Schönderling

Schönderling: Bekommen Anlieger ihr Geld zurück?

In Schönderling hat die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zu einer grotesken Situation geführt. Manche Familien in einer Straße müssen für die Beleuchtung zahlen - andere nicht.
Timo Koberstein und seine Familie mussten für ihr Grundstück Ausbaubeiträge zahlen - aber nur für eine Straße.  Foto: Julia Raab
Timo Koberstein und seine Familie mussten für ihr Grundstück Ausbaubeiträge zahlen - aber nur für eine Straße. Foto: Julia Raab

Das Eckhaus von Volker Koberstein und seiner Familie grenzt an zwei Straßen: Dorfstraße und An der Au. Für letztere zahlte die Familie noch Sraßenausbaubeiträge (Strabs), für die Dorfstraße bittet die Gemeinde Koberstein nicht mehr zur Kasse. Seit 2018 werden in Bayern keine Beiträge von den Anliegern mehr erhoben.

"Dass wir einmal zahlen mussten und einmal nicht, war sehr verwirrend", sagt Koberstein. Aber er ist nicht bös drum. Direkt gegenüber wohnt Klaus Markert, auch er musste keine Ausbaubeiträge mehr zahlen. "Wir waren natürlich sehr erfreut darüber, wer wäre das nicht?", sagt er. Ein paar Häuser weiter müssen die Anlieger die Strabs aber noch bezahlen. Markert versteht den Ärger seiner Nachbarn gut: "Den anderen gegenüber ist das total ungerecht", sagt er.

Abschaffung kommt dazwischen

Für eine einzelne Familie liege die Belastung nicht höher als 5000 Euro, gibt Bürgermeister Bernold Martin ( CSU ) auf Nachfrage der Redaktion Auskunft. Er erklärt: Die Beleuchtung im Ort wurde in den Jahren 2016 und 2017 in mehreren Bauabschnitten ausgetauscht. Für den Straßenausbau innerorts musste die Gemeinde noch bis Ende 2017 Straßenausbaubeiträge von den Anlieger erheben. Die Beitragsrechnungen wurden - den Bauabschnitten entsprechend - aber zu unterschiedlichen Zeiten erstellt.

"Dadurch hat ein Teil der Anlieger eine Beitragsrechnung bekommen und der andere nicht mehr, weil zwischenzeitlich die Strabs abgeschafft wurden", erklärt Martin. Die Gemeinde kann diese Ungerechtigkeit nicht beheben, denn es gibt ein Rückwirkungsverbot für bereits zugestellte Beitragsrechnungen.

Regelung für Härtefälle

"Die Anlieger, die Beiträge zahlen mussten, waren natürlich nicht begeistert", formuliert es der Bürgermeister vorsichtig. Karlheinz Schmitt, Bauamtsleiter der Verwaltungsgemeinschaft (VG), brachte die Situation vor wenigen Wochen auf den Punkt: "Egal wie man es dreht und wendet, die Gerechtigkeit kann nicht wieder hergestellt werden", sagte er noch im Juni.

Doch genau diese Ungerechtigkeit möchte eine neue Härtefallkommission der bayereichen Staatsregierung aus der Welt schaffen. Seit dem 1. Juli können Anlieger ihre Ausbaubeiträge rückwirkend bis zum Jahr 2014 zurückerstattet bekommen. Allerdings gibt das zuständige Staatsministerium feste Kriterien für diese sogenannten Härtefälle vor (siehe unten). "Wichtig ist, dass nicht die Gemeinde für die Erstattung zuständig ist", sagt Schmitt. Anlieger müssen ihre Anträge per Post oder online an die Regierung von Unterfranken schicken.

Freude bei Anliegern

Volker und Timo Koberstein freuen sich über die neue Möglichkeit, die Beiträge für die Straße An der Au erstattet zu bekommen. "Das nehmen wir natürlich in Anspruch, nachdem wir uns genauer darüber informiert haben", sagt Timo Koberstein. Das Thema betrifft wohl etliche Kommunen im Landkreis.

Das Bauamt der VG prüfe momentan alle Baumaßnahmen im Zeitraum zwischen 2014 und 2017, teilt Schmitt mit. Denn auch Anlieger aus Geroda und Riedenberg könnten von der Härtefallregelung profitieren. Auch in Bad Brückenau können Bürger auf Erstattung hoffen, beispielsweise von Beiträgen für Gehsteige und Beleuchtung beim Ausbau der Kissinger Straße.

Wer bekommt Geld zurück?

Kommission Seit 1. Juli arbeitet die Härtefallkommission Straßenausbaubeiträge daran, geleistete Beiträge zu erstatten. Konkret betrifft es Anlieger, die zwischen dem 1. Januar 2014 und 31. Dezember 2017 Beitragsbescheide erhalten haben. Die Zahlungspflicht muss bei mindestens 2000 Euro liegen und der Antragsteller muss zum Zeitpunkt des Antrags noch Eigentümer des Grundstückes sein. Außerdem darf der Adressat maximal über ein zu versteuerndes Einkommen in Höhe von 100.000 Euro verfügen. Bei zusammen veranlagten Eheleuten beträgt die Einkommensobergrenze 200.000 Euro.

Frist Anträge können auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren heruntergeladen und an die Regierung von Unterfranken per Post oder online geschickt werden. Bis Ende dieses Jahres können noch Anträge gestellt werden.

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