Rüstungsexporte

Vor allem wegen des Jemen-Kriegs hat die Bundesregierung die Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien 2018 weitgehend gestoppt. Die saudische Regierung hat dafür zwar kein Verständnis. Es scheint sie inzwischen aber auch nicht mehr sonderlich zu stören.

Wegen des Konflikts zwischen Griechenland und der Türkei im östlichen Mittelmeer geraten deutsche Rüstungslieferungen an die türkische Marine immer stärker in die Kritik. Dabei geht es vor allem um ein Projekt.

2019 war ein Rekordjahr für die deutschen Rüstungsexporteure mit genehmigten Lieferungen von mehr als acht Milliarden Euro. Es scheint, als würde sich die Corona-Krise auch auf den Waffenhandel auswirken.

Zum Antikriegstag versammelten sich am Mittwochnachmittag rund 60 Teilnehmer zu einer Kundgebung auf dem Schweinfurter Georg-Wichtermann-Platz.

Seit mehr als neun Monaten gilt ein teilweiser Rüstungsexportstopp für die Türkei. Grund war der Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien. In der Exportstatistik schlägt sich die Sanktion gegen den Nato-Partner aber nicht nieder.

Dass US-Polizisten auch Waffen und Ausrüstung aus Deutschland erhalten, sorgt nun für Kritik aus der Opposition.

Mit einem Sicherheitsgesetz verstärkt Chinas kommunistische Führung ihren Zugriff auf Hongkong. Kritiker beklagen ein Werkzeug der Unterdrückung. Die USA ziehen erste Konsequenzen. Was macht Berlin?

Die neuen Genehmigungen für Rüstungsexporte sind im vergangenen auf einen Rekordwert gestiegen. Auch bei den tatsächlichen Ausfuhren von Kriegswaffen gab es einen deutlichen Zuwachs. Die Statistik der Bundesregierung weist aber Lücken auf.

2019 war ein Rekordjahr für die deutschen Rüstungsexporteure mit genehmigten Lieferungen von mehr als acht Milliarden Euro. Kann sich das wiederholen?

Vor fünf Jahren griff eine Allianz arabischer Staaten in den Jemen-Krieg ein. Die große Koalition wollte mit einem Rüstungsexportstopp ein Zeichen des Protests setzen. Er wurde aber nur für ein Land vollständig umgesetzt.