Die Kommunalpolitik lebt vom Ehrenamt. 252 solcher Ehrenämter wurden bei der Kommunalwahl am 16. März im Landkreis Lichtenfels neu vergeben. Die Gemeinde- und Stadträte sowie der Kreistag beginnen im Mai mit ihrer Arbeit. Als einen der ersten Tagesordnungspunkte müssen die Räte ihre eigenen Sitzungsgelder festlegen. Diese Entscheidung steht dann für die kommenden sechs Jahre fest.
In der vergangenen Wahlperiode haben die Städte und Gemeinden dies sehr unterschiedlich gehandhabt. Das niedrigste Sitzungsgeld gab es in Marktgraitz, wo die zwölf Räte jeweils zehn Euro pro Sitzung bekommen haben. Das macht 120 Euro Steuergelder für eine Sitzung. Wenn der Kreistag zu einer Sitzung lädt zu der alle 50 Gewählten erscheinen, kostet die Sitzung 3900 Euro. Jeder einzelne bekommt 78 Euro.
Dazwischen spielt sich preislich das Sitzungsleben ab. Weismain drücken die Schulden wie kaum eine Kommune in ganz Bayern. Mit 20 Euro pro Sitzung gönnen sie sich daher auch selbst nur eine Kleinigkeit. Und dafür bekommt der Besucher der Sitzungen des Weismainer Stadtrats ein langes, diskussionsfreudiges Happening geboten. Aus finanziellem dem Blickwinkel ist das ein sehr gutes Preis-Leistungs-Verhältnis. Die Sitzungen der Ausschüsse, egal ob Bau- oder Haupt- oder Bäderausschuss, sind in zehn Städten und Gemeinden des Landkreises gleichberechtigt mit den Ratssitzungen - zumindest gibt es überall das gleiche Sitzungsgeld. Einzige Ausnahme ist Burgkunstadt, wo es für Ausschüsse nur 20 Euro gibt (50 für die Ratssitzung).
Breite Spanne
Unterschiedlich haben sich die Gremien entschieden, ob sie eine monatliche Entschädigung zahlen. Während zum Beispiel Burgkunstadt oder Altenkunstadt auch monatlich den Aufwand ihrer Räte entschädigen, verzichten Ebensfeld oder Marktzeuln darauf. Jede Woche eine Bratwurstsemmel (zehn Euro pro Monat) gibt es in Marktgraitz. In Redwitz gibt es bereits ein mittleres Sky-Abo mit Bundesliga und Spielfilmpaket (46,64 Euro pro Monat). Auch die Gemeinderäte mit einem etwas größeren Auto können in Altenkunstadt einmal pro Monat voll tanken. Dort gibt es 85 Euro monatlich. In der Kreisstadt Lichtenfels können die Räte von ihrer Aufwandsentschädigung jeden Monat acht komplette Tage in der Obermaintherme in Bad Staffelstein verbringen, inklusive Saunaland. Sie bekommen über 150 Euro pro Monat. Auch die Stellvertretenden Bürgermeister (oder Zweiten und Dritten) bekommen eine Aufwandsentschädigung. Sie wird im Einvernehmen mit den Betroffenen bestimmt und ist anders als die Sitzungsgelder nicht automatisch öffentlich. Dennoch haben dem Obermain-Tagblatt viele Kommunen mitgeteilt, wie viel ihnen ihre ehrenamtlichen Bürgermeister wert sind.
Während der Zweite Bürgermeister in der Stadt Lichtenfels gut 900 Euro im Monat bekommt, bekommt der Stellvertreter in Marktgraitz knapp 100 Euro. In der Summe gibt Lichtenfels pro Jahr gut 150 000 Euro für seinen Stadtrat aus. Weismain kommt mit gut 14 000 Euro aus. In Michelau kosten die ehrenamtlichen Aufwendungen für den Gemeinderat den Steuerzahler jährlich gut 40 000 Euro. Der Kreistag schlägt inklusive der Kosten für den Stellvertretenden Landrat mit rund 120 000 Euro ins Budget.
Pro Wahlberechtigten kostet das Gremium in Lichtenfels 9,35 Euro pro Jahr, in Weismain 3,95 Euro. Die Stadträte in Weismain zeigen, dass bei knapper Kasse auch sie ihren Beitrag zum Sparen leisten können.
Wenn ein Gremium seine eigenen Sitzungsgelder festlegt, schwingt gerne mit, dass die Räte sich selbst bedienen. In Bad Staffelstein hat sich der Stadtrat bemüht, die Entschädigungen der Räte an Größen im öffentlichen Dienst zu koppeln. So bekommt ein Stadtrat in der Badstadt monatlich zwei Prozent einer A-13-Stelle (Grundgehalt in der Altersstufe 6). Das entspricht etwa drei Stunden Arbeitszeit eines Gefängnisseelsorgers, Realschullehrers oder Ersten Polizeihauptkommissars. Auch die Entschädigung für den Zweiten und Dritten Bürgermeister haben die Räte aus Bad Staffelstein an bestehende Größen gekoppelt. So bekommt der Zweite ein Zwölftel des Ersten Bürgermeisters. Die Dritte Bürgermeisterin bekommt ein Vierundzwanzigstel, oder im Augenblick etwas über 300 Euro pro Monat.
Sitzungsgeld für Fraktionen
Die Arbeit der Fraktionen ist den Kommunen unterschiedlich viel Geld wert. Während beispielsweise in Burgkunstadt oder Marktzeuln die Fraktionsvorsitzenden keine Zuschläge bekommen und auch keine Fraktionssitzungen abgerechnet werden, ist das anderswo üblich. Der Kreis zahlt den Fraktionen beispielsweise bis zu zwölf Sitzungen im Jahr (zum gleichen Sitzungsgeld wie die Kreistagssitzungen). Ebensfeld zahlt den Fraktionssprechern im Gemeinderat pro Monat 16 Euro plus 2,50 Euro pro Fraktionsmitglied. Im Kreis bekommen die Sprecher 60 Euro monatlich plus fünf Euro pro Fraktionsmitglied. Im Mai werden die neuen Sitzungsgelder festgelegt. Die Sätze bleiben, so weit uns bekannt, weitgehend konstant.