publiziert: 06.05.2009 20:38 Uhr
aktualisiert: 06.05.2009 20:42 Uhr
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Medwedews Romanze mit der Demokratie

Putins Nachfolger ist ein Jahr im Amt
  • Dmitri Medwedew
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(dpa) Als der Jurist Dmitri Medwedew am 7. Mai 2008, vor genau einem Jahr, im Kreml als bisher jüngster russischer Präsident vereidigt wurde, waren die Hoffnungen groß. Vor allem Menschenrechtler und Regierungskritiker wünschten sich nach den acht Jahren mit Wladimir Putin liberale Reformen. Der inzwischen 43-jährige Medwedew versprach mehr Rechtstaatlichkeit, Justizreformen und einen rigorosen Kampf gegen die Korruption. Seine offene Kritik an den Missständen in Russland ließ auch den Westen aufhorchen. Doch selbst ein Jahr danach hält sich Skepsis, ob der Ziehsohn Putins wirklich willens und in der Lage ist, das größte Land der Erde, die neben den USA wichtigste Atommacht, eigenständig zu führen.

Russlands Kommentatoren sehen nach Medwedews erstem Amtsjahr kaum Änderungen im politischen System des Riesenreichs. Im Grunde sei Medwedew ein „blasser Präsident ohne eigene Machtbasis“, der seinem populären Regierungschef Putin frei das Feld überlasse. Zwar räumen Experten ein, dass der Kremlchef zu Zugeständnissen an die Opposition bereit ist. Nach allem „Wortgeklingel“ vermissen sie Taten.

Immerhin rang er Menschenrechtlern das vorsichtige Lob ab, er höre sich Probleme an und ändere allein damit das politische Klima. Medwedew kritisierte auch die Regierung unter Putin für zu langsames Arbeiten in Krisenzeiten sowie jüngste Wahlrechtsverstöße. Und er stoppte die unter Putin verschärften Medien- und Extremismusgesetze. Auf seine Initiative wurde auch das Gesetz zur Parteienregistrierung ein wenig gelockert.

Ob dies eine „Tauwetterpolitik“ oder doch nur „eine Imitation von Demokratie“ ist, darüber gehen die Meinungen auseinander. Mit Videobotschaften im Internet, seiner Leidenschaft als Blogger und regelmäßigen Fernsehinterviews gibt sich Medwedew zwar volksnah. Medien kommentierten dies als Medwedews „Romanze mit der Demokratie“. Kritiker betonen aber, dass auch unter Putins Nachfolger die mitunter tödliche Jagd auf Journalisten und Menschenrechtler kein Ende findet. Die Täter kommen ungestraft davon.

Von dpa-Korrespondent ULF MAUDER
    
    

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