Bundesverkehrsminister

Es war ein langer Weg. Nun aber kommen bald Änderungen am Bußgeldkatalog. Kernbotschaft: Radfahrer und Fußgänger sollen besser geschützt werden.

Auch der Führerschein soll digital werden - doch gleich zum Start gibt es Probleme. Mit so viel Interesse haben die Entwickler gar nicht gerechnet. Und auch beim Datenschutz hakelt es?

Es war ein langer Weg. Nun aber kommen bald Änderungen am Bußgeldkatalog. Kernbotschaft: Radfahrer und Fußgänger sollen besser geschützt werden.

Kurz vor Ende der Regierungszeit der schwarz-roten Koalition kommt Bewegung in ein wichtiges Digitalisierungsprojekt. Nach dem Personalausweis kann auch der Führerschein virtuell aufs Smartphone gelangen.

Ist der Tarifstreit gelöst? Die Bahn und die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer wollen in einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz Auskunft geben.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat die steigenden Preise an den Tankstellen im Blick. Sollte es nach der Bundestagswahl „eine linke Republik” geben, werde Mobilität noch teurer, sagt er.

Durch die Lkw-Abwrackprämie sollte der Wandel zu klimaschonenderen Fahrzeugen beschleunigt werden. Doch mehr als 96 Prozent der geförderten Fahrzeuge herkömmliche Diesel-Lkw, kritisieren die Grünen.

Im festgefahrenen Tarifstreit zwischen der Deutschen Bahn und der Gewerkschaft GDL wird nun eine Schlichtung ins Spiel gebracht. Weitere Streiks sollen möglichst vermieden werden.