aktualisiert: 10.04.2009 19:58 Uhr
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„Rüstung tötet schon jetzt“
Armin Meisterernst über Ursprünge und Ziele der Friedensbewegung
Heute, Samstag, startet um 11 Uhr am MainfrankenTheater der 26. Würzburger Friedensmarsch, die Kundgebung ist am Barbarossaplatz. Früher hatte die Friedensbewegung Hunderttausende Anhänger und ein klares Feindbild: die atomare Aufrüstung in der Welt und die amerikanischen Präsidenten, die diese vorantrieben. Mit Barack Obama scheint sich das zu ändern. Der Würzburger Friedensaktivist Armin Meisterernst aber warnt: Aufrüstung und atomare Bedrohung bleiben eine Gefahr.
Frage: Die Ostermarsch-Proteste haben die beste Zeit hinter sich. Teilen Sie die Einschätzung des Chemnitzer Politikwissenschaftlers Florian Hartleb?Armin Meisterernst: Es mag schon sein, dass die Teilnehmerzahlen in den letzten Jahren zurückgegangen sind, außer wenn, wie vor den angekündigten Kriegen in Afghanistan und Irak, es auch den Leuten hier mulmig wurde. Außerdem geht es heute nicht mehr um die Stationierung von Atomraketen vor und hinter einer festen Kampflinie, die mitten durch Deutschland läuft, und der große Knall ist ja bis jetzt nicht gekommen. Trotzdem wissen wir, es gibt immer mehr Staaten, die über Atomwaffen verfügen oder danach streben, die Welt ist eher unsicherer geworden, und darum ist das Anliegen der ersten Ostermarschierer, vor der Atomwaffen-Apokalypse zu warnen aktuell wie eh und je. Und darum marschieren wir, auch wenn wir wenige sind.
Früher gingen deutschlandweit Hunderttausende Ostermarschierer auf die Straße, heute tausende. Was motiviert Sie eigentlich, vor einem kleinen Häuflein Friedensaktivisten zu sprechen?Meisterernst: Die feste Überzeugung, dass nur weltweite Abrüstung zu einer friedlichen und gerechten Welt führen kann, während uns heute ständige Aufrüstung als Weg zum Frieden verkauft wird. Seit zehn Jahren steigen die Rüstungsausgaben wieder an und haben mit ca. 1200 Milliarden US-Dollar, von denen 70 Prozent auf die NATO-Staaten entfallen, ihren Höchststand erreicht. Außerdem sind sie für 60 Prozent des Rüstungsexports verantwortlich, der zum großen Teil an Entwicklungsländer und diktatorische Staaten geht. Dabei wissen wir, dass Armut und kommendes Klimachaos die größten Weltbedrohungen sind. Darum sind die Rüstungsausgaben ein Verbrechen an den Menschen in den armen Ländern; Rüstung tötet schon jetzt. Für mich ist es ein Gebot der Humanität, dagegen zu arbeiten.
Nein zum Krieg, das kann jeder nachvollziehen. Aber warum „Nein zur NATO“, wie es in dem Aufruf zum 26. Würzburger Ostermarsch heißt?Meisterernst: Die obengenannten Zahlen zeigen, dass die NATO der mit Abstand größte militärische Akteur ist, der die ganze Welt als seinen Zuständigkeitsbereich sieht, und so alle anderen Staaten in einen Sog von Aufrüstung hineinzieht. Sie ist und bleibt aber ein Bündnis, das nur die Interessen seiner Mitglieder vertritt, letztlich mit der Drohkulisse seiner militärischen Macht im Hintergrund. Die einzige legitime Weltorganisation ist aber die UNO als zivile Organisation, sie muss demokratisiert und gestärkt werden, und jegliche militärische Macht muss ihr untergeordnet sein. Die NATO will sich nicht unterordnen.
Wer bestimmt eigentlich das jeweilige Motto?Meisterernst: Der Veranstalter, Ökopax e.V., mit seinen Mitveranstaltern. Die Friedenskooperative als Dachorganisation aller deutscher Friedensgruppen macht unverbindliche Vorschläge, die oft mit unseren Ideen übereinstimmen.
Und wer steht hinter dem Verein Ökopax Würzburg?Meisterernst: 12 bis 15 Frauen und Männer aus Würzburg und dem Landkreis im Alter zwischen 45 und 60, die in sozialen Berufen arbeiten. Der Verein Ökopax entstand 1984 aus der Initiative „Sand im Getriebe“, die es sich zur Aufgabe machte, auf den Zusammenhang zwischen Umwelt und Frieden hinzuweisen und deutlich zu machen, dass Militär in keinem bisherigen Konflikt den Frieden herbeiführte und sicherte.
Frieden geht anders, hieß es im Aufruf 2007. Wie geht Frieden denn, Herr Meisterernst?Meisterernst: Frieden kommt in Zivil! Das war das Motto unserer ersten Kampagne und das bleibt unsere Überzeugung. Ökopax unterstützt als Regionalgruppe das Forum Ziviler Friedensdienst, dort werden Friedensfachkräfte ausgebildet für den Einsatz in Krisengebieten, zum Beispiel im Kosovo oder in Palästina bezeihungsweise Israel. Es geht Ökopax auch darum, Friedensinitiativen in Konfliktgebieten wie Südserbien zu unterstützen. Das ist langwierig und wenig spektakulär, geht aber an die Wurzeln der Konflikte und führt zu Versöhnung. Wenn nur die Hälfte der Militärhaushalte dafür zur Verfügung stünde, man könnte Zigtausende Friedenskräfte weltweit einsetzen.
Der oben erwähnte Chemnitzer Politikwissenschaftler sagt, jede Gruppe innerhalb der Friedensbewegung koche ihr eigenes Süppchen, Pazifisten, Kommunisten, Globalisierungskritiker, Bundeswehrgegner. Die Friedensbewegung ist schon ein sehr heterogenes Gebilde?Meisterernst: Wir sind eben keine Armee. Alle Gruppen eint der unbedingte Wille zu Gewaltlosigkeit und gerechten Ordnungen. Dass sie regional arbeiten und ganz verschiedene Schwerpunkte haben, ist doch gut. Für große Aktionen haben wir ja das Netzwerk. Die Einteilung in Pazifisten, Kommunisten, Globalisierungskritiker und Bundeswehrgegner ist – gelinde gesagt – willkürlich, weil Attac, Grüne und Friedensinitiativen ein gemeinsames Ziel haben, darauf hinzuweisen, dass Aufrüstung, Rüstungsexporte, Militäreinsätze und Atomwaffenlager nicht dem Frieden und ziviler Konfliktlösung dienen.
Und wer ist die bestimmende Gruppe?Meisterernst: Die gibt es nicht.
Hat nicht die konjunkturelle Krise und die damit verbundene Globalisierungskritik der Friedensbewegung längst den Rang abgelaufen?Meisterernst: Im Moment haben viele Leute Angst um ihre wirtschaftliche Existenz, das ist verständlich, und der Glaube an die Großartigkeit und Beständigkeit unserer Wirtschaftsweise ist gebrochen. Von Friedensfragen dagegen fühlen die Bundesbürger sich im Moment nicht bedrängt. Das kann wieder anders werden, wenn der nächste Kriegseinsatz kommt.
Heute, Samstag, startet die Demonstration um 11 Uhr am Theatervorplatz. Wie viele Teilnehmer erwarten Sie und was erwarten Sie von ihnen?Meisterernst: In den letzten Jahren nahmen 80 bis 150 Personen am Würzburger Ostermarsch teil. Schön wäre, wenn die Teilnehmer in ihrem Umfeld die Vorstellungen der Friedensbewegung weiterverbreiten und verstärken würden.
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