Untersuchungsausschüsse

Über 800 Seiten hat der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zum Sturm aufs US-Kapitol. Ein einziger Mann wird zum Hauptverantwortlichen erklärt. Es gibt auch Vorschläge, eine erneute Attacke zu verhindern.

Der Untersuchungsausschuss zum Kapitolssturm in den USA hat nach 18 Monaten in einem historisch beispiellosen Beschluss die strafrechtliche Verfolgung des Ex-Präsidenten beschlossen.

Der Untersuchungsausschuss zum Sturm auf das US-Kapitol belastet Trump schwer. Die Beweise zeigen auch, wie knapp Trumps ehemaliger Vize den Angreifern entgangen ist. Dennoch ist Pence gegen eine Anklage.

Der Untersuchungsausschuss zum Sturm auf das Kapitol kommt ein letztes Mal öffentlich zusammen. Das Treffen dürfte mit einem Knall für Trump enden.

Geht es um mögliche Skandale, überfällt vor allem CSU-Politiker oft die Vergesslichkeit, hat unser Autor beobachtet. Zuletzt etwa im Masken-Ausschuss des Landtags.

Die FDP verlangt einen Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Aufklärung der Maskenaffäre während der Corona-Pandemie. „Nach dem Kampf gegen die Pandemie muss jetzt die Zeit der Aufarbeitung beginnen, beispielsweise durch die Einsetzung eines ...

Im bayerischen Landtag befasst sich bereits ein U-Ausschuss mit den Masken-Deals. Die Wähler hätten einen Anspruch auf vollumfängliche Aufklärung - „nicht nur in Bayern, sondern bundesweit”, meint die FDP.

Markus Söder war der letzte Zeuge im Untersuchungsausschuss des Landtags zu dubiosen Maskengeschäften. Der Ministerpräsident und CSU-Chef weist jede Verantwortung für Missstände oder Versäumnisse weit von sich.

Anfang 2020 wurden Corona-Schutzmasken in Bayern und weltweit gehandelt wie Gold. Die Preise kletterten in zuvor unermessliche Höhen. Der Ministerpräsident verteidigt sein Handeln.

Nun ist es offiziell: Im bayerischen Landtag gibt es zwei weitere Untersuchungsausschüsse, zum einen zur zweiten Münchner S-Bahn-Stammstrecke und zum zweiten zum Nürnberger Zukunftsmuseum.