Kabinett

dpa_5FAC4400CB5011FD.jpg - Die Staatsregierung will den Wohnungsbau fördern.

16.01.2023

So will die Staatsregierung mehr bezahlbare Mietwohnungen schaffen

Mehr günstige Darlehen, höhere Zuschüsse und finanzielle Anreize sollen der Krise beim Bau bezahlbarer Mietwohnungen entgegenwirken. Kommunen bekommen mehr Geld für Sanierungen in den Ortskernen.

E-Zigaretten - E-Zigaretten sind besonders dann problematisch, wenn sie zum Einweg-Gebrauch gedacht sind.

Müllvermeidung

10.01.2023

Bayern fordert europaweites Verbot für Einweg-E-Zigaretten

Bayern fordert ein europaweites Verbot von Einweg-E-Zigaretten. Das Kabinett beschloss am Dienstag in München eine Bundesratsinitiative, mit der die Bundesregierung aufgefordert werden soll, sich auf EU-Ebene für ein Verkaufsverbot entsprechender ...

Markus Söder - Der CSU-Vorstandsvorsitzende Markus Söder spricht auf einer Pressekonferenz.

Energiekrise

20.12.2022

Bayerisches Kabinett beschließt weitere Energiehilfen

Zum Ende des Jahres 2022 leiden viele Menschen in Bayern weiter unter der Energiekrise. Das bayerische Kabinett hat nun weitere Hilfen auf den Weg gebracht.

Sitzung bayerisches Kabinett - Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, spricht im Heimatministerium auf einer Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung.

Politik

20.12.2022

Bayerisches Kabinett: Hilfen für Soziales, Kultur und Bürger

Letzte Kabinettssitzung vor Weihnachten: Vor dem gemeinsamen Besuch des Nürnberger Christkindlesmarkts bringt die Staatsregierung noch den lange angekündigten zweiten Teil des Energie-Hilfsfonds auf den Weg.

Behinderungen

16.01.2023

Ministerin: Barrierefreiheit kommt allmählich voran

Der Freistaat Bayern kommt bei der Barrierefreiheit seiner staatlichen Einrichtungen voran - aber nicht so schnell wie geplant.

Die Maskenpflicht in der Straßenbahn oder in Bussen gilt ab Samstag in Bayern nicht mehr. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek rät aber, dort weiter freiwillig Maske zu tragen.

Würzburg/München

06.12.2022

Neuregelung ab Samstag: Bayern schafft Maskenpflicht in Bussen und Bahnen komplett ab

Eine Maskenpflicht im Nahverkehr sei nicht mehr verhältnismäßig, findet Bayerns Gesundheitsminister Holetschek. Warum er die Maske trotzdem weiter empfiehlt.

Biogasanlage - Hochspannungsmasten hinter den Speichern einer Biogasanlage.

Bundesratsinitiative

06.12.2022

Biogas-Betreiber vor staatlicher Gewinnabschöpfung schützen

Bayern will per Bundesratsinitiative die Betreiber von Biogasanlagen vor staatlichen Gewinnabschöpfungen schützen. „Wir fordern, dass der geplante Sicherheitszuschlag noch einmal deutlich auf 10 Cent pro Kilowattstunde erhöht wird”, sagte ...

Energie

25.11.2022

Kabinett beschließt Gas-und Strompreisbremsen

Eine entscheidende Hürde ist genommen: Die Energiepreisbremsen, die Verbraucher ab 2023 vor explodierenden Kosten bewahren sollen, können bald in Kraft treten.

Filigraner Neuzugang: Eine Puppe aus Pappmaché zieht ins Residenzschloss Mergentheim. Sie gehörte einst in die Familie des Dichters Eduard Mörike. Noch immer sind alle Details zu erkennen, unter anderem die fein aufgemalten dunkelbraunen Haare.

Bad Mergentheim

23.11.2022

Eine kostbare Puppe aus Mörikes Familie: Zuwachs im Residenzschloss Mergentheim

Das Mörike-Kabinett im Residenzschloss Mergentheim erhält einen filigranen Neuzugang aus dem Haushalt des Dichters: eine sehr gut erhaltene Puppe aus Pappmaché von Johann Friedrich Müller.

Finanzen

22.11.2022

Kabinett beschließt bayerischen „Krisenbewältigungshaushalt”

Die bayerische Staatsregierung hat am Dienstag den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. Der 71 Milliarden Euro schwere Etat sei ein „Krisenbewältigungshaushalt”, sagte Finanzminister Albert Füracker (CSU) nach der Kabinettssitzung in München.

Münchner Tafel - Markus Söder (M, CSU), Ministerpräsident von Bayern, verteilt Lebensmittel.

Wohltätigkeitsinitiativen

16.11.2022

Söder würdigt Arbeit der Tafeln in München

Bei einem Treffen mit Vertretern der Tafel in München hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch die Arbeit der Wohltätigkeitsinitiativen gewürdigt.

Hubert Aiwanger - Hubert Aiwanger (Freie Wähler), Wirtschaftsminister von Bayern.

Härtefallfonds

15.11.2022

Unternehmen müssen Bedingungen für Energiehilfe erfüllen

Zur Inanspruchnahme des bayerischen Härtefallfonds für die Energiekrise müssen Unternehmen zwei Bedingungen erfüllen. Zunächst müssten die Betriebe „beweisen”, dass der Energiekostenanteil am Gesamtumsatz um mehr als zwei Prozent gestiegen sei, ...

Heizung - Die Soforthilfe für Gas- und Wärmekunden ist als Überbrückung gedacht, bis die Gaspreisbremse wirkt.

Energie

14.11.2022

Bundesrat beschließt Soforthilfe für Gaskunden

Für viele Verbraucher ist es angesichts rasant gestiegener Gaspreise nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Aber immerhin: Ihre Abschlagszahlung für den Dezember übernimmt der Staat. Wie geht es dann weiter?

Wirtschaftspolitik

09.11.2022

Chipfertigung: Kabinett untersagt Übernahme durch Chinesen

Einen Hafen-Deal hat die Bundesregierung noch ermöglicht, andere China-Geschäfte werden nun aber gestoppt.

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