Wehrbeauftragte

Die Wehrbeauftragte sieht den Bundeswehr-Nachrichtendienst vor einer „gewaltigen Aufgabe”. Für den Kampf gegen Extremismus müsse er personell weiter verstärkt werden, nicht etwa mit anderen Behörden verschmolzen.

Die Wehrbeauftragte bescheinigt den Soldatinnen und Soldaten volles Engagement in der Corona-Krise. Amtshilfe sei das richtige Instrument dafür.

Die SPD ist in der Frage der Bewaffnung von Drohnen gespalten. Jetzt bezieht der sozialdemokratische Minister Position, der für die Auslandseinsätze der Bundeswehr eine besondere Verantwortung hat.

Die SPD-Führung ist gegen eine zügige Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen, wie sie die Union nach jahrelangen Debatten einfordert. Auch Experten aus den Reihen der Sozialdemokraten fordern dies. Eine wichtige Stimme: Die Wehrbeauftragte.

Sollen die neuen Drohnen der Bundeswehr bewaffnet werden? Die Wehrbeauftragte des Bundestages hat dazu eine klare Meinung.

Zwei in die Schlagzeilen geratene Elite-Soldaten der Bundeswehr leisten energisch Widerstand gegen eine Entlassung. Der Fall birgt politisch Sprengstoff.

Ein Hauptfeldwebel der Bundeswehr soll in Gera bei zwei Soldatinnen sexuell übergriffig geworden sein. Ihm wird auch Vergewaltigung vorgeworfen. Deswegen steht er nun vor Gericht.

Die Verteidigungsministerin plant einen neuen Freiwilligendienst bei der Bundeswehr, schon im nächsten Jahr soll es losgehen. Eine FDP-Politikerin fürchtet, dass es letztlich um einen neuen Pflichtdienst gehen könnte.

Wenige Wochen nach Amtsübernahme bringt die Wehrbeauftragte Högl eine Rückkehr zur Wehrpflicht ins Gespräch. Eine Chance hat der Vorstoß nicht. Ein anderer Vorschlag aus dem Verteidigungsressort schon eher.