CSU-Vorsitzende

Mit negativem Schnelltest und neuer Corona-App schon bald ins Theater oder Restaurant? CSU-Chef Markus Söder kann sich das vorstellen.

München

22.02.2021

Söders neue Idee: Dank neuer Corona-App zu mehr Lockerungen

CSU-Chef Markus Söder will mit einer neuen Corona-App mehr Öffnungen ermöglichen. Kritiker finden, er sollte sich erst um genügend Schnelltests für Bayerns Lehrer kümmern.

Rottenbauer

22.02.2021

Christian Schulz ist neuer CSU-Chef in Rottenbauer

Christian Schulz wurde vom CSU-Ortsverband Rottenbauer einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 50-jährige Polizeibeamte wird Nachfolger von Stadtrat Rainer Schott, der sein Amt zur Verfügung stellte und nicht mehr kandidierte, heißt es in ...

Bereits im Juli 2020 hielt die Unterfranken-SPD in Stockstadt (Lkr. Aschaffenburg) einen Präsenzparteitag unter Corona-Auflagen ab.

Würzburg

18.02.2021

Keine Absage: SPD Unterfranken hält an Präsenzparteitag fest

Nach heftiger Kritik hat der CSU-Bezirksverband München einen geplanten Präsenzparteitag abgesagt. Warum sich die Unterfranken-SPD davon nicht beeindrucken lassen will.

Politischer Aschermittwoch in Bayern - Grüne - Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze

MÜNCHEN

17.02.2021

Söder und das Cola-Light

Aschermittwoch bei den Oppositionsparteien

Politischer Aschermittwoch in Bayern - CSU - &bdquo;Politischer Aschermittwoch Dahoam“ lautet das Motto der CSU: Ministerpräsident Markus Söder mit Bierkrug und Brotzeit.

MÜNCHEN

17.02.2021

Das Duell der Partner

Beim digitalen Aschermittwoch bleiben die Freien Wähler optisch nüchtern, die CSU legt sich ins Zeug. Die Koalitionspartner schonen einander nicht - und finden in den Grünen einen gemeinsamen Gegner.

Umweltministerin Schulze - &bdquo;Ich bin überzeugt, dass wir uns in Deutschland der gemeinsamen Verantwortung gegenüber der heutigen Bevölkerung als auch vieler Generationen in der Zukunft bewusst sind”, sagt Svenja Schulze.

Gemeinsame Verantwortung

05.02.2021

Schulze sieht Länder bei Endlagersuche in der Pflicht

Ein Endlager mit Atommüll will niemand in der Nachbarschaft haben. Aber irgendwo müssen die Behälter ja hin, die übrig bleiben, wenn das letzte deutsche Kernraftwerk vom Netz geht. Jetzt haben die Bürger das Wort.

Markus Söder - CSU-Chef Markus Söder: &bdquo;Nach dem deutschen Verordnungsrecht gäbe es die Möglichkeit, in solchen Notfällen auch zu akquirieren”.

Mangel an Corona-Impfstoffen

01.02.2021

Söder: Staatliche Eingriffe in Impfstoffproduktion möglich

Der CSU-Chef zieht zur Beseitigung des aktuellen Mangels an Corona-Impfstoffen auch Vorgaben des Staates zur Produktion in Betracht: „Nach dem deutschen Verordnungsrecht gäbe es die Möglichkeit”.

Corona-Schutzimpfung - Eine Corona-Schutzimpfung mit dem Wirkstoff von Biontech/Pfizer wird im Impfzentrum Frankfurt (Oder) vorbereitet.

Biontech, Astrazeneca, Moderna

01.02.2021

Impfstoff-Hersteller sagen mehr Lieferungen zu

Vor dem Bund-Länder-Treffen zum Impfen sind Fragen offen - neben dem Organisieren der Impfungen in Deutschland wird vor allem darum diskutiert, wie ausreichend Impfstoff beschafft werden kann. Von den Herstellern kommen positive Signale.

Dorothee Bär sorgte im Bundestag für Aufsehen, als sie im Rahmen einer aktuellen Stunde kein Blatt vor den Mund nahm und der AfD vorwarf, mit Hass und Hetze in den sozialen Medien für den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke mitverantwortlich zu sein.

Ebelsbach

01.02.2021

Glosse: Das Meisterstück von Dorothee Bär

Staatsministerin Dorothee Bär aus Ebelsbach sorgte mit ihrer Wutrede im Bundestag für Aufsehen. Sie warf der AfD eine Mitverantwortung für den Mord an Walter Lübcke vor.

Bundestag - Die Maut-Affäre dürfte dem Verkehrsminister weiter Kopfzerbrechen bereiten - im Raum steht nach einer Entscheidung des BGH die Offenlegung von Daten zu Scheuers E-Mail-Kommunikation.

Vorwürfe gegen Scheuer

29.01.2021

Opposition erringt im Maut-Skandal Erfolg vor Gericht

Muss CSU-Verkehrsminister Scheuer Daten zu seiner E-Mail-Kommunikation offenlegen? Das verlangt die Opposition in der Maut-Affäre. Der BGH stärkt jetzt die Beweiserhebung.

Der Ausbau der Stromtrassen sorgt in der Region seit Jahren für Protest. Jetzt hat der Bund seine neuen Ausbau-Pläne beschlossen.

München/Schweinfurt

29.01.2021

Suedlink wird nicht erweitert, Trasse P43 kommt durch Unterfranken

Bundestag beschließt Bedarfsplanung für den Ausbau der Stromnetze: Ein dritter Strang für Suedlink ist vom Tisch, doch die Wechselstromleitung P43 führt durch die Region.

Andreas Scheuer - Andreas Scheuer (CSU) verlässt das Pressestatement zu Beginn der Sitzung des Maut-Untersuchungsausschusses des Bundestags.

Aussage im Ausschuss

29.01.2021

Maut: Scheuer sieht sich weiter mit Vorwürfen konfrontiert

Diesmal dauerte es nicht bis tief in die Nacht. Nach rund zehn Stunden endet die Vernehmung des Verkehrsministers im Maut-Untersuchungsausschuss. Viele Fragen aber bleiben.

Horst Seehofer - Horst Seehofer (CSU) bei der Kabinettssitzung im Kanzleramt.

Debatte um Reiseverkehr

27.01.2021

Bundesregierung beim Impfen gegen Coronavirus unter Druck

Impfungen können aus der Pandemie herausführen - aber es lauern Mutationen des Coronavirus als neue Gefahr. Hinzu kommt die Frage, ob Einschränkungen beim Reiseverkehr ein wirksames Mittel bei der Eindämmung darstellen.

Kanzleramtsminister Braun - Die Schuldenbremse kann nach Einschätzung von Kanzleramtschef Helge Braun in den kommenden Jahren nicht eingehalten werden - der CDU-Politiker plädiert für eine Grundgesetzänderung.

Kritik von FDP-Chef Lindner

26.01.2021

Löst Corona die Schuldenbremse?

Wegen der massiven Kosten der Corona-Pandemie stellt das Kanzleramt die Schuldenbremse in Frage - und plädiert für eine Grundgesetzänderung. Kritik der FDP folgt prompt.

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