Erstmals seit Jahren ist das Volumen der weltweiten Waffenlieferungen im Fünfjahresvergleich nicht weiter gewachsen. Ist das - auch angesichts der Corona-Krise - bereits eine Trendwende?
Trendwende bei den deutschen Rüstungsexporten: Nach einem sprunghaften Anstieg 2019 geht es wieder steil bergab. Unter den wichtigsten Empfängerländern waren aber auch 2020 wieder mehrere Problemfälle - und ein Sonderfall.
Trotz der Konflikte im Jemen oder in Libyen genehmigt die Bundesregierung weiter Rüstungsexporte in Milliardenhöhe an beteiligte Länder. Das geht aus einer Anfrage hervor.
Der Erdgas-Konflikt im östlichen Mittelmeer schlägt weiter Wellen. Deutschlands EU-Parnter Griechenland fordert ein Waffenembargo gegen Ankara. Bundesaußenminister Heiko Maas hält dies für keine gute Idee.
Vor allem wegen des Jemen-Kriegs hat die Bundesregierung die Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien 2018 weitgehend gestoppt. Die saudische Regierung hat dafür zwar kein Verständnis. Es scheint sie inzwischen aber auch nicht mehr sonderlich zu stören.
Wegen des Konflikts zwischen Griechenland und der Türkei im östlichen Mittelmeer geraten deutsche Rüstungslieferungen an die türkische Marine immer stärker in die Kritik. Dabei geht es vor allem um ein Projekt.
2019 war ein Rekordjahr für die deutschen Rüstungsexporteure mit genehmigten Lieferungen von mehr als acht Milliarden Euro. Es scheint, als würde sich die Corona-Krise auch auf den Waffenhandel auswirken.
Seit mehr als neun Monaten gilt ein teilweiser Rüstungsexportstopp für die Türkei. Grund war der Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien. In der Exportstatistik schlägt sich die Sanktion gegen den Nato-Partner aber nicht nieder.
Mit einem Sicherheitsgesetz verstärkt Chinas kommunistische Führung ihren Zugriff auf Hongkong. Kritiker beklagen ein Werkzeug der Unterdrückung. Die USA ziehen erste Konsequenzen. Was macht Berlin?
Die neuen Genehmigungen für Rüstungsexporte sind im vergangenen auf einen Rekordwert gestiegen. Auch bei den tatsächlichen Ausfuhren von Kriegswaffen gab es einen deutlichen Zuwachs. Die Statistik der Bundesregierung weist aber Lücken auf.
Vor fünf Jahren griff eine Allianz arabischer Staaten in den Jemen-Krieg ein. Die große Koalition wollte mit einem Rüstungsexportstopp ein Zeichen des Protests setzen. Er wurde aber nur für ein Land vollständig umgesetzt.