Kevin Kühnert

Außenministerin Baerbock - Außenministerin Annalena Baerbock bei ihrem Besuch in Nordmazedonien.

23.03.2023

Vor Spitzentreffen: Baerbock verlangt Kompromissbereitschaft

Bei mehreren zentralen Themen liegen die Ampel-Partner über Kreuz. Nach scharfer Kritik von Vizekanzler Habeck ist das Bemühen groß, die Wogen zu glätten.

Robert Habeck - &bdquo;Wir können die Dinge ruhig und quasi ganz normal bereden, aber wir kriegen sie halt nicht über die politische Ziellinie gebracht”, sagt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) über die Zusammenarbeit im Kabinett.

Bundesregierung

22.03.2023

Habeck zeigt sich unzufrieden über Koalitionsarbeit

Der Autobahnausbau, die Zukunft von Öl- und Gasheizungen, ein Etat für 2024: Es gibt so einiges zu klären im Kabinett von Olaf Scholz. Sein Bundeswirtschaftsminister hofft auf Einigung - und übt Kritik.

Christian Lindner - Der FDP-Vorsitzende und Bundesfinanzminister Christian Lindner spricht beim Politischen Aschermittwoch der FDP.

Politischer Aschermittwoch

22.02.2023

Lindner geht mit Koalitionspartnern ins Gericht

Bundesfinanzminister Christian Lindner hat die Ampel-Koalitionspartner SPD und Grüne zu Sparsamkeit und einem Verzicht auf weitere Steuererhöhungsdebatten aufgefordert.

Christian Lindner - Finanzminister Christian Lindner (FDP) spricht sich gegen Steuererhöhungen aus.

Haushalt

21.02.2023

Streit ums Geld zwischen SPD und FDP spitzt sich weiter zu

Immer wieder wurde deutlich, dass das Thema Steuerhöhungen bei der Ampel ein großer Konfliktpunkt ist. Nun beharken sich Sozialdemokraten und Liberale weiter beim Haushalt.

Boris Palmer - Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer gehört zu den Unterzeichnern des Manifests der Gruppe &bdquo;Vert Realos”.

Integration

19.02.2023

Grünen-Gruppe für neuen Kurs in der Flüchtlingspolitik

Nach der Berlin-Wahl meldet sich eine Gruppe von Grünen-Realpolitikern zur Migrationspolitik zu Wort. Auch der streitbare Tübinger Oberbürgermeister Palmer trägt das Manifest mit.

Bijan Djir-Sarai - &bdquo;In der derzeitigen angespannten Situation nun über Steuererhöhungen zu reden, wäre Gift für den Wirtschaftsstandort Deutschland”, sagt FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai.

Haushalt

17.02.2023

Ampel-Koalition ringt um Finanzen

Eigentlich sind Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner per Du. Dennoch führen sie einen scharfen Streit um Finanzfragen. SPD-Vertreter schütteln den Kopf, und der Kanzler hält sich raus.

Alternative für Deutschland - Die Parteichefs der AfD: Alice Weidel und Tino Chrupalla.

Parteien

06.02.2023

AfD feiert zehnjähriges Bestehen - unter Protest

Am zehnten Jahrestag ihrer Gründung versammelt sich die AfD im Taunus zur Jubiläumsfeier - und gibt sich selbstbewusst. Vor der Tür gibt es lauten Protest.

Innenministerin Faeser - Innenministerin Nancy Faeser(SPD) steht als erste Frau in der Geschichte der Bundesrepublik an der Spitze des Bundesinnenministeriums.

Landtagswahl

03.02.2023

Bundesinnenministerin ist Hessens SPD-Spitzenkandidatin

Mit Nancy Faeser steht die Spitzenkandidatur der Hessen-SPD für die Landtagswahl im Oktober fest. Damit treten die drei prominentesten politischen Köpfe des Landes im Wahlkampf gegeneinander an.

Maybrit Illner Gäste heute Thema.jpg - Maybrit Illner Gäste heute Thema

Talkshow

19.01.2023

"Maybrit Illner": Diese Gäste diskutieren heute über den Verteidigungsminister

In der Talkshow "Maybrit Illner" heute am 19. Januar 2023 geht es um den neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius und seinen Kurs. Welche Gäste sind dabei?

Talkshow

18.01.2023

Gäste bei "Maischberger": Gestern geht es auch um die Bundeswehr

Bei "Maischberger" gestern am 17. Januar 2023 diskutierten unter anderem Kevin Kühnert und Mario Czaja über die Bundeswehr. Welche Gäste und Themen gab es noch?

Gasflamme - Die Bundesregierung will in Sachen Gasumlage nun eine schnelle Lösung finden.

Energieversorgung

26.09.2022

Bundesregierung kündigt schnelle Lösung zur Gasumlage an

Die Koalition arbeitet an Alternativen zur umstrittenen Gasumlage. Offen ist vor allem die Finanzierung. Es geht um viel Geld.

Kevin Kühnert - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert bei einer Pressekonferenz in Berlin.

Soziales

26.08.2022

SPD-Generalsekretär Kühnert kündigt Entlastungspaket an

Inflation und steigende Energiepreise machen sich schon jetzt deutlich im Portemonnaie der Menschen in Deutschland bemerkbar. Ein neues Maßnahmenpaket für den Winter soll die hohen Preise auffangen.

Maskenpflicht - Bundesweit soll FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen, Pflegeheimen und Kliniken gelten.

Kampf gegen die Pandemie

24.08.2022

Corona-Regeln für Herbst auf dem Weg

Für die erwartete Corona-Welle zum Jahresende will die Politik diesmal besser gewappnet sein. Die Regierung legt nun mit konkreten Vorschlägen vor. Ausgerechnet Regierungsflüge fachen die Aufregung an.

Registrierungsstelle für Flüchtlinge - Zwei Brüder, die mit ihrer Mutter aus der Ukraine geflohen sind, warten im Zelt vor der Registrierungsstelle für Flüchtlinge in Hamburg-Marienthal auf Einlass.

Russische Invasion

14.03.2022

Fast 147.000 Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland registriert

Die Zahl der Menschen, die aus der Ukraine fliehen, steigt immer weiter. In Deutschland sind nach Angaben des Innenministeriums nun knapp 150.000 Geflüchtete angekommen. Doch die Zahl ist ungenau.

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