Ramsthal

Braucht Ramsthal das Rathaus noch?

Nach kontroverser Diskussion: Der Gemeinderat beschloss schließlich die Neumöblierung des Bürgermeisterzimmers und den Austausch der Jalousien im Sitzungssaal.
Ein Vorschlag des Bürgermeisters zu Renovierungsmaßnahmen im Sitzungssaal und Bürgermeisterzimmer im Rathaus führte zu kontroversen Diskussionen.       -  Ein Vorschlag des Bürgermeisters zu Renovierungsmaßnahmen im Sitzungssaal und Bürgermeisterzimmer im Rathaus führte zu kontroversen Diskussionen.
Foto: Andreas Lomb | Ein Vorschlag des Bürgermeisters zu Renovierungsmaßnahmen im Sitzungssaal und Bürgermeisterzimmer im Rathaus führte zu kontroversen Diskussionen.

Ein Vorschlag des Bürgermeisters zu Renovierungsmaßnahmen im Sitzungssaal und Bürgermeisterzimmer im Rathaus führte in der jüngsten Gemeinderatssitzungzu kontroversen Diskussionen. Martin Thürmer ( ABB /Interessengemeinschaft) stellte den Sinn einer zukünftigen Nutzung des Rathauses in Zweifel. Nach seiner Ansicht gibt es genügend Räume, wie das alte Schulgebäude oder das Pfarrheim, die für gemeindliche Zwecke genutzt werden könnten. Dies sei wirtschaftlicher als der Betrieb und die Renovierung des Rathauses.

Roland Herterich meinte, dass die jährlichen Kosten von rund 18.000 Euro für das Rathaus zu hoch seien. Er nannte die monatlichen Gemeinderatssitzungen und die Bürgermeistersprechstunden als Nutzungszweck und sieht deren Zukunft im VG-Gebäude in Euerdorf. Doch Martin Thürmer betonte: "Ich will nicht nach Euerdorf". Daniel Lohfink (Ramsthaler Liste) meinte: "Wir sollten mit dem Rathaus nicht weitermachen" und Markus Lomb (CSU-Wählergruppe) betonte, dass der Gemeinderat ins Rathaus gehöre und nicht in andere Gebäude. Wichtig sei, dass das Bürgermeisterzimmer nach einer Neuausstattung anders als bisher auch stetig genutzt werde. Der Gemeinderat beschloss schließlich die Neumöblierung des Bürgermeisterzimmers und den Austausch der Jalousien im Sitzungssaal.

Die Corona-Krise bringt auch eine neue Gesetzesvorlage zur Veranstaltung von Gemeinderatssitzungen. Der Freistaat Bayern ermöglicht es den Gemeinderäten zukünftig Sitzungen teilweise oder ganz online durchzuführen. Da die Festlegung hierzu innerhalb des Gemeinderates erfolgen muss, forderte Morper das Gremium auf, sich Gedanken hierzu zu machen. Es bab auch einen Hinweis über die erforderliche Technik und den damit verbundenen finanziellen Aufwand. Markus Lomb sprach sich für die Nutzung der Onlinemöglichkeit aus, solange es Sondersituationen wie Corona erfordern. Ansonsten bevorzuge er Sitzungen des Gremium vor Ort.

Der Winter hat in diesem Jahr besondere Anforderungen an die Gemeinde und die Bürger gestellt. Räum- und Streupflicht in der Gemeinde sind in einer bestehenden Verordnung aus 2018 über die Reinigung und Reinhaltung der öffentlichen Straßen und Sicherung der Gehbahnen im Winter geregelt. Gesetzliche Vorgaben erforderten hier eine Anpassung, die aber an den grundsätzlichen Regelungen nichts ändert. Der Gemeinderat nahm jetzt diese Anpassungen vor.

Im Winterdienst ist auch aufgefallen, dass der zum Schneeräumen eingesetzte Gemeindetraktor auf Grund seiner Dimension an bestimmten Stellen im Ort nur mit einem Einweiser betrieben werden darf, um eine Haftung des Fahrers und der Gemeinde zu vermeiden. Dies ist aus zeitlichen und personellen Gründen nicht darstellbar. Alternativ besteht die Möglichkeit, ein Kamerasystem an das Fahrzeug anzubauen, das dem Fahrer auf einem Monitor eine erweiterte Übersicht verschafft. Der Gemeinderat beschloss die Anschaffung des Kamerasystems, das etwa 3800 Euro kosten wird.

Die Holzbänke im Außenbereich der Gemeinde wurden bislang jährlich im Herbst durch die Gemeindearbeiter abgebaut und im Frühling wieder aufgestellt. Dies führte immer wieder zu Kritik von Wanderern und Spaziergängern, die bei gutem Wetter keinen Platz für eine Rast fanden. Jetzt sind aber wieder einige Bänke und Tische defekt und müssen ausgetauscht werden. Bürgermeister Rainer Morper ( ABB /Interessengemeinschaft) präsentierte einige Modelle, die auch im Winter draußen bleiben könnten. Die Tendenz im Gremium ging zu Möbeln mit Metallgestellen, deren Sitz und die Tischflächen aus Holz beschaffen sind. Klaus Kemmer (Ramsthaler Liste) regte an, wie früher Patenschaften für die Bänke und Sitzgruppen zu suchen, die dann mit einem Schild an den Bänken benannt werden. Der Gemeinderat beschloss, dass Angebote eingeholt werden sollen.

Die in die Jahre gekommene Möblierung der Turnhalle beschäftigte den Gemeinderat ebenso. Die Bestuhlung in der Turnhalle ist inzwischen über 40 Jahre alt und zeigt Verschleißerscheinungen. Im Hinblick auf das 900-jährige Gemeindejubiläum im kommenden Jahr, bei dem die Halle genutzt werden soll, wird eine Neuausstattung erwogen. Es sollen nun entsprechende Angebote eingeholt werden. Auf Rückfrage aus dem Gremium sagte der Bürgermeister, dass hinsichtlich einer Kostenbeteiligung des Sportvereins, der Hauptnutzer der Möbel ist, noch keine Abstimmung erfolgt ist. Auch eine Klärung von möglichen Fördermöglichkeiten soll bis zur endgültigen Entscheidung erfolgen.

Den Gemeinderäten soll ein Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt werden, in dem sie unter Wahrung der Datenschutzrichtlinien Zugriff auf Termine, Einladungen, Sitzungsvorlagen und einiges mehr haben. Nach Angaben des Bürgermeisters geht man davon aus, dieses System ab Juni/Juli nutzen zu können.

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