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Meinung

    
    

Hin zur Empörungsdemokratie

Pegida-Aktivisten und Putin-Anhänger behaupten, die Medien würden von höheren Mächten fremdgesteuert und ihre Anliegen verzerrt wiedergeben. Der Tübinger Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen hält diesen Vorwurf für falsch. Er sagt aber auch, was Journalisten anders machen sollten. »mehr
    
    
Leitartikel: Scheinheilige Entrüstung

Leitartikel: Scheinheilige Entrüstung

Besinnliche Jahreszeit? Das war einmal. Schon lange machen die Feierkultur und der Konsumwahn auch vor der Adventszeit keinen Halt mehr. Verkaufsoffene Sonntage und schrille (Vor-)Weihnachtspartys locken viele Rastlose an. Auch die Weihnachtsmärkte, die immer mehr einem Rummelplatz gleichen, passen in dieses Bild. Im Berliner Stadtteil Kreuzberg heißt das vorweihnachtliche Spektakel konsequenterweise bereits „Winterfest“. Die Initiatoren sehen diese Bezeichnung als „Ausdruck der Vielfalt in einer weltoffenen Stadt“, doch der Titel sorgte in den vergangenen Wochen immer wieder für Empörung. Vertreter aus Kirche und Politik melden sich zu Wort. Es würden traditionelle christliche Werte verraten, so der Tenor. »mehr
    
    

„Inklusion betrifft alle“

Als blinde Sportlerin hat sie alles gewonnen. Seit fast einem Jahr macht Verena Bentele als Behindertenbeauftragte der Bundesregierung in der Politik Lobbyarbeit für Menschen mit Behinderung. Die 32-Jährige ist die Jüngste in dem Amt und die Erste, die selbst eine Behinderung hat. »mehr
    
    
Leitartikel: Es bleiben nur Verlierer

Leitartikel: Es bleiben nur Verlierer

Stellvertretender Fraktionschef hätte er werden können, Vorsitzender eines Bundestagsausschusses oder gar Parlamentarischer Staatssekretär in einem Ministerium. Sebastian Edathy, seit 1998 stets direkt gewählter Abgeordneter aus Niedersachsen, galt schon seit längerem als aufstrebendes Talent in der SPD und stand nach der letzten Bundestagswahl vor einem Karrieresprung. Als Vorsitzender des NSU- Untersuchungsausschusses hatte er sich Anerkennung in allen Parteien wie in der Öffentlichkeit erworben. Edathy verkörperte die nächste Generation und damit die Zukunft der SPD: Smart und eloquent, professionell und leidenschaftlich, menschlich nicht immer einfach, aber ungemein ehrgeizig. »mehr
    
    
Leitartikel: Ein Urteil mit Krach-Potenzial

Leitartikel: Ein Urteil mit Krach-Potenzial

Ralf Stegner ist ein strammer Linker und immer für eine irrwitzige Idee gut. Ginge es nach ihm, wäre der Streit um die Erbschaftssteuer schnell gelöst: Ein Unternehmer, der sie nicht bezahlen kann, weil sein Kapital in seiner Firma steckt, beteiligt einfach den Staat an ihr – und schon ist die Steuerschuld getilgt. Nur weil ein Betrieb von einer Generation an die nächste übergeben wird, so die krude Logik dahinter, muss der Fiskus dem Erben noch keinen Steuervorteil gewähren. Lieber enteignet er den säumigen Zahler kalt. »mehr
    
    
Leitartikel: Flagge zeigen für demokratische Werte

 (2) Leitartikel: Flagge zeigen für demokratische Werte

Die Zahlen steigen: 15 000 Menschen hat Pegida diesen Montag in Dresden auf die Straße gebracht, die Woche zuvor waren es noch 10 000. 300 Anhänger wurden in Bonn gezählt, 80 in Kassel und 100 in Würzburg. In Mainfranken hat sich die Zahl – auf niedrigem Niveau – verdoppelt. Gleichzeitig war die Lage deutlich angespannter, als die selbst ernannten Patriotischen Europäer auf Gegendemonstranten trafen – eine Handvoll Verletzte inklusive. »mehr
    
    
Leitartikel: Erdogans großes Versagen

 
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Leitartikel: Erdogans großes Versagen

Die regierungstreue Justiz und Polizei sperrt den Chefredakteur einer großen Zeitung ein. Sogar Drehbuchautoren einer Fernsehserie werden von der Anti-Terror-Polizei abgeholt. Die EU ist empört und spricht von einem Verstoß gegen demokratische Normen. Was ist bloß in den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gefahren? »mehr
    
    
Leitartikel: Ein Urteil mit Krach-Potenzial

Leitartikel: Wütende Bürger – ratlose Politiker

Fremd im eigenen Land sind sie noch nicht, die Sachsen. Mit einem Ausländeranteil von etwas mehr als zwei Prozent hat der Freistaat alles – aber kein Zuwanderungsproblem. Umso erstaunlicher ist es, dass ausgerechnet in Dresden das Epizentrum der Pegida-Bewegung liegt. In einer prosperierenden Stadt, die mit der Aufnahme von 10 000 Flüchtlingen innerhalb von drei Jahren eigentlich keine größeren Probleme haben sollte und in der dennoch Montag für Montag mehr Menschen gegen eine angebliche Islamisierung des Abendlandes protestieren. »mehr
    
    
Leitartikel: Das amerikanische Rassismus-Problem

Leitartikel: Das amerikanische Rassismus-Problem

Mitunter erlaubt sich die Geschichte zynische Zufälle. Fast auf den Tag genau 50 Jahre nach dem Civil Rights Act vom Juli 1964 wurde ein farbiger Familienvater in New York bei einer Festnahme getötet. Wenig später wird ein junger Mann in Ferguson erschossen. Solche Nachrichten gibt es immer wieder in den USA. »mehr
    
    
Leitartikel: Für Folter gibt es keine Rechtfertigung

Leitartikel: Für Folter gibt es keine Rechtfertigung

Ist die US-Folter-Debatte nun vorbei? Mit Sicherheit nicht. Was Demokraten im Senat zu ehemaligen Verhörpraktiken im Anti-Terror-Kampf zusammengetragen haben, ist eindrucksvoll, aber auch angreifbar, zumindest im Detail. An der Grundaussage dagegen bestand schon zuvor kein Zweifel: Gegen El-Kaida haben die USA zu Methoden gegriffen, die nicht nur der Rest der Welt als Folter bezeichnet, sondern auch ihr heutiger Präsident. »mehr
    
    
Leitartikel: Es bleiben nur Verlierer

Leitartikel: Die zwei Gesichter der CDU

So stark und erfolgreich war die Union noch nie. Nach der vorgezogenen Bundestagswahl 2005 stellten CDU und CSU nicht nur die Bundeskanzlerin, sondern auch elf von 16 Ministerpräsidenten. Die SPD schien nach sieben Jahren Rot-Grün im Bund marginalisiert zu sein. »mehr
    
    

Der Regierende Partymeister geht

Für einen strammen Konservativen ist diese Koalition eine Provokation. „Gute Nacht Berlin“, schimpft Edmund Stoiber, als Klaus Wowereit im Januar 2002 gemeinsame Sache mit den Linken macht. Die Hauptstadt in der Hand von Honeckers Erben? Ein Treppenwitz der Geschichte sei das, unkt der Ministerpräsident aus München – und irrt sich gewaltig. Neun Jahre hält Rot-Rot in Berlin, viel länger als von Stoiber erwartet und mit bleibenden Folgen für den Architekten dieser Allianz. „Ein Großteil meiner grauen Haare“, hat Wowereit vor kurzen mit einem Augenzwinkern zu den Linken im Abgeordnetenhaus gesagt, „gehört Euch.“ »mehr
    
    
Leitartikel: Scheinheilige Entrüstung

 
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Leitartikel: Das Herz der Demokratie schwächelt

Sie entscheiden über Milliarden von Steuergeldern, Kriegseinsätze und die Zukunft unseres Landes. Doch wenn die Abgeordneten im Berliner Plenarsaal diskutieren, hört fast keiner zu. Nur jeder vierte Deutsche kann sich konkret an eine Debatte in den vergangenen Monaten erinnern. Im Vergleich zu einer Umfrage Mitte der 80er Jahre ist das ein Rückgang um die Hälfte. Diese ernüchternde Erkenntnis stammt aus einer neuen Studie der Bertelsmann Stiftung. Darin wird das „dramatisch schwindende Interesse der Bürger“ mit Zahlen untermauert, die alarmieren. Und das, obwohl es heutzutage dank Smartphones und Live-Streams so einfach wäre, dem Geschehen in Berlin zu folgen. »mehr
    
    

Der heimliche Flirt mit der AfD

Nach den teils kostspieligen SPD-Erfolgen in der gemeinsamen Koalition präsentiert sich die CDU als Garant für einen ausgeglichenen Haushalt. Angesichts abgebremster Konjunktur droht der Partei auf ihrem am Dienstag beginnenden Bundesparteitag in Köln damit allerdings offener Streit. Es geht vor allem um die kalte Progression. Ein großes Thema für die Partei. »mehr
    
    
Leitartikel: Ein Urteil mit Krach-Potenzial

 
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Leitartikel: Eine zwiespältige Bilanz

Karrieren wie die von Angela Merkel waren in der CDU lange Zeit nicht vorgesehen. Eine Frau, evangelisch und noch dazu aus dem Osten: Der Aufstieg der Pastorentochter aus Templin zur vielleicht mächtigsten Frau der Welt ist nicht nur eine beispiellose persönliche Erfolgsgeschichte. Er hat sich auch für ihre Partei ausgezahlt, die bei der letzten Bundestagswahl mit 41,5 Prozent eines ihrer besten Ergebnisse überhaupt eingefahren hat. Ein Ergebnis, das ähnlich untrennbar mit ihrem Namen verknüpft bleibt wie das der SPD 1972 mit Willy Brandt. Besser, heißt das, geht es kaum noch. »mehr
    
    

DEUTSCHLAND
Viele Arbeitnehmer haben den Hang zur Selbstausbeutung

Über Hektik und ein zu hohes Arbeitstempo klagen aktuell rund 56 Prozent der Beschäftigten. »mehr
    
    
Leitartikel: Ein Urteil mit Krach-Potenzial

Leitartikel: Berlin muss das Sparen lernen

Georg Wenzeslaus von Knobelsdorff ist ein Architekt, wie ihn Berlin selten gehabt hat. Im Mai 1740 erteilt Friedrich II. ihm den Auftrag, eine Oper zu bauen – und schon im Dezember 1742 sind die Arbeiten so weit fortgeschritten, dass der ungeduldige König die in Pelze gehüllte Hofgesellschaft zur feierlichen Eröffnung bitten kann. »mehr
    
    

„Wir sind nicht zu Helden geboren“

Zivilcourage fordern Polizei, Schulen, Verbände. Die 23-jährige Tugçe zeigte sie, als sie zwei Mädchen in Offenbach half, die von Männern belästigt wurden, und bezahlte mit dem Leben. Jetzt wurde sie im hessischen Bad Soden-Salmünster beigesetzt. Vor fünf Jahren starb in München der Manager Dominik Brunner, als er in der U-Bahn Jugendlichen gegen Schläger half. Verletzungen trugen etliche Menschen in Unterfranken für ihre Zivilcourage davon. Ein Gespräch über Heldentum und Hilfsbereitschaft mit Stefan Lutz-Simon, dem Leiter der Jugendbildungsstätte des Bezirks Unterfranken. Der Pädagoge engagiert sich im Würzburger Bündnis für Zivilcourage. »mehr
    
    
Leitartikel: Das vorsorgelose Leben der Jungen

 (2) Leitartikel: Das vorsorgelose Leben der Jungen

Die Deutschen sind ein Volk der Sparer. 90 Prozent finden es laut einer Umfrage ein schönes Gefühl, wenn man sich durch Sparen etwas leisten kann. Zu ähnlichen Erkenntnissen kommt eine aktuelle Studie von Handelsblatt und Union Investment. Im Fokus der Untersuchung über das Sparverhalten der Deutschen stand dabei die Mittelschicht, der etwa 60 Prozent aller Haushalte angehören. Das Ergebnis: Mehr als die Hälfte dieser 48 Millionen Deutschen legt monatlich einen festen Betrag zurück. Aber: Sie sparen lieber kurz- als langfristig. Sparziele seien eher die nächste Urlaubsreise oder größere Anschaffungen und nicht ein aus finanzieller Sicht sorgloser Lebensabend. Und das in Zeiten, in denen die gesetzliche Rente alles andere als sicher ist. »mehr
    
    

Botschaft hat gesessen

Zum Artikel „Papst Franziskus redet EU-Abgeordneten ins Gewissen“(26.11.): »mehr
    
    
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