Rolf Mützenich

Lars Feld - Die große Koalition streitet über das Ausscheiden des Ökonomen Lars Feld aus dem Kreis der &bdquo;Wirtschaftsweisen”.

Sachverständigenrat

23.02.2021

Streit in Koalition um Abgang von „Wirtschaftsweisem”

Der neue CDU-Chef teilt mächtig gegen die SPD aus. Anlass ist das bevorstehende Ausscheiden eines „Wirtschaftsweisen” - der in der SPD als „Marktradikaler” bezeichnet wird.

Angela Merkel - Bundeskanzlerin Angela Merkel nimmt im Bundestag Stellung zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Runde.

Opposition kritisch

11.02.2021

Merkel räumt Fehler im Kampf gegen Corona ein

Einen Tag nach den jüngsten Corona-Beschlüssen erläutert die Kanzlerin im Bundestag ihre Politik. In ihrer Regierungserklärung gibt sie sich auch selbstkritisch. Aber nur beim Blick in die Vergangenheit. Der Opposition reicht das nicht.

Coronavirus - Ein letztes Fläschen mit dem Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer in einem Impfzentrum in Memmingen.

Hohe Erwartungen an Treffen

31.01.2021

Nach schwierigem Start: Impfgipfel soll Fortschritte bringen

Mehr Verlässlicheit über Impfmengen, bessere Planbarkeit: Die Erwartungen an ein Spitzentreffen sind hoch - können sie erfüllt werden? Und wie geht es beim Lockdown weiter?

Olaf Scholz - Olaf Scholz nach Abschluss der digitalen Jahresauftaktklausur auf dem Weg zu den Vertretern der Medien.

SPD-Kanzlerkandidat

08.01.2021

Olaf Scholz zeigt sich zu Beginn des Wahljahrs siegessicher

In bundesweiten Umfragen liegt die SPD aktuell nur bei 14 bis 16 Prozent. Kanzlerkandidat Olaf Scholz zeigt sich mit Blick auf die im September anstehende Bundestagswahl dennoch zuversichtlich.

Drohne Heron TP - Eine israelische Drohne vom Typ Heron TP, die auch an die Bundeswehr geliefert werden soll, ist auf einer Luftwaffenbasis ausgestellt.

Streit um Bewaffnung

28.12.2020

Drohnen: „Entscheidung nicht in dieser Legislaturperiode”

Die SPD-Spitze steht beim Thema Drohnenbewaffnung auf der Bremse - auch zum Ärger von Fachpolitikern der eigenen Partei. Parteichef Walter-Borjans und Fraktionschef Mützenich machen nun deutlich: Vor der Bundestagswahl soll keine Entscheidung ...

Annegret Kramp-Karrenbauer - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bezeichnet die Argumente der SPD, es sei zu wenig über die Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen diskutiert worden, als &bdquo;absurd”.

Nach SPD-Bremsmanöver

27.12.2020

AKK: Scholz muss im Drohnen-Streit aktiv werden

Das Bremsmanöver der SPD bei der Bewaffnung von Drohnen belastet die große Koalition. Finanzminister Scholz hat den sicherheitspolitischen Kurswechsel der Genossen verteidigt.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg - &bdquo;Diese Drohnen können unsere Truppen vor Ort unterstützen und zum Beispiel die Zahl der Piloten reduzieren, die wir in Gefahr bringen”, sagt Jens Stoltenberg.

Stoltenberg schaltet sich ein

23.12.2020

Drohnen-Bewaffnung kann deutsche Soldatenleben schützen

Der deutsche Streit über die Bewaffnung von Drohnen sorgt bei Bündnispartnern für Irritationen. Jetzt kommen auch vom Nato-Generalsekretär deutliche Worte zum Thema.

Außenminister Heiko Maas - Heiko Maas (SPD) spricht sich für die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen aus.

Zum Schutz der Soldaten

20.12.2020

Maas befürwortet Drohnen-Bewaffnung, aber auch Debatte

Die SPD ist in der Frage der Bewaffnung von Drohnen gespalten. Jetzt bezieht der sozialdemokratische Minister Position, der für die Auslandseinsätze der Bundeswehr eine besondere Verantwortung hat.

Drohne Heron TP - Eine für die Bundeswehr entwickelte Drohne vom Typ Heron TP.

Sicherheit im Einsatz

18.12.2020

Wehrbeauftragte Högl: Drohnen-Bewaffnung ist notwendig

Die SPD-Führung ist gegen eine zügige Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen, wie sie die Union nach jahrelangen Debatten einfordert. Auch Experten aus den Reihen der Sozialdemokraten fordern dies. Eine wichtige Stimme: Die Wehrbeauftragte.

Drohne Heron TP - Eine Drohne vom Typ Heron TP.

Bundeswehr

15.12.2020

SPD-Spitze will doch keine Beschaffung bewaffneter Drohnen

Fast schien es, als wenn sich Union und SPD noch auf eine Bewaffnung der neuen Drohnengeneration einigen könnten. Begründung: Schutz der Soldaten im Auslandseinsatz. Nun zieht die SPD die Reißleine.

Bundesverfassungsgericht - Die öffentlich-rechtlichen Sender wollen wegen der Blockade aus Sachsen-Anhalt gegen einen höheren Rundfunkbeitrag vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

Erhöhung blockiert

09.12.2020

Streit um Rundfunkbeitrag: Karlsruhe muss entscheiden

Sachsen-Anhalt hat die Erhöhung des Rundfunkbeitrags blockiert. Die öffentlich-rechtlichen Sender rufen das Bundesverfassungsgericht an und warnen vor sichtbaren Einschnitten im Programm.

Haseloff und Stahlknecht - Ministerpräsident Reiner Haseloff (l) hat seinen Innenminister Holger Stahlknecht entlassen. Wie es nun weitergeht in Sachsen-Anhalt, ist noch unklar.

Wie geht es weiter?

05.12.2020

Offene Fragen nach Stahlknecht-Abgang in Sachsen-Anhalt

Mit seinem Abgang nach unabgestimmten Aussagen in der heißen Phase des Magdeburger Koalitionsstreits hinterlässt Holger Stahlknecht zwei wichtige Leerstellen in Regierung und Partei.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich - Rolf Mützenich kritisiert die Brinkhaus-Forderung nach mehr Corona-Hilfen durch die Länder.

Streit um Corona-Hilfen

05.12.2020

Mützenich kritisiert Brinkhaus

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hatte eine höhere Beteiligung der Länder an den Corona-Hilfen gefordert. Kritik kommt von seinem SPD-Amtskollegen.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans - Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD, wartet neben Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD, auf den Beginn der Klausur des SPD-Parteivorstands im Willy-Brandt-Haus.

Ende des Dauerstreits

04.12.2020

Die Aussichten nach einem Jahr SPD-Spitzenduo

Etwas rumpelig fing die Amtszeit von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an der SPD-Spitze vor einem Jahr an. Doch mit den beiden Groko-Kritikern in der Chefetage des Willy-Brandt-Hauses regiert die SPD geräuschlos wie lange nicht.

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