Hammelburg

MP+Bürgerspital Hammelburg: Anwalt rät von Rechtsmitteln ab

Das Urteil des Verwaltungsgerichts war eindeutig: Das Bürgerspital wird nicht von gesetzlichen Auflagen befreit. Die Stadt hofft nun zumindest auf eine längere Frist zur Beseitigung der Mängel. Sonst wäre Ende August 2021 Schluss.
Zwei Problemfälle in einem Bild: Beim Ausbau der Bahnhofstraße (vorne) gehen dem Stadtrat die Arbeiten nicht schnell genug voran. Dahinter steht das Bürgerspital, bei dem die Stadt im Dezember eine juristische Niederlage hinnehmen musste und nun auf eine Verlängerung der Frist zum Weiterbetrieb nach August 2021 hofft.       -  Zwei Problemfälle in einem Bild: Beim Ausbau der Bahnhofstraße (vorne) gehen dem Stadtrat die Arbeiten nicht schnell genug voran. Dahinter steht das Bürgerspital, bei dem die Stadt im Dezember eine juristische Niederlage hinnehmen musste und nun auf eine Verlängerung der Frist zum Weiterbetrieb nach August 2021 hofft.
Foto: Ralf Ruppert | Zwei Problemfälle in einem Bild: Beim Ausbau der Bahnhofstraße (vorne) gehen dem Stadtrat die Arbeiten nicht schnell genug voran. Dahinter steht das Bürgerspital, bei dem die Stadt im Dezember eine juristische Niederlage hinnehmen musste und nun auf eine Verlängerung der Frist zum Weiterbetrieb nach August 2021 hofft.

Ganze 37 Seiten umfasst die Begründung für das Urteil des Verwaltungsgerichts Würzburg gegen die Stadt Hammelburg zum Bürgerspital. "Die Kammer hat sich sehr intensiv mit der Materie auseinandergesetzt", sagte Rechtsanwalt Burkard Hohmann (Würzburg) am Montag im Stadtrat . Der Verwaltungsrechtler vermutet, dass der Präzedenzfall sogar in die Fach-Literatur eingehe, aber: "Das nutzt der Stadt Hammelburg natürlich nichts." 1806 Auf eine "sehr lebhafte Gerichtsverhandlung" am 17. Dezember blickte auch Bürgermeister Armin Warmuth ( CSU ) zurück. Die "Schnelligkeit und Eindeutigkeit" des Urteils habe ihn ...

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