Es klingt wie der Alptraum eines jeden Angehörigen: Man bringt einen Pflegebedürftigen in einem Heim unter, aus dessen Fenster er dann stürzt. Der BGH klärt die Frage, ob Hinterbliebenen Schmerzensgeld zusteht.
Oberlandesgerichte
Seit 2017 ist die Ehe in Deutschland für alle geöffnet. Als Eltern haben zwei verheiratete Frauen allerdings nicht die gleichen Rechte wie heterosexuelle Ehepaare.
Außerhalb des Musterverfahrens wollte Volkswagen auch einzelne Kläger im Dieselskandal entschädigen. Zum Jahresende ist nun ein großer Teil der rund 55.000 Fälle abgearbeitet. Doch an anderen Stellen gibt es noch einige offene Fragen.
Tina Turner hat einmal Glück gehabt vor Gericht, aber jetzt in zweiter Instanz doch verloren. In der Sache geht es im Kern darum, wie echt eine falsche Tina Turner aussehen darf. Der Fall bekommt vielleicht noch eine Fortsetzung.
