WÜRZBURG/MÜNNERSTADT

Gericht schlichtet Streit zwischen Stadträtin und Bürgermeister

Die Würzburger Narren begrüßten am Mittwoch in der Fußgängerzone gerade lautstark den Beginn der fünften Jahreszeit. Im Verwaltungsgericht auf der anderen Mainseite begann just um 11.11 Uhr ein Zivilprozess, in dem die Faschingsrede der Stadträtin Rosina Eckert aus Münnerstadt (Lkr. Bad Kissingen) von der vergangenen Session Dreh- und Angelpunkt gerichtlicher Abwägungen wurde.

Was Eckert seinerzeit beim Münnerstädter Kolping-Fasching in der Bütt zum Besten gegeben hatte, war nämlich nicht überall mit Beifall quittiert worden. Sie habe an diesem Abend die Leiterin der städtischen Tochter KulTourisMus, Inge Bulheller, in „verletzender und ehrrühriger Weise beleidigt“, warf der Verwaltungsrat dieses Tochterunternehmens der Stadträtin später vor. Bürgermeister Helmut Blank hatte dieses Statement bei einer Stadtratssitzung im Februar 2015 verlesen und der Ratskollegin dort aber die Möglichkeit verwehrt, Stellung zu beziehen. Eckert strengte daher im April eine Feststellungsklage gegen Blank an.

Wer am Mittwoch darauf gehofft hatte, dass die Angelegenheit nur juristisch hin- und her gewendet würde, wurde enttäuscht. Gerichtspräsident Rudolf Emmert zeigte sich vielmehr erfrischend menschlich, als er vorschlug, das Ganze „vernünftig“ zu lösen, so dass alle Beteiligten anschließend wieder gut miteinander zusammenarbeiten könnten. „Frau Eckert könnte aufstehen, Frau Bulheller die Hand geben und sich entschuldigen“, schwebte dem Vorsitzenden Richter vor. Und der Bürgermeister könnte seiner Stadträtin zusichern, dass sie zu besagtem Schreiben des Verwaltungsrats in der nächsten Ratssitzung Stellung nehmen darf, so Emmert weiter.

Was folgte, war eine Art juristisches Streitgespräch: Rosina Eckert und ihr Anwalt wiesen mehrfach darauf hin, dass sie etwas anderes klären lassen wollten, nämlich ob der Bürgermeister seine Ratskollegin in einer Stadtratssitzung „so vorführen“ dürfe. Der Gerichtspräsident wollte darauf aber nicht eingehen, bekräftigte immer wieder seinen Vorschlag zu einer „menschlichen Lösung“.

Sollte diese nicht greifen, scheue er sich nicht davor, die „juristische Lösung“ durchzuziehen, „um auch klarzustellen, wie weit die Meinungsfreiheit eigentlich gehen darf“.

Eckert beriet sich später mit ihrem Anwalt vor der Türe des Gerichtssaals. Dann gab sie eine Erklärung ab, entschuldigte sich bei Bulheller und reichte ihr die Hand. Auch Bürgermeister Blank erklärte sich mit Emmerts Lösung einverstanden.

Fast wie nebenbei, aber relativ deutlich hatte der Richter in seinen Äußerungen immer wieder auf Eckerts Faschingsrede Bezug genommen und darauf hingewiesen, dass deren Inhalt „schon ein bisschen überzogen“ gewesen sei. Seine Kollegen im Gericht seien auch alle der Meinung gewesen, dass einzelne Äußerungen dort „einen Zacken zu weit“ gegangen seien.

Wenn eine Angestellte, die als Leiterin des Kulturreferats auch in der Öffentlichkeit steht, in einer solchen Rede angegriffen wird, habe der Bürgermeister „das Recht sich zu wehren“, so der Richter, denn schließlich habe er eine Fürsorgepflicht. Nichtsdestotrotz teilte Emmert auch an Bürgermeister Blank Kritik aus. Zwar sehe die Geschäftsordnung der Stadt in solch einem Fall nicht explizit ein Rederecht vor. „Aber warum haben Sie Frau Eckert nichts sagen lassen, dann wäre es ausgestanden gewesen?“

Das Verfahren wurde eingestellt.

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