Koalitionsvertrag

Bundeskongress der Jusos - Kanzlerkandidat Olaf Scholz (M) spricht beim Bundeskongress der Jusos in Frankfurt.

27.11.2021

SPD-Spitzen werben für Ampel - Konsequenz gegen Corona

Kanzlerkandidat Scholz, Generalsekretär Klingbeil und SPD-Chefin Esken machen beim Parteinachwuchs Werbung für den Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP. Es gibt viel Lob und vereinzelt Kritik.

Konferenz der Grünen Jugend - Die stellvertretende Grünen-Bundesvorsitzende Ricarda Lang und der Grüne-Jugend-Chef Timon Dzienus.

Neue Regierung

27.11.2021

Grüne Jugend wirbt für Koalitionsvertrag

Stürme der Begeisterung löst der mit SPD und FDP ausgehandelte Koalitionsvertrag bei der Grünen Jugend nicht aus. Dennoch gibt es eine ganz klare Empfehlung an die Mitglieder für die Urabstimmung.

Grüne - Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter (l.) neben den designierten Bundesministern Robert Habeck (m.) und Cem Özedemir.

Flügelstreit

26.11.2021

Ende der Grünen-Harmonie: Zerstritten auf Regierungskurs

Der Einzug in die nächste Bundesregierung ist zum Greifen nah für die Grünen. Grund zur Freude eigentlich. Doch Personalfragen lösen heftigen Knatsch aus.

SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar

Haßfurt

26.11.2021

Online-Veranstaltung: Johanna Bamberg-Reinwand im Gespräch mit Sabine Dittmar

Corona, aber auch die Ampel und ein Kanzler Olaf Scholz werden im Mittelpunkt stehen, wenn sich am Dienstagabend, 30. November, die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Rhön-Haßberge, Johanna Bamberg-Reinwand, auf Facebook live mit Sabine Dittmar ...

Özdemir und Habeck - Der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir (M) soll Agrarminister in einer künftigen Bundesregierung mit SPD und FDP werden.

Neue Bundesregierung

26.11.2021

Grüne stimmen über Koalitionsvertrag und Personalien ab

Alle Grünen-Parteimitglieder können nun über das Ergebnis der Gespräche mit SPD und FDP abstimmen. Der Weg vom fertigen Koalitionsvertrag zur Abstimmung war holpriger als erwartet.

Ampel - Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Christian Lindner: Die Ampel-Koalitionäre haben sich auf eine Verteilung der Ministerien geeinigt.

Berlin

25.11.2021

Kommentar: Die Ampel flüchtet sich in Aktionismus

Die alte Regierung funktioniert nicht mehr richtig und die neue muss sich erst finden. Das Virus ist in dieses Entscheidungsvakuum hineingestoßen. Wie geht's jetzt weiter?

Demonstration - Demonstranten fordern die Abschaffung des Paragrafen 219a StGB (Archivbild). Die Ampel-Parteien wollen den Paragrafen streichen.

Werbung für Abtreibung

25.11.2021

Ampel läutet das Ende von Paragraf 219a ein

Wenn Ärzte auf ihren Seiten ausführlich über Schwangerschaftsabbrüche informieren, machen sie sich bislang strafbar. SPD, Grüne und FDP haben nun beschlossen, den entsprechenden Paragrafen abzuschaffen.

Koalitionsvertrag - In Berlin hatten die Ampel-Parteien den gemeinsamen Koalitionsvertrag vorgestellt.

Regierungspläne

25.11.2021

Koalitionsvertrag: Athleten zufrieden - Kritik vom DFB

Die Sportinhalte im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP sind bei der Vereinigung Athleten Deutschland positiv aufgenommen worden. Kritik gab es hingegen vom Deutschen Fußball-Bund.

Heizung - Mieter sollen die Mehrkosten beim Heizen durch den höheren CO2-Preis nicht mehr alleine tragen - die Vermieter müssen sich beteiligen.

Das steht im Koalitionsvertrag

25.11.2021

Wie die Ampel den Alltag der Bürger verändern will

Viele Formulierungen im Koalitionsvertrag hören sich hochtrabend an - doch hinter ihnen stecken ganz konkrete Veränderungen für den Alltag der Bürger. Eine Auswahl, was die Ampel für wen in petto hat.

Glasfaser-Ausbau - Die Ampelkoalition will bei der Digitalisierung Tempo machen.

Koalitionspläne

25.11.2021

Ampel will Deutschland digitalisieren - Viele Fragen offen

Gewaltige Investitionen und eine umfassende Reform der IT-Sicherheitspolitik. Rot-Grün-Gelb hat sich bei der Digitalisierung viel vorgenommen. Wie diese Ziele erreicht werden sollen, bleibt unklar.

Zukünftige Koalitionäre - Laut dem Arbeitgeberverband Gesamtmetall hat die völlig neue Regierungskoalition die Chance, einen Ruck durch das Land gehen zu lassen.

SPD, Grüne und FDP

25.11.2021

Das sagt die Wirtschaft zum Koalitionsvertrag

Zwei Monate hat es gedauert - nun steht ein Koalitionsvertrag für die Ampel. Aus der Wirtschaft gibt es viel Lob für die Vorhaben der künftigen Regierung. Kritik gibt es jedoch auch.

Beziehungen

25.11.2021

USA freuen sich auf Kooperation mit neuer Bundesregierung

Die USA sehen Deutschland als zuverlässigen Verbündeten und freuen sich darauf, „mit der neuen deutschen Regierung an unseren Zielen zu arbeiten”, sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums.

Koalition - Christian Lindner (FDP), Olaf Scholz (SPD), Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) und Robert Habeck stellen den gemeinsamen Koalitionsvertrag vor.

Bundesregierung

25.11.2021

Ampel-Koalitionsvertrag: Jetzt sind die Mitglieder am Zug

Die wesentliche Hürde für die Bildung der ersten bundesweiten Ampel-Koalition ist genommen. Der Koalitionsvertrag ist ausgearbeitet. Doch werden ihn die drei Parteien SPD, Grüne und FDP absegnen?

Vorstellung Koalitionsvertrag - Christian Lindner, Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Robert Habeck stellen in Berlin den Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien vor.

Ampel-Regierung

24.11.2021

Kernpunkte aus dem Koalitionsvertrag

SPD, FDP und Grüne haben in Berlin den Koalitionsvertrag vorgestellt. Das hat die Ampel-Regierung vor.

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