BAD KISSINGEN

Die Stadt bleibt sparsam

Der Berliner Platz ist kein Schmuckstück für Bad Kissingen und das wird er auch noch eine Weile bleiben. Der Stadtrat ist mehrheitlich dagegen, die Erneuerung anzugehen.
Der Berliner Platz ist kein Schmuckstück für Bad Kissingen und das wird er auch noch eine Weile bleiben. Der Stadtrat ist mehrheitlich dagegen, die Erneuerung anzugehen. Foto: Siegfried Farkas

Eine Überraschung kann man dieses Ergebnis nicht nennen. Bad Kissingens Räte haben am Mittwochabend erwartungsgemäß den städtischen Haushalt 2018 verabschiedet. Abzusehen war auch, dass sie sich dagegen entscheiden würden, die vor zehn Jahren auf der Liste vordringlicher Projekte nach hinten geschobene Erneuerung der Münchner Straße und des Busbahnhofs Berliner Platz anzugehen. Überraschend kam nur, dass sie sich darüber dann doch noch stritten.

Insgesamt günstige Entwicklung

Wenn die Ratsmehrheit am Ende auch gegen den Ansatz von 100 000 Euro entschied, die von der CSU gefordert worden waren, gab es wenigstens bei den großen Summen keine Konflikte. Der Ergebnishaushalt schließt demnach mit Erträgen von 53,46 Millionen Euro und 53,62 Millionen Euro bei den Aufwendungen. Bis auf 155 000 Euro ist der Ergebnishaushalt also ausgeglichen, wie Oberbürgermeister Kay Blankenburg (SPD) sagte.

Gesunkene Schuldenlast

Dazu kommt eine deutlich gesunkene Schuldenlast, die der Stadt auch für die nächsten Jahre mehr Luft lässt, als sie selber eine Zeit lang glaubte. Nach den Worten von Kämmerer Gerhard Schneider ist das alles eine „Grundlage für einen genehmigungsfähigen Haushalt“.

Hilfe vom Freistaat

Zu verdanken hat die Stadt das unter anderem der guten Konjunktur, den Zuwendungen des Freistaats in Form von Stabilisierungshilfen und Schlüsselzuweisungen sowie den eigenen Sparbemühungen. In denen will sie, trotz kleinerer Mehrausgaben etwa für notwendige Verbesserungen der Infrastruktur, auch nicht nachlassen. „Wir haben ziemlich viel vor der Brust“, erklärte Blankenburg dazu. Angesichts der bevorstehenden Ausgaben für die Neue Altstadt, die Hennebergschule oder zusätzliche Kitaplätze dürfe der Stadtrat „nicht in Euphorie verfallen“ und die erarbeiteten Spielräume vorschnell aufgeben.

Dass das Gremium in Euphorie verfallen wäre, kann man nicht behaupten. Steffen Hörtler stellte für die CSU lediglich den Antrag, mindestens einen sechsstelligen Betrag bereitzustellen, um bei der Erneuerung des Berliner Platzes handlungsfähig zu werden. Der Zustand des Platzes sei Bad Kissingens nicht würdig.

Nur die CSU war für ihren Antrag

Blankenburg, der die Renaissance des Themas Berliner Platz durch eine Äußerung selbst mit ausgelöst und zwischendurch dafür – unter Bedingungen – weiter Sympathie gezeigt hatte, positionierte sich diesmal klar dagegen. Die Stadt könne das Projekt jetzt weder personell noch finanziell leisten. Nur wenn „bei der Neuen Altstadt ein Totalstopp eintreten sollte“, sei er bereit, neu darüber zu diskutieren. Die anderen Fraktionen hatten überwiegend bereits im Vorfeld erklärt, dass sie den Vorstoß ablehnen würden. Bei der Abstimmung über den Haushalt hob denn auch nur die acht anwesenden Ratsmitglieder der CSU die Hand dafür.

Verkerhrskonzept nötig

Von mehreren Seiten im Stadtrat war zuvor zwar der Hinweis gekommen, dass es hilfreich wäre, ein Verkehrskonzept zu entwickeln und dabei auch die künftige Rolle des Berliner Platzes zu beleuchten. Einen konkreten Antrag dazu gab es aber nicht.

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