Sulzthal

Miet- und Pachteinnahmen durch Windpark gestiegen

Aufgrund der Tatsache, dass 2020 weitestgehend abgeschlossen sei, fasste der Rat die Haushaltsbeschlüsse auch noch für 2021 mit.
Gemeinschaftskläranlage Sulzthal/Ramsthal/Euerdorf: Egal wie eine zukünftige Lösung aussehe,  der Einbau eines Feinrechens und Absetzbeckens sei alternativlos, so Bürgermeister Weingart. Hilmar Ruppert       -  Gemeinschaftskläranlage Sulzthal/Ramsthal/Euerdorf: Egal wie eine zukünftige Lösung aussehe,  der Einbau eines Feinrechens und Absetzbeckens sei alternativlos, so Bürgermeister Weingart. Hilmar Ruppert
| Gemeinschaftskläranlage Sulzthal/Ramsthal/Euerdorf: Egal wie eine zukünftige Lösung aussehe, der Einbau eines Feinrechens und Absetzbeckens sei alternativlos, so Bürgermeister Weingart. Hilmar Ruppert

Für ihren Vortrag zum Haushalt des Marktes Sulzthal erhielt Brigitte Amberg viel Lob vom Gremium, sei er doch sehr verständlich und detailliert ausgefallen. Aufgrund der Tatsache, dass 2020 weitestgehend abgeschlossen sei, fasste der Rat die Haushaltsbeschlüsse auch noch für 2021 mit. Für 2020 schließt der Verwaltungshaushalt mit 1,97 Millionen Euro (2021 / 2,14 Millionen) und der Vermögenshaushalt mit 934 000 Euro (2021 / 1,08 Millionen) ab.

Entsprechend der korrigierten Steuerschätzung vom Mai dieses Jahres, wurden die Ansätze an der Einkommen- und Umsatzsteuer für den Gemeindeanteil um 25 Prozent gesenkt und fallen von 539 000 Euro im Jahr 2019 auf nunmehr 402 000 Euro. Mit einem Betrag von jeweils 335 000 Euro sind die Schlüsselzuweisungen in den Verwaltungshaushaltsjahren 2020 und 2021 die drittgrößte Einnahmeposition des Marktes.

Bei den Verwaltungs- und Betriebseinnahmen sind die größten Verkaufserlöse im Bereich der Waldbewirtschaftung zu verzeichnen. Die gestiegenen Miet- und Pachteinnahmen (rund 80 000 Euro für 2020) sind dem Windpark zuzuschreiben. Dagegen sind drastische Einbrüche bei den Gewerbesteuereinnahmen zu verzeichnen. Ursache sei hier nicht die Corona-Pandemie, sondern eine über mehrere Jahre nachträgliche Korrektur des Zerlegungsanteils für die Betriebsstätte eines Unternehmens, welche zu einer Rückerstattung von 135 000 Euro führte. Nachdem Einnahmen in Höhe von 89 000 Euro zu erwarten gewesen wären, ermittelt sich jetzt für das Haushaltsjahr 2020 ein negativer Ansatz von minus 45 000 Euro. Auf der Ausgabenseite schlägt der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand mit 492 000 Euro als größte Position zu Buche. Mehraufwendungen fallen hier mit rund 100 000 Euro für den Aufbau des Kanalkatasters an. Der Ansatz für Personalausgaben liegt bei 469 000 Euro und steigt im Jahr 2021 auf 524 000 Euro. Dies sei den neu geschaffenen Stellen im Kindergarten geschuldet (Mehrung von 3,4 auf 5,8 Stellen). Zwar bleibt die Kreisumlage prozentual (41,5 Prozent) gleich, die Ausgaben erhöhen sich jedoch um 25 000 auf 342 000 Euro.

Auch die VG-Umlage steigt in diesem Jahr auf 166 000 und für 2021 auf 178 000 Euro. Im Jahr 2020 werden die Ausgaben des Verwaltungshaushalts die zu erwartenden Einnahmen übersteigen. Der Fehlbetrag beläuft sich auf 105 000 Euro. Das Haushaltsjahr 2021 zeigt mit 46 680 Euro, ebenso wie die Folgejahre, eine deutliche Erholung der Zuführungsrate, wenngleich die langfristigen Auswirkungen der Corona-Pandemie aus heutiger Sicht noch nicht abgeschätzt werden könnten. Die Mindestzuführung in Höhe der ordentlichen Tilgungsleistungen in Höhe von 69 700 Euro könne im Jahr 2021 voraussichtlich nicht erbracht werden.

Für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 sind keine Kreditaufnahmen vorgesehen. Die Pro-Kopf-Verschuldung reduziert sich von 499 Euro auf 460 Euro zum 31. Dezember 2020 und auf 366 Euro Ende 2021 und liegt damit 31 Prozent unter dem Landesdurchschnitt. Der Kassenkreditrahmen zur rechtzeitigen Auszahlung von Leistungen in der Haushaltssatzung wird für die Haushaltsjahre 2020/2021 auf 300 000 Euro festgesetzt.

Kläranlage

Mit dem Einbau eines Feinrechen und eines Absetzbecken stünden hohe Vorleistungen bei der Gemeinschaftskläranlage Sulzthal /Ramsthal/Euerdorf an, um bei der Klärschlammentsorgung beim Abwasserzweckverband Thulba mitmachen zu können, informierte Bürgermeister August Weingart den Gemeinderat. Das ließ auch wieder eine Diskussion um eine Lösung in Sachen Kläranlage aufkeimen. Weingart gab zu, dass der Kläranlagenausschuss aus verschiedenen Gründen seit Langem nicht mehr zusammengekommen sei. Anfang nächsten Jahres soll es wieder ein Treffen geben.

Eine Überprüfung des Wasserhochbehälters am Trieberg ergab zunächst, dass die Bausubstanz noch ordentlich sei. Jetzt informierte Weingart den Rat, dass eine Generalsanierung anstehe, bei der Wasserkammern, Rohranschlüsse und Lüftungssysteme zum Preis von rund 350 000 Euro saniert werden sollen. Einige Räte zeigten sich von der Größenordnung überrascht, und man verlegte den Sitzungspunkt kurzerhand in den nichtöffentlichen Teil.

Die Allianz Fränkisches Saaletal strebt ein Regionalbudget für Kleinprojekte ab 500 Euro an, der Markt Sulzthal stimmte dem zu. Beim Strategieseminar hätte man darüber informiert, so Weingart. Es seien auch schon fünf Personen ausgewählt, um die Projekte einzuordnen und zu prüfen.

Es sei versäumt worden, für die Installation der Kinderkrippe im Kindergarten eine Nutzungsänderung zu beantragen, informierte Weingart. Dies sei aber nur eine formelle Sache. Sobald alle Unterschriften vorlägen, soll es in einer der nächsten Sitzungen nachgeholt werden. Einstimmig sprach sich das Gremium für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Fl.Nr. 672/19 und 672/38 aus. Die nötigen Befreiungen vom Bebauungsplan wurden erteilt.

Bei der Stellungnahme zum Flächennutzungsplan "Solarpark Häuslein" der Gemeinde Ramsthal sprachen sich fünf Räte dagegen aus. Grundsätzlich befürworte man Solaranlagen, aber nicht auf Freiland-Ackerflächen. Man will sie vielmehr auf Dächern sehen. Bürgermeister Weingart bezweifelte, dass dies ein Grund zur Ablehnung sei. Grundsätzlich befürwortete man dagegen die Bildung einer "Helfer-vor-Ort-Gruppe", sieht bei der Durchführung aber noch Gesprächsbedarf. Man sah die Ansiedlung der Gruppe eher beim Roten Kreuz als bei der Feuerwehr. Innerhalb der Wehren der VG sollten hier noch Gespräche geführt werden, so die einhellige Meinung.

Dem Förderantrag der Caritas wurde entsprochen. Man beschloss, 428 Euro (50 Cent pro Einwohner) beizusteuern. Der Beschluss ist gültig bis 2026. Am Lagberg sind 14 Wasserschieber defekt und sechs beschädigt, aber noch funktionsfähig. Das Gremium beschloss die defekten Schieber zum Preis von rund 2500 Euro pro Schieber auszutauschen. Die diesjährige Bürgerversammlung entfällt aufgrund der Corona-Pandemie.

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