Bad Kissingen

Bad Kissingen: Gut neun Millionen Euro als Ersatz für Ausfälle bei Kommunen

Freistaat gleicht Gewerbesteuerverluste wegen Corona-Krise aus. Im Landkreis bekommen Kissingen und Brückenau am meisten.
Wenn Bayerns Kommunen heuer in ihren Taschen nach Gewerbesteuereinnahmen suchen, finden sie deutlich weniger als ursprünglich kalkuliert. Der Freistaat gleicht die Ausfälle aber aus.  Foto: Siegfried Farkas       -  Wenn Bayerns Kommunen heuer in ihren Taschen nach Gewerbesteuereinnahmen suchen, finden sie deutlich weniger als ursprünglich kalkuliert. Der Freistaat gleicht die Ausfälle aber aus.  Foto: Siegfried Farkas
| Wenn Bayerns Kommunen heuer in ihren Taschen nach Gewerbesteuereinnahmen suchen, finden sie deutlich weniger als ursprünglich kalkuliert. Der Freistaat gleicht die Ausfälle aber aus. Foto: Siegfried Farkas

Der Freistaat ersetzt seinen Städten und Gemeinden, wie angekündigt, die von der Corona-Krise in diesem Jahr ausgelösten Gewerbesteuerausfälle. Wie die Abgeordneten Sandro Kirchner ( CSU ) und Volkmar Halbleib ( SPD ) am Montag berichteten, fließen an die 26 Kommunen Kreis Kissingen insgesamt mehr als 9,1 Millionen Euro.

"Bayern geht gemeinsam mit seinen Kommunen durch die Corona-Krise", erklärte Kirchner dazu. Der Freistaat sorge "damit für Stabilität in den Kommunalfinanzen". Halbleib meint, "dass es mit dieser Einmalzahlung nicht getan ist". Ein solcher Ausgleich werde auch 2021 erforderlich sein, "da die Corona-Krise voraussichtlich andauern wird."

Einbußen: Spielbankabgabe

Die höchsten Summen dieser "Finanzzuweisungen zum pauschalen Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen" gehen im Landkreis an Bad Kissingen und Bad Brückenau. Einbezogen sind laut Kirchners Mitteilung nicht nur der Ausgleich für ausgefallene Gewerbesteuer , sondern auch Einbußen bei der für Kissingen bedeutsamen Spielbankabgabe sowie Restverteilungen entsprechend der Schlüsselzuweisungen.

Für Bad Kissingen stehen 1,7 Millionen Euro Zuweisung auf der Liste, für Bad Brückenau sind es 1,661 Millionen. Für alle anderen Städte und Gemeinden im Landkreis liegen die Zuweisungen zum Teil deutlich niedriger. Den dritthöchsten Betrag bekommt mit 832 479 Euro der Markt Oberthulba. Die geringsten Beträge gehen an Rannungen (30 160 Euro), Thundorf (38 545 Euro) und Motten (39 282 Euro).

Erheblicher Ausfall

Als Gewinne in einer Lotterie werden die Zuweisungen in den Kommunen nicht aufgefasst. Thomas Hack , Bürgermeister des kleinen Aura, sagt über die 216 882 Euro für seine Kommune, das sei schon ein "erheblicher" Betrag. Dahinter stecke aber auch "ein erheblicher Ausfall". Aura könne jetzt "durchpusten", weil "damit dieses Jahr noch einmal glimpflich abgeht".

Bad Kissingens Oberbürgermeister Dirk Vogel erklärte, der Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle in diesem Jahr sei enorm wichtig. Allerdings müsse die Stadt auch feststellen, "dass wir Corona-bedingt als Staatsbad und Tourismusstandort von der Krise überproportional betroffen waren". Allein die erhöhte Beteiligung am Verlustausgleich der Staatsbad GmbH koste die Stadt in diesem Jahr zusätzlich etwa eine Million Euro.

Eine Million niedriger

Zudem sehe die Zukunft nicht rosig aus. Der kommunale Finanzausgleich falle nächstes Jahr etwa eine Million niedriger aus. Die Stadt begegne diesem Problem, "indem wir neue Gewerbegebiete ausweisen, um mittel- und langfristig die Gewerbesteuereinnahmen zu erhöhen". Trotzdem brauche Kissingen kurzfristig finanzielle Ausgleiche, "um die überproportionalen Leistungen, die wir als Staatsbad und Oberzentrum bereitstellen, weiterhin ohne zusätzliche Verschuldung anbieten können". Deshalb müssten Gewerbesteuerausfälle auch in den nächsten Jahren kompensiert werden.

Zuweisungen

Aura 216 882 Euro

Bad Bocklet 102 753 Euro

Bad Brückenau 1 661 978 Euro

Bad Kissingen 1 701 985 Euro

Burkardroth 305 167 Euro

Elfershausen 122 053 Euro

Euerdorf 245 905 Euro

Fuchsstadt 345 981 Euro

Geroda 92.930 Euro

Hammelburg 202 974 Euro

Maßbach 159 063 Euro

Motten 39 282 Euro

Münnerstadt 656 856 Euro

Nüdlingen 127 518 Euro

Oberleichtersbach 604 113 Euro

Oberthulba 832 479 Euro

Oerlenbach 149 479 Euro

Ramsthal 237 978 Euro

Rannungen 30 160 Euro

Riedenberg 44 159 Euro

Schondra 307 719 Euro

Sulzthal 166 375 Euro

Thundorf 38 545 Euro

Wartmannsroth 589 946 Euro

Wildflecken 95 496 Euro

Zeitlofs 79 398 Euro Siegfried Farkas

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