Bad Kissingen

Bad Kissingen: Die SPD ist der Verlierer der Stadtratswahl

"Wir sind Oberbürgermeister" jubelte die Kissinger SPD am Wahlsonntag. Am Montag war dann wegen des schlechten Abschneidens bei der Stadtratswahl eher Katerstimmung angesagt.
Hinter dieser Fassade stehen einschneidende Änderungen bevor. Ein neuer Oberbürgermeister zieht ein und auch im Stadtrat wird Kommen und Gehen herrschen.
Hinter dieser Fassade stehen einschneidende Änderungen bevor. Ein neuer Oberbürgermeister zieht ein und auch im Stadtrat wird Kommen und Gehen herrschen. Foto: Siegfried Farkas

Oberbürgermeisterwahl und Stadtratswahl laufen in Bad Kissingen zwar am selben Tag ab. Man kann aber nicht behaupten, dass beide Wahlgänge den gleichen Trends gefolgt wären. Am vergangenen Sonntag wirkte sich das so aus: Die SPD gewann zwar die OB-Wahl, die Stadtratswahl aber verlor sie.

Die Einbußen der Sozialdemokraten fielen im Vergleich zu 2014 sogar ziemlich deutlich aus. 18,7 Prozent erhielten sie diesmal, das sind 12,8 Prozent weniger als vor sechs Jahren. In der Folge büßen die Sozialdemokraten drei ihrer neun 2014 gewonnenen Ratssitze ein.

CSU mit einem Sitz weniger

Ein deutlich geringeres Minus musste die CSU hinnehmen. Die Christsozialen kamen diesmal auf 31,2 Prozent der Stimmen, 2,4 Prozent weniger als 2014. Dieser Rückgang zieht auch den Verlust eines Sitzes nach sich. Künftig hat die CSU nur noch neun Sitze.

Von zwei auf vier Sitze angewachsen ist die Liste Grüne/Bürger für Umwelt/ÖDP. In Stimmenanteilen ausgedrückt wuchs diese Liste von 8,5 auf 13,3 Prozent. Unterm Strich bedeutet das genauso viele Sitze wie sie jetzt auch die DBK hat. Sie verlor zwar nach Angaben des Rathauses nur 0,15 Prozentpunkte an Stimmen, aber eben auch einen Sitz. Die Freien Wähler konnten ihre drei Sitze nach einer Zitterpartie bei der Auszählung am Ende mit 9,35 Prozent doch behaupten.

AfD erstmals im Stadtrat

Zu den Gewinnern der Stadtratswahl zählt erwartungsgemäß auch die AfD. Sie kam bei ihrer ersten Beteiligung an der Kommunalwahl in Bad Kissingen auf 5,8 Prozent und zwei Sitze. Vertreten wird sie von einem Ehepaar: dem Dritten der OB-Wahl Peter Eggen und seiner Frau Freia Lippold-Eggen. Einen Platz im Kissinger Ratsgremium nimmt künftig die erstmals angetretene Linke ein. Im Stadtrat vertreten sein wird zudem mit einem Platz die Bürgerliste Zukunft Bad Kissingen. Die FDP dagegen rutschte am Ende noch ganz aus den Rängen.

Stimmenkönigin dieser Stadtratswahl wurde nach den Angaben der Stadt Martina Greubel von der CSU. Sie konnte 5516 Stimmen auf sich vereinigen. Platz zwei nimmt mit 5472 Stimmen ihr Fraktionskollege und Dritter Bürgermeister Thomas Leiner ein. Dritter ist Bernd Czelustek von der SPD mit 5342 Stimmen. Für die Sozialdemokraten in den Stadtrat gewählt wurde auch der scheidende Oberbürgermeister Kay Blankenburg. Er erhielt 3368 Stimmen.

Reaktionen der Parteien

Mit dem Stadtratsergebnis ist der Ortsvorsitzende und Fraktionssprecher der CSU Steffen Hörtler zufrieden. „Dass wir neun Kandidaten in den Stadtrat bekommen haben, ist ein gutes Ergebnis“, sagte er. Die geringe Wahlbeteiligung – bei der Stadtratswahl lag sie bei 52,73 Prozent – und die Vielzahl an Gruppierungen, die angetreten sind, führt er als Gründe für die Verluste an.

Für die Freien Wähler erklärte Fraktionssprecher Andreas Kaiser: „Wir haben uns mehr erwartet. Aber ich bin froh, dass wir wieder eigenständig eine Fraktion bilden können."  Größte Änderung bei den Freien Wählern ist, dass Sigismund von Dobschütz den Einzug ins Gremium verpasst hat. Dafür wurde Bernhard Schlereth bestätigt, nur eben jetzt als Freier Wähler. Schlereth war im Oktober im Stadtrat von der CSU zu den Freien Wählern gewechselt.

Für die Kissinger Ökos sagt Stadtrat Richard Fix, er freue sich besonders, dass mit Larissa Renninger und Veronika Richler-Yazeji zwei junge Frauen neu ins Gremium einziehen: „Es tut dem Stadtrat gut, wenn auch die junge Generation vertreten ist.“ Eulenwirt Christian Hänsch (Linke) zeigt sich von seinem Sitz im Rat "positiv überrascht". Auch Michael Lang von der Bürgerliste Zukunft Bad Kissingen ist froh: „Ich finde es Klasse, dass sich unser Engagement gelohnt hat. Ich freue mich, dass ich es machen darf.“

Es ist noch nicht klar, ob Gerhard Schneider das Ratsmandat antritt

Gerhard Schneider, der OB-Kandidat der CSU, war nach eigenen Worten von der Niederlage gegen Dirk Vogel "völlig überrascht".  Er habe dieses Ergebnis nicht kommen sehen, erklärte ere am Tag nach der Wahl. Die Rückmeldungen, die er in der Zeit vor der Wahl bekommen habe, seien eigentlich "immer positiv" gewesen.

Schneider hat bekanntlich auch auf Platz eins der Stadtratsliste der CSU kandidiert. Mit dem Schub aus der OB-Wahl kam er am Sonntag auf das drittbeste Ergebnis der Liste. Die Frage, ob er die Wahl annehmen will, vermochte Schneider am Montag aber noch nicht zu beantworten. Er brauche noch etwas Zeit, um sich darüber klar zu werden, sagte Schneider im Gespräch mit dieser Redaktion.

Zwischen Job und Ratssitz

Wie berichtet, muss sich der 58-Jährige zwischen dem Stadtratsmandat und seiner beruflichen Position als Geschäftsleitender Beamter der Stadt Bad Kissingen entscheiden. Wer Beamter oder leitender Arbeitnehmer einer Kommune ist, darf laut Gesetz nicht gleichzeitig in deren Ratsgremium tätig sein. 

Ob Schneider auf das Stadtratsmandat verzichtet, wird sich zeigen. Denkbar ist, von außen betrachtet, aber schon, dass Schneider Geschäftsleitender Beamter bleibt. Im Wahlkampf sind er und Vogel fair miteinander umgegangen. Zudem hat sich der langjährige Kämmerer der Stadt in seinen 30 Jahren Dienst im Rathaus stets als loyaler Mitarbeiter gezeigt. Sollte er das Mandat nicht annehmen, würde Nikola Renner für ihn nachrücken.

Der künftige Stadtrat
Gewählt wurden von der CSU Martina Greubel, Thomas Leiner, Gerhard Schneider, Thomas Schlembach, Klaus Bollwein, Steffen Hörtler, Wolfgang Lutz, Gudrun Heil-Franke und Markus Albert, von Grünen/BfU/ÖDP Richard Fix, Klaus Werner, Larissa Renninger und Veronika Richler-Yazeji, von den Freien Wählern Bernhard Schlereth, Klaus Zehe und Andreas Kaiser, von der AfD Peter Eggen und Freia Lippold-Eggen, von der SPD Bernd Czelustek, Thomas Menz, Tobias Schneider, Kay Blankenburg, Christina Scheit und Wolfgang Speyer, von der DBK Anton Schick, Alexander Koller, Martha Müller und Florian Keßler, von der Bürgerliste Zukunft Bad Kissingen Michael Lang und von der Linken Christian Hänsch.

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