Große Koalition

Kinderrechte - Die Bundesregierung will die Rechte von Kindern stärken und hat dafür eine Änderung des Grundgesetzes auf den Weg gebracht.

„Besonders schutzbedürftig”

20.01.2021

Kabinett für Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz

Lange wurde darüber diskutiert. Nun startet die Bundesregierung mit einem Gesetzentwurf den Versuch, Kinderrechte ausdrücklich in das Grundgesetz aufzunehmen, um ihre Stellung zu stärken. Doch es gibt große Hürden. Ob das Vorhaben gelingt, ist offen.

Corona-Impfstoff - Ein Fläschchen mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer steht in einem Seniorenheim.

Impfddebatte geht weiter

10.01.2021

Mehr Länder setzen schärfere Corona-Beschränkungen in Kraft

Nach den Bund-Länder-Verabredungen werden die neuen Corona-Beschränkungen in weiteren Bundesländern wirksam. Der Streit um den Impfstart geht weiter. CSU-Chef Söder mahnt Schnelligkeit bei der Impfzulassung an.

Impfstreit - Trotz Fortschritten bei der schleppenden Impfkampagne geht der Streit darüber innerhalb der großen Koalition weiter.

Erneut Kritik aus der SPD

10.01.2021

Impfstreit bricht nicht ab

SPD und Union attackieren sich im Streit um den Impfstart weiter. Nach Angaben von Gesundheitsminister Spahn sind schon mehr als eine halbe Million Menschen geimpft.

Jessica Rosenthal - &bdquo;Wir wollen Verantwortung übernehmen und gestalten, weil wir glauben, dass jetzt die Zeit ist, die großen Weichen zu stellen”, sagt Jessica Rosenthal.

Zu stromlinienförmig?

08.01.2021

Designierte Juso-Chefin: Wir werden nicht langweilig

Als Nachfolgerin von Kevin Kühnert soll Jessica Rosenthal in große Fußstapfen treten. Sie verspricht mutige Visionen der Jusos - und will große statt kleine Rädchen drehen.

15.01.2021

Unterm Strich: Nicht mehr ganz dicht

Der Mensch hat es im Laufe der Evolution bei der Produktion von Löchern zu einer gewissen Perfektion gebracht. Wir produzieren formvollendete Löcher im Käse. Mit den Jahren bekommen wir Löcher in den Zähnen.

05.01.2021

So sieht Realpolitik aus

Zum Artikel „Die meisten Pflegekräfte gehen leer aus“ (22.12.):

Coronavirus - Ein Mitarbeiter der Asklepios Klinik wird von einem Kollegen mit dem Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer geimpft.

Deutliche Defizite?

02.01.2021

Kritik an Impfstrategie der Bundesregierung wächst

Deutschland impft - doch aus Sicht vieler Experten könnte es schneller vorangehen. Im Zentrum der Kritik: Gesundheitsminister Jens Spahn. Doch der zeigt sich verwundert.

Markus Söder - &bdquo;Ich glaube, dass es für viele attraktiv wäre. Eine Konstellation, die neben Sicherheit auch Inspiration bieten könnte”, sagt Markus Söder.

Bundestagswahl im September

30.12.2020

Söder hält Schwarz-Grün für attraktive Konstellation

Die Bundestagswahl im September ist der politische Höhepunkt 2021. Für den CSU-Chef steht aber erstmal die Corona-Krise im Fokus. Erst danach komme der Wahlkampf. Ideen dafür hat er aber schon.

Annegret Kramp-Karrenbauer - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bezeichnet die Argumente der SPD, es sei zu wenig über die Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen diskutiert worden, als &bdquo;absurd”.

Nach SPD-Bremsmanöver

27.12.2020

AKK: Scholz muss im Drohnen-Streit aktiv werden

Das Bremsmanöver der SPD bei der Bewaffnung von Drohnen belastet die große Koalition. Finanzminister Scholz hat den sicherheitspolitischen Kurswechsel der Genossen verteidigt.

Israels Parlament - Nach der Wahl im September sind die Bemühungen um eine Regierungsbildung in Israel endgültig gescheitert.

Erneute Neuwahl im März

23.12.2020

Israels Parlament löst sich automatisch auf

Nur sieben Monate lang hat das wackelige Bündnis von Gantz und Netanjahu gehalten. Vordergründig scheiterte die Koalition am Streit um den Staatshaushalt.

Benjamin Netanjahu - Benjamin Netanjahu, Ministerpräsident von Israel, während einer Pressekonferenz.

Kompromiss gescheitert

22.12.2020

Neuwahl in Israel im März erwartet

Israel hat schon drei Wahlen in kurzer Abfolge hinter sich. Nun ist auch das fragile Bündnis des Regierungschefs Netanjahu mit dem Ex-Militärchef Gantz gescheitert. Das Land richtet sich auf eine Neuwahl im Frühjahr ein.

Online-Versandhandel - Mitarbeiter mit Mund-Nasen-Bedeckung in einem Logistikzentrum des Versandhändlers Amazon in Mönchengladbach.

Vor Weihnachten

20.12.2020

Online-Shopping-Boom: Sorgen um Beschäftigte wachsen

Der Versandhandel erlebt seit Langem einen Aufschwung - doch im Shutdown vor Weihnachten gibt es erst recht kein Halten mehr. Längst nicht alle sind davon begeistert.

Einkäufe in Plastiktüten - Ein Mann trägt seine Einkäufe in Plastiktüten nach Hause. Ab Januar 2022 sind Plastiktüten an Ladenkassen in Deutschland verboten.

Bundesrat stimmt zu

18.12.2020

Plastiktütenverbot nimmt letzte Hürde: Verbot ab 2022

Ab Anfang 2022 ist Schluss mit Plastiktüten an Ladenkassen. Es trifft jedoch nur die ganz leichten Kunststofftragetaschen. Stabile Mehrweg-Tüten sowie die dünnen Plastikbeutel, die man etwa am Obst- und Gemüsestand findet, bleiben weiter erhalten.

Drohne Heron TP - Eine für die Bundeswehr entwickelte Drohne vom Typ Heron TP.

Sicherheit im Einsatz

18.12.2020

Wehrbeauftragte Högl: Drohnen-Bewaffnung ist notwendig

Die SPD-Führung ist gegen eine zügige Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen, wie sie die Union nach jahrelangen Debatten einfordert. Auch Experten aus den Reihen der Sozialdemokraten fordern dies. Eine wichtige Stimme: Die Wehrbeauftragte.

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