan am Karfreitag 2010, als eine Einheit von Fallschirmjägern in einen Hinterhalt der Taliban gerät und sich zehn Stunden lang einen heftigen Kampf mit ihnen liefert. Obwohl die Deutschen 28 000 Schüsse abfeuern, haben sie keine Chance. Am Ende sind drei von ihnen tot. »mehr
    
    
Leitartikel: Wieder ein Stück Vertrauen dahin

 (3) Leitartikel: Wieder ein Stück Vertrauen dahin

Gerade mal einen Monat ist es her, dass der frühere CSU-Fraktionschef Georg Schmid zu 16 Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt wurde, weil er sich allzu dreist aus der Staatskasse bedient hatte. Die Annahme einer Einladung ins Schlosshotel Elmau, wo Anfang Juni der G7-Gipfel stattfindet, ist selbstverständlich nicht mit den Vergehen Schmids vergleichbar. Auch nicht mit der Selbstbedienermentalität, mit der manch anderer Abgeordneter in der Vergangenheit das Einkommen seiner Familie aufgestockt hat. Allerdings hätte man sich gewünscht, dass das Augsburger Urteil, der Höhepunkt der Verwandtenaffäre, zu mehr Nachdenklichkeit unter allen Abgeordneten geführt hätte. Viele hatten erkannt, dass dieser Einladung zumindest ein „Geschmäckle“ anhaftet. Aber leider nicht alle. »mehr
    
    
Leitartikel: Nur unabhängige Politik ist glaubwürdig

Leitartikel: Nur unabhängige Politik ist glaubwürdig

Mauscheleien zwischen Politikern und Lobbyisten sind in Deutschland an der Tagesordnung, weil die Gesetze zu lax sind und Transparenz fehlt. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie der Anti-Korruptionsorganisation Transparency International. Das allein bedeutet schon einen Glaubwürdigkeitsverlust für die deutsche Politik. Zusätzlich bedenklich wird es, wenn die Politiker selbst keine Volksvertreter mehr sind, sondern Türöffner für Großkonzerne. »mehr
    
    
Leitartikel: Gastfreundschaft statt Abschottung

 
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Leitartikel: Gastfreundschaft statt Abschottung

Wie viele Flüchtlingstragödien müssen sich eigentlich noch im Mittelmeer ereignen, bis die EU-Staaten sich endlich auf eine humanere Einwanderungs- und Asylpolitik besinnen? Tausende Menschen haben bislang ihre verzweifelte Hoffnung auf ein besseres Leben mit dem Tod bezahlen müssen. Die breite Öffentlichkeit registriert derartige Dramen meist mit routinierter Gleichgültigkeit. Und die Politik begnügt sich mit der üblichen Betroffenheitsrhetorik – bis zur nächsten Katastrophe. »mehr
    
    
Leitartikel: Die AfD scheitert an sich selbst

 (2) Leitartikel: Ein Schlag ins Genick

Eigentlich wollte es die SPD in der Neuauflage der Großen Koalition besser machen. Eigene Themen setzen. Eigene Positionen verteidigen. Und vor allem eigene Erfolge für sich selbst verbuchen und nicht Kanzlerin Angela Merkel überlassen. Doch der Schuss geht nach hinten los. Die SPD droht in der laufenden Legislaturperiode erneut zur tragischen Figur zu werden. Zumindest, was die Außenwahrnehmung angeht. Selten wurde das so deutlich wie in der nun gestarteten Verhandlung über das Betreuungsgeld vor dem Bundesverfassungsgericht. »mehr
    
    
Leitartikel: Das wird eine Klein-Klein-Reform

Leitartikel: Das wird eine Klein-Klein-Reform

Viel Zeit bleibt den Finanzministern und ihren Chefs, der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten, nicht mehr, sich auf eine Neuregelung der komplizierten Finanzbeziehungen zwischen dem Bund und den Ländern sowie zwischen den Ländern untereinander zu einigen. Bis zur Ministerpräsidentenkonferenz im Juni muss ein tragfähiger Kompromiss gefunden werden. Danach schließt sich das Zeitfenster, das für politische Zugeständnisse offen steht. Denn danach werfen die Wahlkämpfe in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ihre Schatten voraus, entsprechend kleiner fallen die Spielräume für Verhandlungen aus. »mehr
    
    
Leitartikel: Kann Clinton Obama beerben?

Leitartikel: Kann Clinton Obama beerben?

Fast zwei Jahre ist Barack Obama noch im Amt. Doch das Rennen um seine Nachfolge ist eröffnet. Mit Hillary Clinton ist jetzt die aussichtsreichste Kandidatin der Demokraten an den Start gegangen. 2008 war sie in den parteiinternen Vorwahlen an Obama gescheitert, diesmal hat sie aus dem eigenen Lager kaum ernstzunehmende Konkurrenz zu befürchten. Ist die Zeit für Hillary reif? Oder ist sie schon abgelaufen? »mehr
    
    
Leitartikel: Gastfreundschaft statt Abschottung

Leitartikel: Es ist so ernüchternd!

Selten hat sich UN-Generalsekretär Ban Ki Moon mit derart drastischen Worten an die Öffentlichkeit gewandt. Angesichts der verheerenden Situation im syrischen Flüchtlingslager Jarmuk sprach er jetzt von einer „humanitären Katastrophe von epischem Ausmaß“. Im „syrischen Horror“ sei Jarmuk „die tiefste Hölle“. Eindringlich und fast verzweifelt rief Ban dazu auf, ein „Massaker“ an den Flüchtlingen zu verhindern. „Wir dürfen die Menschen in Jarmuk nicht aufgeben.“ »mehr
    
    
Leitartikel: Die angeschlagene Bundeswehr

 (2) Leitartikel: Der Mindestlohn ist kein Jobkiller

Das Taxifahren ist teurer geworden, der Besuch beim Friseur und in einigen Bäckereien auch das Frühstücksbrötchen. Die desaströse Kraft, die ihm ein Teil seiner Kritiker zugetraut hat, entfaltet der neue Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde bisher allerdings nicht. »mehr
    
    

 (2) Die Baustellen der Grünen

Von einem „Brandbrief“ an das Führungsquartett der Bundesgrünen berichtete Mitte Februar der „Spiegel“. Mehr als 200 Mitglieder hatten ihn unterzeichnet, hatten vor einem Rechtsruck der Partei gewarnt, mehr Visionen angemahnt und kritisiert, man werde „nicht als soziale Partei wahrgenommen“, weil die Grünen die Sozialpolitik vernachlässigten. Nur ein Sturm im Wasserglas, ausgelöst von einer unbedeutenden Gruppe Grüner, die ein Thema aufplustern, das keines ist? »mehr
    
    

Der Mensch ist keine Maus

Rund drei Millionen Tiere lassen jedes Jahr im Namen der Forschung ihr Leben in deutschen Versuchslabors. Der größte Teil davon sind Mäuse. Der Verein „Ärzte gegen Tierversuche“ hält diese Art der Forschung für einen wissenschaftlichen Irrweg und schickt zur Aufklärung das „Mausmobil“ auf Deutschland-Tour. mit Erlangen, Bayreuth und Bamberg als ersten Stationen. Wissenschaftlicher Begleiter ist der Ulmer Neurobiologe Christian Ott. »mehr
    
    

Leitartikel: Der Weg zu Gleichheit ist noch weit

Der schwarze Bürgerrechtler Martin Luther King hatte die Vision von einer Welt ohne Rassismus. In den USA schaut es heute ganz anders aus. »mehr
    
    
Leitartikel: Europas Doppelmoral

Leitartikel: Probleme der EU sind hausgemacht

Europa steckt fest. Eingezwängt und überrollt von den Problemen, die sich aufdrängen, aber kaum lösbar sind: Griechenland, die Ukraine, die Welle an Flüchtlingen aus den Kriegsgebieten im arabischen Raum, der Arbeitslosigkeit in den Reihen der eigenen Mitgliedsstaaten. Kein Förderprogramm und kein Sonderfonds können helfen – vor allem nicht schnell. Kein Wunder, dass all die Gipfeltreffen und bilateralen Zusammenkünfte auf eigene Weise unbefriedigend bleiben, weil sie nichts zu bewegen scheinen und die EU mit jedem Krisentreffen mehr den Eindruck erweckt, keine Antworten zu haben. »mehr
    
    
Leitartikel: Die angeschlagene Bundeswehr

Leitartikel: Flüchtlingshilfe ist gelebte Solidarität

Deutschland ist wohlhabend, die Menschen sind hilfsbereit – und trotzdem ist Tröglitz kein Einzelfall. Im Dezember zünden Unbekannte im fränkischen Vorra eine Asylbewerberunterkunft an, im Februar fliegt ein Brandsatz in eine Unterkunft in Escheburg bei Hamburg, und Anfang März steht in Malterdingen im Breisgau ein Flüchtlingsheim unter Wasser, nachdem Unbekannte die Wasserhähne aufgedreht haben. »mehr
    
    
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