publiziert: 17.03.2010 20:33 Uhr
aktualisiert: 27.12.2010 17:21 Uhr
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Minister im Haifischbecken

Philipp Rösler will das Gesundheitswesen revolutionieren
  • Hat sich viel vorgenommen: Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler.
    Foto: dpa
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Die Röslers schwören auf Hannover 96. Ehefrau Wiebke besitzt sogar eine Dauerkarte für den Bundesligisten. Seit ihr Mann Bundesgesundheitsminister ist, hat die Mannschaft allerdings kaum noch ein Spiel gewonnen. „Da gibt es bei ihr so gewisse Andeutungen“, scherzt Philipp Rösler. Zufall oder nicht – auch der Minister muss um den Klassenerhalt kämpfen. Kaum ein Tag vergeht, an dem der Koalitionspartner aus Bayern nicht gegen Röslers Pläne für eine Radikalkur im Gesundheitswesen schießt.

Die Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel gefällt sich wie fast immer in vornehmer Defensive. Und nun legt sich Rösler auch noch mit der mächtigen Pharmabranche an, weil er nach fünf Monaten im Amt gemerkt hat, dass Gesundheitspolitik weniger von umstrittenen Visionen lebt, sondern in erster Linie Kostendämpfung ist.

Der brave Lehrling

Am Anfang war alles noch einfach. Mit seinen gerade einmal 36 Jahren wirkte Rösler wie der brave Lehrling im Kabinett. Zur Schweinegrippe gab der gelernte Augenarzt artig Interviews. Er erklärte und beschwichtigte, und alles ging seinen Gang. Das änderte sich, als die Finanzlöcher bei den Krankenkassen immer größer wurden und Rösler einstweilen darin verschwunden schien. Sein Hinweis, die ungeliebten Zusatzbeiträge habe ja noch die Vorgängerregierung zu verantworten, trug auch nicht gerade zur Beruhigung der Gemüter bei.

Kurs Richtung Medikamente

Ohnehin steht seine Partei, die FDP, unter Generalverdacht, mehr den Medizinern und Apothekern Gutes zu tun, als den Patienten und gesetzlich Versicherten. Dass Rösler nun die Pillen-Hersteller zu drastischen Preisabschlägen und Kostenverhandlungen mit den Kassen verdonnern will, ist da wohl eher aus der Not geboren.

Die meisten niedergelassenen Mediziner haben gerade erst einen kräftigen Honorarzuschlag bekommen. Auch die Kliniken wurden von Amtsvorgängerin Ulla Schmidt zuletzt vergleichsweise großzügig bedacht. Da lässt sich erst einmal nichts zurückholen, derweil die Preise für Medikamente schon seit Jahren drastisch steigen.

Als im Zuge der Berliner Koalitionsverhandlungen aus dem niedersächsischen Wirtschaftsminister Rösler der Bundesgesundheitsminister Rösler wurde, lobte FDP-Chef Guido Westerwelle seinen Überraschungscoup in höchsten Tönen: Endlich mal ein Mann, der auch was von seinem Fach versteht.

Konkurrent entzaubert?

Aber Westerwelle treibt noch ein anderes Motiv um. Manche sagen, er habe Rösler nur deshalb im Haifischbecken Gesundheitswesen ausgesetzt, um einen ernsthaften innerparteilichen Konkurrenten zu entzaubern. Das Kalkül dürfte aufgehen. In den letzten zwei Jahrzehnten gab es fast ein halbes Dutzend große Gesundheitsreformen, die allesamt in schmerzlichen Einschnitten gipfelten. So macht man sich keine Freunde.

Wenigstens in seinem Geburtsland Vietnam ist die Welt für Philipp Rösler in Ordnung. Der stets charmante und höfliche Katholik, der als Waisenkind im Alter von neun Monaten von deutschen Eltern adoptiert wurde, gilt dort als politischer Star. Im Internet wurde er sogar aufgefordert, das vietnamesische Gesundheitswesen umzukrempeln. Und in seinem Berliner Ministerium erzählt man sich, dass asiatische Reisveranstalter ihre Busse an dem Ressort in der Friedrichstraße vorbei fahren lassen.

Der Fleißarbeiter

Rösler hat dafür freilich keinen Blick. Er gilt als fleißiger Mensch, der seine Akten auch noch spätabends gleich neben dem Minister-Büro verschlingt, wo er ein Zimmer mit Bett und Dusche gemietet hat. Seine Frau wohnt mit den gemeinsamen Zwillingen Grietje und Gesche weiter in Isernhagen bei Hannover.

Auch wenn ihn die meisten Mitarbeiter in seinem Ministerium für grundsympathisch halten mögen, ein entscheidendes Problem lässt sich damit nicht wegdiskutieren: Trotz einiger Neubesetzungen an wichtigen Schaltstellen arbeiten dem Liberalen weiterhin Beamte zu, die unter seiner Vorgängerin Ulla Schmidt an der Bürgerversicherung gefeilt und den Gesundheitsfonds mit ausgetüftelt haben. Rösler will das Gesundheitssystem jedoch in eine ganz andere Richtung lenken.

Geld für Gesundheit

Im Koalitionsvertrag ist bei der Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen von „einkommensunabhängigen Arbeitnehmerbeiträgen“ die Rede, die sozial ausgeglichen werden. Darum dreht sich der Streit. Die FDP und ihr Gesundheitsminister Philipp Rösler wollen schrittweise eine Gesundheitspauschale einführen, die für Geringverdiener und Bedürftige durch Steuermittel abgefedert werden soll. Die Kosten dafür werden auf bis zu 35 Milliarden Euro jährlich beziffert. Die CDU will die steigenden Gesundheitskosten von den Arbeitskosten abkoppeln. Deshalb soll auch der Arbeitgeberbeitrag zur Krankenversicherung eingefroren werden. Kanzlerin Angela Merkel strebt „evolutionäre, keine revolutionären Veränderungen“ an. Dies geschehe unter der Voraussetzung eines aus Steuern finanzierten „automatischen Sozialausgleichs“. Die CSU lehnt die von ihr als Kopfpauschale kritisierte Prämie als unbezahlbar und unsolidarisch ab. In der Tat ist unklar, wie der Sozialausgleich bezahlt werden soll. Die Kanzlerin wies die CSU zurecht, da diese bei der Gesundheitsprämie unbeirrt weiter von „Kopfpauschale“ spricht. Auf die Niederlande als Beispiel verweist die FED gern. Dort gibt es eine Gesundheitspauschale: Jeder über 18 Jahre zahlt jährlich 1100 Euro in die Basiskrankenversicherung. Hinzu kommt bei Arbeitnehmern eine einkommensabhängige Prämie mit Arbeitgeberbeteiligung. Nicht in der Grundversorgung enthaltene Leistungen können mit einer Zusatzversicherung abgedeckt werden.

Von unserem Korrespondenten STEFAN VETTER
    
    

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