Du_di_ned_oo (2934 Kommentare) am 04.03.2011 19:16

Vielen Dank Herr Toepfer für diesen Artikel

Der Artikel-Hintergrund (Staatsanwälte sind weisungsgebunden) ist weitaus brisanter als er auf den ersten Blick scheint.
Ich habe hier einige Infos/Links zum Thema zusammengetragen:
Die Fakten sind leider sehr erschreckend

Deutscher Richterbund: Weisungsgebundenheit erschüttert Vertrauen der Bevölkerung in Staatsanwälte
[Interview mit Ursula Pidun]

"Maulkorb für den Staatsanwalt" (Wie die Politik die Justiz beeinflusst). Eine Dokumentation von Christoph Maria Fröhder und Hans Leyendecker. © Hessischer Rundfunk; 25.09.2002, ARD.

Maulkorb für den Staatsanwalt 1-5
http://www.youtube.com/watch?v=06YQWeqVi-E
[YouTube]

Maulkorb für den Staatsanwalt 2-5
http://www.youtube.com/watch?v=twY-DnShkFs
[YouTube]

Maulkorb für den Staatsanwalt 3-5
[YouTube]http://www.youtube.com/watch?v=ZC4ljOrS9VQ

Maulkorb für den Staatsanwalt 4-5
http://www.youtube.com/watch?v=S9nrOq3Yvsg
[YouTube]

Maulkorb für den Staatsanwalt 5-5 (u.A. Giftgasfabrik in Lybien Rapta)
http://www.youtube.com/watch?v=AlXyiOspg38
[YouTube]
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Ulrich Wickert - Wir sind ein korruptes Land und eine Bananenrepublik.mp4
http://www.youtube.com/watch?v=6eaMYi3uLXE
[YouTube]
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Interview mit Prof. Dr. Hans Joachim Selenz
[YouTube]http://www.youtube.com/watch?v=Jow2OPf_H7c

mdeeg (778 Kommentare) am 05.03.2011 00:40

Wenn denn der "Fall"...

Guttenberg dazu dienen kann, diese "Brisanz" der politsch/persönlich motivierten "Strafverfolgung zu erhellen, dann bitte!!

Man kann es nichr laut genug und oft genug sagen "Vorgesetzte können ein Ermittlungsverfahren erheblich beeinflussen".... Dies gilt in "beide" Richtungen!

Bitte mehr, Herr Toepfer! Es gibt (unadelige) Menschen, die waren z.B. zehn Monate in Untersuchungshaft, weil sie eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen besagte Staatsanwaltschaft eingereicht haben....!

Du_di_ned_oo (2934 Kommentare) am 05.03.2011 00:50

zur Klarstellung

es gibt weder ein persönliches Interesse noch kam es mir in dem Beitrag auf KTzG an.
Es geht hier vielmehr um den Fakt daß Staatsanwälte weisungsgebunden sind.
Ich bitte Sie die obigen Dokumentation(en) vorher anzusehen und sich dann ein Urteil zu bilden.

mdeeg (778 Kommentare) am 05.03.2011 01:22

Die Weisungsgebundenheit...

der Staatsanwaltschaft ist auch mein Bezugspunkt! (Bzw. das Verhalten von Staatsanwaltschaften insgesamt was Selektion, Verhältnismäßigkeitsgrundsätze, rechtsfremde Motivationen etc. angeht.)

Diese Weisungsgebundenheit gehört - mit allen sich hieraus für einzelne ergebenden z.T. massiven Folgen - beleuchtet und endlich abgeschafft! Dass einzelne Personen eine derart unkontrollierte Machtfülle auf sich vereinigen bzw. derarte politische Manövriermasse und Abhängigkeiten entstehen, ist eines Rechtsstaates unwürdig! Herr Leyendecker u.a. vertritt hierzu seit langem eine fundierte Meinung.

Wenn der Fall von Guttenberg als Anstoß dazu dienen kann, diesen Mißstand zu beleuchten, gut! Allein die Gedankenspiele bezüglich Voreingenommenheit etc., die bereits stattfinden, sind entlarvend! Wenn mein Kommentar mißverständlich war, bedaure ich das: eine Wertung zu Guttenberg liegt auch mir fern, aber "öffentliches Interesse" besteht sicher, im strafrechtlichen Sinn.

fam. feuerstein (2510 Kommentare) am 04.03.2011 19:42

Selbst nach einem mögl. Knast - ER MUSS

Bay. Ministerpräsident und später noch Bundeskanzler werden....

Alles was ihn jetzt noch "trifft" macht ihn nur härter und beliebter....

Also holt ruhig die Geschütze hervor....

Das Wahlvolk wird ihn nicht vergessen !!!

Es lebe der edelgeborene FREIHERR von und zu Guttenberg

Hoch, Hoch, HOCH !!!

blaubi (2809 Kommentare) am 04.03.2011 19:54

@ fam. feuerstein

vielleicht besser, wenn sie diesen wunsch auf die liste gen weihnachtsmann schreiben, aber bitte hier ein solches horrorszenario verbreiten, welches anderen leuten den angstschweiß hochtreibt.

hel-d (142 Kommentare) am 04.03.2011 22:02

@fam. feuerstein

Schön wenn so gottesfürchtige Mitmenschen wie Sie, sich solche Vorbilder an der Spitze einer Demokratie sehen - mir wird speiüber....

drgonzo (93 Kommentare) am 04.03.2011 21:30

Mein Gott!

Ich muss es jetzt mal so drastisch formulieren, liebe fam. feuerstein: Sie haben wirklich dermaßen einen am Sender, das ist ja nicht mehr auszuhalten. Was hat dieser Verbrecher denn bisher so großartiges vollbracht, dass sie ihm ständig mit Anlauf in den Hintern kriechen?!

evakurt (2618 Kommentare) am 04.03.2011 21:56

Wenn es die Medien ....

... geschafft haben, dass Sie KT als "Verbrecher" bezeichnen, weil er mutmaßlich seine Dr.-Arbeit teilweise mit ungekennzeichneten Zitaten "garniert" hat, wofür er (noch) nicht einmal verurteilt ist, dann ist genau das eingetreten, was zu befürchten war: komplette Entgleisung im Volk.

Und wenn dann der nächste kommt oder bereits kam, und ständig im Zusammenhang KT das Wort "Führer" streut und ich mir vorstelle, dass es Deppen gibt, die wirklich meinen, KT sei so was ähnliches wie eine "Führergestalt" und ein "Verbrecher", dann ist das eine derart bewusstlose Verhöhnung deutschen Geschichtsbewußtseins, dass das sogar die Medien merken und eingreifen sollten.

Und wenn der übernächste schon jetzt daran bastelt, dass, falls sich die Anschuldigungnen gegen KT nicht als gerichtlich anklagewürdig erweisen, dies ja nur deshalb sei, weil dies von "oben" verhindert würde, dann kommt der überübernächste Depp und behauptet, dass in Deutschland "verbrecherische Führer" sogar im 21. Jahrhundert nichbt gerichtlich verfoilgt werden können. Und dann sagt der überüberübernächste Depp: "Wehret den Anfängen". Ey, Leute: Hakt's?

Ich habe weder KT noch jemals eine sogenannte "bürgerliche" Partei gewählt. Aber hier muss ja geradfezu um Verfassungsgrundsätze kämpfen.

drgonzo (93 Kommentare) am 05.03.2011 10:39

Verbrecher

Dass sie sich auf den Begriff "Verbrecher" stürzen würden war absehbar und auch so provoziert. Dass dies aber vom eigentlichen Thema ablenkt, war nicht so geplant. Mir geht es im Kern nur darum, dass es weder nachvollziehbar noch zu akzeptieren ist, dass es Menschen gibt, die den Beurteilungsmaßstab komplett einem unglaublich unangebrachten Personenkult unterordnen, dass bedenklich wird. Wenn ich dann noch daran denke, dass diese Menschen ebenfalls wählen dürfen, kommen mir die Tränen.

antonsah (267 Kommentare) am 06.03.2011 03:38

Bitte sagen Sie uns @evakurt ....

... welches Medium Guttenberg als "Verbrecher" bezeichnet hat ! Oder nehmen Sie die Behauptung einfach zurück
Anton Sahlender, Leseranwalt

evakurt (2618 Kommentare) am 06.03.2011 10:22

ICh habe geschrieben:

"Wenn es die Medien geschafft haben, dass Sie KT als 'Verbrecher' bezeichnen", etc. - Ich habe NICHT geschrieben: "Die Medien haben KT als Verbrecher bezeichnet" - weil ich diese Aussage bei den Medien (zumindest bei der Mainpost) nicht gelesen habe. Insofern ist Ihre Frage wahrscheinlich beantwortet.

Aber wir können gerne einen Schritt tiefer gehen. Da wählt jetzt Ihr Kollege Toepfer die Überschrift "Drei Jahre Haft für Guttenberg denkbar". Ist diese Überschrift sachlich richtig? Vermutlich ja - soviel Vertrauen habe ich in die Recherche-Kompetenz von Redaktionen. Wahrscheinlich hat Ihr Kollege irgendwo recherchiert, dass für Plagiats-/Betrugs-Fälle, zu denen man KTs Verhalten zuordnen könnte, FALLS die Vorwürfe zutreffen, eine (Höchst-)Strafe von 3 Jahren denkbar ist. Insofern ist das KEINE sachliche Fehlleistung.

Rüber kommt allerdings beim Leser konnotativ, dass KT ein mutmaßlicher Straftäter ist, bei dem man sich eigentlich nur noch uber das Strafmaß unterhalten muss. Und das führt - und da ist der Beitrag von Toepfer wirklich nur EIN Tropfen in einem Faß voll gleich ausgerichteter nationaler BErichterstattung - dazu, dass Leute wie drgonzo den Ball aufnehmen und dann selbst noch ein paar Meter weiterschießen und deshalb von "Verbrecher" sprechen.

Das heißt: Eine denotativ unanfechtbare mit eindeutig konnatativem Beigeschmack (der als solcher presserechtlich naturgemäß nicht verifizierbar, also sanktionierbar ist) wird dem Leser vorgesetzt. Und wenn dieser Beigeschmack dann vom Leser bewußt oder unbewußt als inhaltliche Substanz übernommen wird, sagt die Presse, dass dies nicht in der Verantwortung der Presse sei und der Leser schließlich mündig sei und selbstverantwortlich sei im Umgang mit Nachrichten. Das ist genauso normal wie unbefriedigend.

Persönlich bin ich jedoch überzeugt, dass Medien auch verantwortlich sind für die Folgen konnotativer Verführungen in ihrer Wortwahl - unabhängig davon, ob das per Pressekodex greifbar ist oder nicht. Insofern ist aus meiner Sicht die Wortwahl der Überschrift ein Verstoß gegen das, was ich altmodisch "Innere Führung" nennen würde. Der Redakteur MUSS wissen, dass seine Überschrift beim Leser den Eindruck hinterläßt, KT sei ein Verbrecher, selbst wenn er es als Redakteur nicht gesagt hat, sondern eben "nur" konnotativ hinmanipuliert hat. In diesem Sinne, aber nur in diesem Sinne bekräftige ich gerne: Die Mainpost hat (meines Wissens) nie expressis verbis berichtet, KT sei ein Verbrecher.

evakurt (2618 Kommentare) am 06.03.2011 11:44

Nachtrag:

Gerade lese ich an anderer Stelle (endeavor), dass 10 Jahre Haft für Schwarzarbeiter denkbar sind.

unbekannt (242 Kommentare) am 06.03.2011 12:02

Kompliment

Könnten Sie nicht unter die Verleger gehen? "Evakurts-Nachrichten", wie wär`s?

Eine gestrige Äußerung von Enoch Guttenberg war sinngemäß so, dass sich Medien auf ihre machtkontrollierende Funktion besinnen mögen und nicht selbst die Machtausübung zum Inhalt machen.
Insofern kann man wohl wirklich die Frage nach dem Medium, das KT als "Verbrecher" bezeichnete, so beantworten, das gonzo das Medium für eine Instanz mit Machtanspruch ist, wie auch der Bayreuther Professor, der KT als "Betrüger" deklariert, das Medium für das Fernsehen war.
Die "Medien", wie ich sie bisher verstanden habe, bedienen sich nach Laune dieser Statthalter zur Darstellung einer von Redaktionen nach Gutsherrenart bestimmten Wahrheit, selbst sagen müssen sie die dazu noch nicht mal was.
Meine Bedenken sind, dass gegen so eine Bevormundung - und auch die wird durch soziale Netzwerke schnell bekannt gemacht - eine maßlose Gegensteuerung erfolgt und Herr Guttenberg wirklich noch überhöht wird.
Wir brauchen weder Personenkult noch Adelsanbetung, für einen vor allem tatenfreudigen Politiker halte ich ihn nach wie vor.

mdeeg (778 Kommentare) am 06.03.2011 16:33

Es gibt hier erkennbar nichts

...was man "zurücknehmen" müsste.

lifeexplorer (2908 Kommentare) am 06.03.2011 13:46

Lasst uns FAKTEN endlich bewerten, statt gefühlte Realitäten

Ich zitiere mich mal selbst aus einem früheren Beitrag, da es genau um diesen Aspekt in der ganzen "Beurteilung der Rechtsverletzungen" des Herrn GB gehen MUSS:

"Ein "Sieg" der Werte und Intelligenz" ...
... und der Integrität, als auch des Rechts an geistigem Eigentum, dem längst verloren gegangenen Respekt vor der Leistung anderer, sei es in Wort, Schrift, Bild oder Ton. Eine anerkannte Wertigkeit, die es seit der massenweisen Verfügbarkeit von diesen Inhalten im WWW fast gar nicht mehr zu geben scheint.

Millionen von Autoren, Bilderschaffenden, Publizisten, Grafikern, Künstlern, Musiker, Forschern, .... usw. leiden darunter mit erheblichem SCHADEN der der Volkswirtschaft daraus erwächst. Das lässt sich nicht wegdiskutieren, nicht relativieren, nicht verharmlosen!

Es ist ja alles DA, für alle jederzeit verfügbar, deshalb kann es ja nur eine *kleine Schummelei*, ein Kavaliersdelikt, ja einfach sogar "clever" sein, wenn man es ungefragt, unzitiert und unberechtigt einfach "benutzt". Es hat keinen WERT per se mehr in den Hirnen und im Empfinden vieler Menschen mehr, wie sich in zahllosen erschreckenden Beiträgen der letzten Wochen ja sehr deutlich in der öffentlichen Meinung zeigte. Der Respekt vor fremden geistigen Eigentum ist fast völlig verschwunden.

Wäre es das eigene Auto, das sich der Nachbar einfach mal ungefragt "ausbrorgt", wäre das Geschrei von Lieschen & Otto Müller aber gewaltig! Und der Ruf nach Law & Order umso lauter!

Aber so ... was hat der tolle Mann denn so Schlimmes gemacht? ... Es fehlt jedes angemessene Unrechtsbewusstsein. Es wird vom schönen Schein und den gefühlten Leistungen weit überstrahlt und erschlagen ...

Und das im Land der ehemaligen Dichter und Denker.
Es scheint Äonen her zu sein.

LE

evakurt (2618 Kommentare) am 06.03.2011 14:51

Ja, es geht um Werte.

Und wenn Enoch von Guttenberg sinngemäß sagt, dass er es nicht für möglich gehalten hätte, dass es nach 1945 solche Hetzjagden geben könne, muss man dem nicht zustimmen. Aber es zeigt, welchen Dimension dieser Fall inzwischen angenommen hat.

hel-d (142 Kommentare) am 06.03.2011 17:33

Zwischen 1945

und dem Jetzt gab es schon einige Hetzjagden. Ich erinnere nur an die Postkartenaktion gegen Ausländer des Herrn Koch.

evakurt (2618 Kommentare) am 06.03.2011 19:22

Stimmt ....

Und Engholm, Ypsilanti, Mixa, Lötzsch, Eva Herrmann, etc. - Insofern bin ich überrascht, dass Enoch das erst jetzt sieht.

lifeexplorer (2908 Kommentare) am 04.03.2011 23:52

Das ist ein pathologischer Zustand, medikamentöse Behandlung ...

... mit 24/7 therapeutischer Betreuung wird dringend empfohlen, Herr Kollege drgonzo.

Vorläufige Diagnose: Progressive Realitätsverzerrung in der subjektiven Wahrnehmung mit hoch-neurotischem Drang zum religionsfanatischen Missionieren in öffentlichen Foren.

Auffälliger Wiederholungstäter mit signifikanter Tendenz zu Gefährdung der gesamten Familie.

Isolation von der virtuellen Allgemeinheit ist angeraten, bis eine wirksame Therapie gefunden ist. Internetzugang sollte auf Grund der Suchtgefährdung unterbunden werden.

Kollegiale Grüße
LE

carolus (140 Kommentare) am 05.03.2011 22:37

Genau so...

...verhielt sich der Bauerntölpel, wenn er im Mittelalter nach getaner Leibeigenarbeit mal aus dem Fressnapf des Fürsten kosten durfte, während der um seine Freiheit kämpfende mit seinem Leben bezahlen musste.
Jubelt doch für alle, die ähnlich sind, die adeligen Minister, die korrupten Bankstatthalter, die Meineidpolitiker usw. - aber macht das bitte nicht in diesem Land, das eine demokratische Kultur und keine Feudalherrschaft hat!

jnrt (96 Kommentare) am 04.03.2011 21:51

@blaubi und drgonzo

Sie werden es nicht glauben, solche Aussagen sind in einer Demokratie erlaubt.

Allerdings kann ich mich nicht erinnern, dass VzuG vor irgendeinem Gericht verurteilt worden wäre. Wie kommen Sie also dazu ihn Verbrecher zu nennen? Der einzige Verbrecher in Ministerehren dürfte somit Joschka Fischer sein, der sich zu seinen Gewalttaten (immerhin schwere Körperverletzung) bekannte, sich aber nicht davon distanzierte.

evakurt (2618 Kommentare) am 04.03.2011 21:57

Jetzt schießen Sie nicht ...

... genauso primitiv dagegen: Auch Joschka Fischer ist kein Verbrecher. - Ich merk', ich werde langsam aggressiv.

red faction (268 Kommentare) am 05.03.2011 02:45

Fischer und der Allianz-Boss

Im Skandal um den massenhaften Visa-Missbrauch an osteuropäischen Botschaften sollen für Joschka Fischer auch persönliche Bande eine Rolle gespielt haben.

http://www.focus.de/politik/deutschland/patenonkel_aid_91633.html

evakurt (2618 Kommentare) am 05.03.2011 08:45

Und Adenauer soll ...

... ein Verhältnis mit Willi Brands Frau erwogen haben. Bismarck wird nachgesagt, dass er bi gewesen sein könnte. Und Karl der Große soll einen Großen gehabt haben.

unbekannt (242 Kommentare) am 05.03.2011 10:18

Ein CSUler spricht:

"Man soll die Mumie endlich einmal im Grab lassen und nicht das Gras fressen, das darüber gewachsen ist" (F.J.Strauß)

Also, verderbt euch nicht den Magen, zuviel Grünzeug ist ungesund - in der Guttenberg-Debatte und -kampagne müffelt`s ja wie im Kompostwerk!

Du_di_ned_oo (2934 Kommentare) am 05.03.2011 00:18

Reinhard Mey - Was kann schöner sein auf Erden, als Politiker zu werden

Reinhard Mey - Was kann schöner sein auf Erden, als Politiker zu werden
Das erste Lied vom Album "Wie vor Jahr und Tag" (1974)

http://www.youtube.com/watch?v=sqIKZ1A01d8
[YouTube]

Du_di_ned_oo (2934 Kommentare) am 05.03.2011 00:30

Beliebteste Vornamen bekanntgegeben

Laut Gesellschaft für Deutsche Sprache waren Sophie/Sofie und Maximilian im letzten Jahr die beliebtesten Vornamen Deutschlands. Auf die folgenden Plätze schafften es Karl, Theodor, Maria, Nikolaus, Johann, Jacob, Philipp, Franz, Joseph und Sylvester. Am wenigsten beliebt waren hingegen Swantje-Gudrun (6 Neugeborene), Assangel (4x), Eyjafjallajökull (3x) und "12.09.2010" (1x, Feld falsch ausgefüllt).

[Titanic]

reutjo (1663 Kommentare) am 05.03.2011 09:44

:-) ..... Helau .... tatä tatä tatä....:-)

der war gut (Vornamen) .... danke ich muss soo lachen .... Helau

xavier84 (90 Kommentare) am 05.03.2011 07:49

da war doch noch was

http://www.youtube.com/watch?v=lu-DBai3Kok

xavier84 (90 Kommentare) am 05.03.2011 07:50

Ach ja

http://www.informelles.de/2009/02/12/wilhelm-wer-bist-du/

freierchrist (252 Kommentare) am 05.03.2011 14:14

Meinung aus der Schweiz:

http://www.schweizmagazin.ch/panorama/6090-Die-Hitler-Guttenberg-Parallelen.html

Darin die Worte von  
Maximilien Foy, (1775 - 1825), 
französischer General und Staatsmann 
über den Adel: 
"Was ist Aristokratie? 
Die Aristokratie, ich werde es Euch sagen! 
Die Aristokratie ist der Bund, 
die Vereinigung derer, 
welche genießen wollen, ohne zu schaffen, 
leben wollen, ohne zu arbeiten, 
alle Ämter begehren, ohne sie ausfüllen zu können, 
alle Ehren beanspruchen, ohne sie verdient zu haben: 
das ist Aristokratie!" 

Diese oben genannten Worte bestätigen in Allem das Verhalten von Karl-Theodor zu Guttenberg.

voxpopuli (61 Kommentare) am 06.03.2011 11:20

"Drei Jahre Haft für Guttenber denkbar

Was einst Johann Wolfgang von Goethe schon im "Faust" zum Ausdruck gebracht hat,
scheint noch heute in der bundesrpublikanischen Justiz keinerlei Beachtung zu finden.: "Es erben sich Gesetz und Recht wie eine e´wge Krankheit fort."
Abhilfe schaffen könnte da nur "das Volk" wenn es bei der Justiz die Einhaltung von "Recht und Gesetz" einfordern würde und bei der Staatsanwaltschft in Hof gegen Karl-Theodor von Guttenberge Strafanzeige >wegen Versoß gegen den Paragraphen 106 des Urheberrechtsgesetzes< stellen würde, um eine im Gesetz genannte Strafe >bis zu drei Jahren Haft< einzuklagen.

Du_di_ned_oo (2934 Kommentare) am 06.03.2011 11:20

Angela Merkel: Raubkopien sind kein Kavaliersdelikt

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zu einer gesellschaftlichen Diskussion über Urheberrechtsverletzungen im Internet aufgerufen. "Raubkopien sind kein Kavaliersdelikt!", sagt Merkel in ihrem neuen Video-Podcast zum heutigen "Welttag des geistigen Eigentums".
26.04.2008 Quelle: h**p://www.bundesregierung.de
Merkel über Plagiate und Urheberrecht
http://www.youtube.com/watch?v=0lQwZVdaZr8&NR=1

[YouTube]


Raubkopierer sind Verbrecher Herr Guttenberg
[YouTube]http://www.youtube.com/watch?v=w4UUAvabp-Q

Raubkopierer sind Verbrecher, Herr Guttenberg No2
http://www.youtube.com/watch?v=UxgyH2Cs5Bo

[YouTube]

mdeeg (778 Kommentare) am 06.03.2011 16:29

Maß und Mitte?

Es scheint bei Beochbachtung der medialen Debatte, als gäbe es nur zwei Extrempositionen:
die "Blender-Betrüger-Verbrecher"-Fraktion und die "Lichtgestalt-Dochstoß-Neider"-Fraktion.

Dem ist nicht so: der Mehrheit geht nach meiner Recherche in der "realen" Welt die Person Guttenberg weder emotional besonders nahe noch besteht eine derart hochgekochte Schwarz-Weiß-Sicht. Und ich denke, dies trifft durchaus auf eine (schweigende) Mehrheit zu. Dass das alles so hochkochte, auch darüber besteht Einigkeit, liegt zum einen an eben der "Schwarz-Weiß"-Postition, die die Presse, v.a. die Bild und auch die Politik v.a. in Person von Merkel und Seehofer eingenommen haben. Das sind doch Steilvorlagen für alle Arten von Identifikation geworden. Das bleibt auch haften!

Man sollte doch insgessamt die Leute nicht für blöder halten als sie sind und immer nur mit entweder völliger Verharmlosung und Bagatellisierung oder aber andererseits völliger Entwertung und Verdammung irgendwelcher Personen arbeiten. Die - leider üblichen - Versuche der Manipulation und Instrumentalisierung gingen in dieser Sache doch gewaltig daneben! Und das ist das eigentlich bemerkenswerte, finde ich.

Eine Prognose zum Strafverfahren: es wird das erste Mal in Bayern sein, dass ein derarter Vorgang tatsächlich auch gegen eine politisch "gestützte" Person weiterverfolgt wird und nicht per Weisung, hier von Lückemann oder Merk zu unterbinden ist. Wie es auch das erste Mal war, dass Mißstände im CSU-Geklüngel durch einen Untersuchungsausschuss realistisch und mit haftungsrechltichen Folgen geklärt wurden, im Fall der Bayern LB / Hypo-Alpe-Adria....

Es bleibt spannend.

evakurt (2618 Kommentare) am 06.03.2011 17:34

Gut analysiert.

...

sorrylady (195 Kommentare) am 06.03.2011 17:52

Genau so ist es.

.

Du_di_ned_oo (2934 Kommentare) am 07.03.2011 12:46

Fazit: Sargnägel wohin man schaut...

wenn unglaubwürdig gewordene Politiker maßgeblich Einfluß darauf haben können
welche Gerichtsverfahren eröffnet werden dann haben wir nicht nur einen:
"Sargnagel für das Vertrauen in unsere Demokratie" (Lammert)
sondern auch einen
"Sargnagel für das Vertrauen in unsere Justiz"

Wer noch einen "Sargnagel" (für unsere Währung) sehen will der lese:
http://www.mainpost.de/ueberregional/wirtschaft/topthemen/Moody-s-senkt-Kreditwuerdigkeit-Griechenlands;art30838,6019442

[Link zu einer Meldung der Main-Post - Griechenland-Rating]

zwei Links für dijenigen welche sich nicht mehr erinnern können...

Das Augsburger Justiztheater (1/5)
Agenten Schmiergeld faule Deals
http://www.youtube.com/watch?v=xqy7RX9HSts
[YouTube]

http://www.klaus-wiendl.de/pfahls-20051212.html
[Link zu einer Seite über das Augsburger Justiztheater]

evakurt (2618 Kommentare) am 07.03.2011 13:58

Mit Ihrer Überschrift

"Sargnägel wohin man schaut" könnten Sie mehr recht haben, als Sie ahnen mögen.

gudrun_aus_zell (69 Kommentare) am 08.03.2011 13:39

Glaubwürdigkeit von Frau Leutheuser-Schnarrenberger

Bundesjustizministerin Sabine Leutheuser-Schnarrenberger (FDP) stellt das Weisungsrecht „seit Jahren infrage“, sagt ihre Sprecherin Mareke Aden und fügt hinzu: „Die Ministerin steht Anregungen, das zu ändern, grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber.“ An Vorschlägen fehle es nicht, erklärt Jens Petermann, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, und erinnert an Vorstöße des „Deutschen Richterbundes“ und der „Neuen Richtervereinigung“.

Als Berichterstatterin im Europarat forderte Sabine LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER noch die Unabhängigkeit der Staatsanwälte. Die damalige Bundestagsabgeordnete Leutheusser-Schnarrenberger war im Ausschuss für Menschenrechte am 7.8.2009 Berichterstatterin zum Thema "Behaupteter politisch motivierter Missbrauch des Strafrechtssystems in Mitgliedstaaten des Europarats" , siehe http://www.cleanstate.de/Behaupteter%20politisch%20motivierter%20Missbrauch%20des%20Strafrechtssystems%20in%20Mitgliedstaaten%20des%20Europarats.html. Unter anderem verlangte die Berichterstatterin Leutheusser-Schnarrenberger in der Resolution 1685 von der Bundesrepublik Deutschland:
Staatsanwälte müssen ihre Aufgaben ohne Einmischung aus dem Bereich der Politik erfüllen können. Sie müssen gegen Weisungen zu einzelnen Fällen abgeschirmt werden, zumindest dann, wenn solche Weisungen die gerichtliche Verwertung von Ermittlungen verhindern würden.
Die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft ist zu stärken.

Kaum im Amt als Bundesjustizministerin lässt Frau Leutheusser-Schnarrenberger am 18.3.2010 in der Bundestagsdrucksache 17/1097 verlauten:

Durch welche Initiativen beabsichtigt die Bundesregierung den Ministern der Justiz die Möglichkeit zur Einflussnahme auf die Strafverfolgung durch Anweisungen im Einzelfall zu nehmen?

Antwort der Bundesregierung:

Die Bundesregierung wird die zu dieser Frage geführte Diskussion weiterhin aufmerksam verfolgen. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass entsprechende Überlegungen und etwaige Reformvorschläge in erster Linie die Länder und ihre Staatsanwaltschaften betreffen.

Was das bedeutet, habe ich am 15.8.2010 in einem Artikel mit dem Titel "Abhängigkeiten der deutschen Justiz" ausführlich erläutert, siehe http://www.cleanstate.de/Abhaengigkeiten_der_deutschen_justiz.html#_Toc265652981. In punkto Glaubwürdigkeit steht Frau Leutheusser-Schnarrenberger ihrem früheren Kabinettskollegen aus dem Verteidigungsministerium offenbar nicht viel nach.

Viele Grüße
Lothar Gutsche
Email: Lothar.Gutsche@arcor.de