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Meinung

    
    
Leitartikel: China ist ein wichtiger Markt für Bayern

Leitartikel: China ist ein wichtiger Markt für Bayern

Es gibt ungefähr 110-mal so viele Chinesen wie Bayern. Allein die Hauptstadt Peking hat, nimmt man das Mittel aus verschiedenen Berechnungen, mit rund 16 Millionen Menschen deutlich mehr Einwohner als der kleine Freistaat im Herzen Europas (gut 12,6 Millionen). Außenpolitisch strebt China danach, zur zweiten und gleichwertigen Großmacht neben den USA aufzusteigen. Innenpolitisch versucht die Führung um Staats- und Parteichef Xi Jinping, die Wirtschaft am Wachsen und das Volk unter der Knute zu halten. »mehr
    
    
Leseranwalt

 (2) Der Leseranwalt: Welche Folgen brandheiße Bilder und Unglücksnachrichten im Internet haben können

Echtzeit wird im Internet mehr und mehr zum Aktualitäts-Maßstab. Das bedeutet mittlerweile: Nachrichten erreichen Nutzer oft, während Ereignisse noch im Gange sind. Schriftliche, bebilderte Blitz-Informationen können selbst TV-Direktübertragungen vorauseilen. »mehr
    
    

„Ich schäme mich für die Schläge“

Die Hälfte seines Lebens verbrachte Robert Pleyer bei den „Zwölf Stämmen“, einer Sekte, die Gewalt gegenüber Kindern für ein göttliches Gebot hält. Auch er schlug zu – und bereut es heute. Vor gut drei Jahren verlies er mit seinen Kindern die Kommune im bayerischen Kosterzimmern. »mehr
    
    
Leitartikel: Wer gibt den Grünen Orientierung?

Leitartikel: Wer gibt den Grünen Orientierung?

Mit dem Parteitag in Hamburg haben die Grünen einen Strich unter den verkorksten Wahlkampf des vergangenen Jahres gezogen, als sie mit missionarischem Eifer einen fleischlosen Tag in Deutschlands Kantinen und Steuererhöhungen propagierten. Ihr neuer, noch etwas diffuser Freiheitsbegriff allerdings, stößt immer dort an seine Grenzen, wo es konkret wird: Ist die Wirtschaft nun Partner oder Gegner? Wie viel Liberalismus verträgt die Partei? Und, nicht zuletzt: Schadet die Freiheit, praktisch mit jedem koalieren zu können, den Grünen am Ende womöglich mehr als sie nutzt? »mehr
    
    
Leitartikel: Obamas Handeln ist mutig und gut

Leitartikel: Obamas Handeln ist mutig und gut

Man kann auch beim Rechthaben den richtigen Zeitpunkt verpassen – ein Vorwurf, der Barack Obama dieser Tage häufig begegnet. Was aber, wenn es den Zeitpunkt nie gibt, um das Rechte zu tun? »mehr
    
    

„Wir haben viele verschreckt“

Zwei Bayern sollen bei den Grünen einen neuen Linksruck verhindern. Gemeinsam mit ihrem Münchner Kollegen Dieter Janecek koordiniert die Neu-Ulmer Abgeordnete Ekin Deligöz die Arbeit der sogenannten Realos, die ihre Partei weiter in der politischen Mitte führen wollen. Für die 43-Jährige ist der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann das Gesicht dieses Kurses. Vielen Vertretern des linken Flügels, den Fundis, geht dessen Pragmatismus allerdings zu weit. Sie fürchten nicht nur in der Asylpolitik einen Ausverkauf grüner Ideale – reichlich Gesprächsstoff also für den Parteitag in Hamburg, der am Sonntag zu Ende geht. »mehr
    
    

„Wir müssen Reserven bilden“

Altersvorsorge? Mit diesem Stichwort kann man Berufsanfängern nur ein müdes Lächeln entlocken: Wozu? Die Rente ist schließlich noch weit weg. Und überhaupt, wer weiß, ob es die in 40 Jahren überhaupt noch gibt? Das ist in der Tat eine gute Frage. Die Zahl der Rentner wird weiter steigen. Vielen droht Altersarmut, wenn sie nicht rechtzeitig privat vorsorgen. Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied und alternierende Vorstandsvorsitzende der Deutschen Rentenversicherung Bund, warnt vor dem Zwischenhoch und fordert gezielte Maßnahmen für ältere Arbeitnehmer. »mehr
    
    
Leitartikel: Die zwei Gesichter der Linkspartei

Leitartikel: Die zwei Gesichter der Linkspartei

Den Sekt kann Bodo Ramelow schon einmal kalt stellen. Der Eintrag im Geschichtsbuch ist ihm so gut wie sicher. Als erster Politiker der Linkspartei kann der gebürtige Niedersachse an der Spitze einer Regierung stehen, seiner Wahl zum Ministerpräsidenten in Thüringen am 5. Dezember steht dank der rot-rot-grünen Einigung praktisch nichts mehr im Wege. »mehr
    
    
Leitartikel: Verschnaufpause im Steigerwald

Leitartikel: Verschnaufpause im Steigerwald

Der Krimi-Autor Rainer Greubel hat die Auseinandersetzung um einen Nationalpark im Steigerwald begierig aufgegriffen. In „Die Bestie vom Steigerwald“ verwandelt sich eine friedliche Region zum blutigen Schauplatz. Das Szenario ist aus dramaturgischen Gründen überzeichnet, der ganz reale Streit um einen Nationalpark ist allerdings nicht minder spannend. Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass der Druck im Kessel der Emotionen nach dem Spitzengespräch in München kaum sinken wird. »mehr
    
    

Standpunkt: Kein Talent zur Intrige

Der emeritierte Papst Benedikt XVI. ist weniger schweigsam als erwartet. Immer wieder geht Josef Ratzinger auch nach seinem Rücktritt als Papst mit Grußworten oder Briefen an die Öffentlichkeit. Es ist nicht verwunderlich, dass die Äußerungen des emeritierten Papstes interpretiert und instrumentalisiert werden. Dabei ist aber unbedingt zu unterscheiden zwischen dem unbegründeten Verdacht, Benedikt XVI. wolle auf den Verlauf des Pontifikats seines Nachfolgers und den Weg der katholischen Kirche insgesamt einwirken. Und der viel wahrscheinlicheren These, dass seine Worte von anderen für deren Zwecke eingespannt werden. Auch bei den jüngsten Irritationen um die Neuauflage und Änderung des Ratzinger-Aufsatzes „Zur Frage nach der Unauflöslichkeit der Ehe“ von 1972 ist das der Fall. »mehr
    
    

 (4) Einmal Papst, immer Papst?

Drei Tage nach Bekanntgabe seines Amtsverzichts am 11. Februar 2013 versprach Benedikt XVI. nach seinem Rücktritt „verborgen vor der Welt“ zu leben. Zugleich erkannte der bald darauf emeritierte Papst, dass es für ihn dennoch „keine Rückkehr mehr ins Private“ geben werde. Einmal Papst, immer Papst – so könnte man Josef Ratzingers damalige Interpretation des immer währenden Petrus-Dienstes zusammen fassen. »mehr
    
    
Leitartikel: Die zwei Gesichter der Linkspartei

 
(1)
Leitartikel: Gabriel folgt einer klaren Strategie

Wer hätte ihm das zugetraut? Ausgerechnet Sigmar Gabriel, der im Rufe steht, ein Bruder Leichtfuß zu sein, sprunghaft und unstet, unberechenbar und unbeherrscht, widerlegt alle seine Kritiker. Am 23. November ist er der am längsten amtierende SPD-Vorsitzende seit dem Rücktritt des legendären Übervaters Willy Brandt im Jahre 1987. Mit einer Amtszeit von fünf Jahren und zehn Tagen hat er alle seine neun gewählten Vorgänger überholt. Und ein Ende ist nicht in Sicht. »mehr
    
    
Leitartikel: Es droht eine neue Eiszeit

Leitartikel: Es droht eine neue Eiszeit

Offiziell ging es beim G 20-Gipfel im australischen Brisbane um Wirtschaftswachstum, die Schaffung neuer Arbeitsplätze, die Regulierung von Banken und ein wenig auch um den Klimaschutz. Das eigentliche Thema aber war die Ukraine-Krise. Die hängt mit all den anderen hübsch formulierten Gipfelzielen eng zusammen. Denn wenn zwischen Russland und dem Westen eine neue Eiszeit beginnt, wenn wir gar in einen Kalten Krieg zurückfallen, sind alle anderen Gipfelziele Makulatur. Das Verhalten der Staats- und Regierungschefs lässt genau dies vermuten. »mehr
    
    
Leitartikel: Respekt vor dem anderen

Leitartikel: Respekt vor dem anderen

Am 16. November ist „Internationaler Tag der Toleranz“. Das klingt zunächst einmal gut, sogar ein bisschen hoffnungsvoll. Doch was heißt Toleranz eigentlich? Das zugrunde liegende Verb tolerieren ist aus dem lateinischen „tolerare“ (erdulden, ertragen) entlehnt. Das Adjektiv tolerant in der Bedeutung „duldsam, nachsichtig, großzügig, weitherzig“ ist seit der Zeit der Aufklärung belegt, ebenso die Gegenbildung intolerant, als „unduldsam, keine andere Meinung oder Weltanschauung gelten lassen als die eigene“. »mehr
    
    

Altersarmut wird zunehmen

Wenn Altersarmut zum Thema gemacht wird, wiegelt die Politik meist rasch ab. Davon könne in Deutschland keine Rede sein, heißt es dann oft. Das mag richtig sein, ändert sich aber möglicherweise schneller, als es den Regierenden lieb ist. Darauf deuten jedenfalls die neuesten Zahlen des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden hin. Danach haben fast 500 000 Ruheständler im vergangenen Jahr Grundsicherung bezogen, weil ihre Rentenzahlung nicht reicht, um den Lebensunterhalt zu bestreiten. Das waren immerhin rund 54 000 oder 7,4 Prozent mehr als noch zu Beginn 2012. Aber auch da lag das Plus schon bei 5,9 Prozent. »mehr
    
    
Leitartikel: Die zwei Gesichter der Linkspartei

Leitartikel: Sterbebegleitung, nicht Sterbehilfe

Der Industriellenerbe und Playboy Gunter Sachs tat es, ebenso der frühere Intendant des MDR, Udo Reiter. Sie setzten ihrem Leben aus freiem Willen vorzeitig ein Ende, weil sie einem langen Leiden, einem qualvollen Siechtum und einem schmerzhaften Sterben zuvorkommen wollten. Zwei Prominente, deren Fall für Schlagzeilen sorgte, und doch kein Einzelfall. »mehr
    
    

WÜRZBURG
"Die SED ist noch unter uns"

Vom Ehemann bespitzelt, von der Stasi inhaftiert, vom Regime abgeschoben. Ihre Geschichte hat DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld geprägt. Wütend wird sie heute, wenn es um die "SED-Nachfolger", wie sie Die Linke nennt, geht. »mehr
    
    
Leitartikel: Die zwei Gesichter der Linkspartei

 (3) Leitartikel: Grüne, Zeitgeist und Kindersex

So ist es mit Debatten, die verdrängt oder gar bewusst ausgeklammert werden. Wenn sie schließlich an die Öffentlichkeit drängen, ungeplant und ungesteuert, kommen sie stets zur Unzeit. Die Grünen haben es leidvoll erfahren. Als im vergangenen Jahr bekannt wurde, dass sich in den Anfangsjahren der grünen Bewegung Ende der 70er, Anfang der 80er Jahre auch Pädophile in der Partei tummelten und die Forderung, dass Sex mit Kindern strafffrei bleibt, in etlichen Programmen der Partei unterbrachten, war die Empörung groß. Hatten doch gerade erst Berichte über den sexuellen Missbrauch von Kindern durch Priester oder Pädagogen die Republik erschüttert. »mehr
    
    
Leitartikel: Die Freiheit ist nicht grenzenlos

Leitartikel: Die Freiheit ist nicht grenzenlos

Das Urteil könnte Europa verändern. Weil es denen, die diese Union so gerne durch Verzerrungen madig machen wollen, die Munition nimmt. Denn der Spruch der Luxemburger Richter gegen Sozialleistungsmissbrauch in der Gemeinschaft musste so kommen. »mehr
    
    

Maut-Daten nur für Maut-Zwecke

Ende Oktober hat Verkehrsminister Alexander Dobrindt sein überarbeitetes Konzept zur Pkw-Maut vorgelegt. Sein Gesetzentwurf sieht vor, die Maut nicht mittels Vignette, sondern elektronisch per Pkw-Kennzeichen zu erfassen. Somit könnten sozusagen am laufenden Kilometer Bewegungsprofile erstellt werden. Das ruft die Datenschützer auf den Plan. Auch Andrea Voßhoff, Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, bewertet das grundsätzlich kritisch. »mehr
    
    
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