Kinderreich und arm

Benachteiligt Familien mit mehr als drei Kindern haben finanziell einen schweren Stand, so Michael Kroschewski vom Familienbund der Katholiken im

Bistum Würzburg.

Familien in der Armutsfalle: Eltern mit mehr als drei Kindern zahlen die gleichen Beiträge für Kranken- und Rentenversic...
Frage: Wie rutschen Familien in die Armut?

Michael Kroschewski: Ein ganz wesentlicher Faktor ist die Benachteiligung von Familien in der Sozialversicherung. Unser Verband hat es sich zur Aufgabe gemacht, das ins Bewusstsein zu bringen. Wir unterstützen drei Familien, die auf dem Wege der Musterklage, derzeit vor dem Bundessozialgericht, für gerechtere Bedingungen kämpfen.

Was muss man sich darunter vorstellen?

Kroschewski: Eine Familie mit vier Kindern zahlt die gleichen Beiträge zur Kranken- und Rentenversicherung wie ein Ehepaar ohne Kinder. Da kann man sich leicht vorstellen, dass man viel verdienen muss, damit man mit seinem Nettogehalt über dem verfassungsrechtlich garantierten Existenzminimum pro Familienmitglied bleibt. Wenn wir mal von einem Jahreseinkommen von 30 000 Euro ausgehen und das Kindergeld mit einbeziehen, liegt eine Familie mit vier Kindern jährlich mehr als 12 000 Euro unter dem verfassungsrechtlich garantierten Existenzminimum. Ein Paar ohne Kinder und gleichem Einkommen liegt 6000 Euro darüber. Das ist aus unserer Sicht strukturelle Rücksichtslosigkeit gegenüber Familien. Sie kann Familien in die Armutsfalle treiben, obwohl sie mit 30 000 Euro eigentlich ganz normal und durchschnittlich verdienen.

Bei der Pflegeversicherung zahlen Versicherte ohne Kinder 0,25 Prozent mehr. Ist das Ihr Vorbild?

Kroschewski: Ein Minischritt, der auf einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts von 2001 zurückgeht. Das Gericht hat damals verlangt, dass das für alle Sozialversicherungen überprüft werden müsse. Es hat sich aber nichts getan. Nach unseren Berechnungen müsste eine Familie ab drei Kindern von der Sozialversicherung befreit werden.

Das wäre eine gewaltige Umverteilung und geht sicher nicht, ohne Steuermittel einzusetzen. Wie wollen Sie das begründen?

Kroschewski: Die heutigen Rentner bekommen unser Geld, das ist das Umlagesystem. Unsere Kinder müssen später unsere Rente bezahlen. Es macht also Sinn, die Familien, die dafür sorgen, dass in der nächsten Generation die Renten bezahlt werden, jetzt zu entlasten.

Dass Familien mit Kindern weniger bis keine Renten- und Krankenversicherungsbeiträge bezahlen sollen, begründen Sie mit dem Generationenvertrag in der Rentenversicherung?

Kroschewski: So ist es. Nach dem Motto „Wir jammern nicht, wir klagen“ wollen wir unter anderem das Urteil von 2001 noch einmal in Erinnerung rufen.

Das Argument, dass nicht alle Kinder von Rentenversicherten wieder selbst in die Rentenkassen einzahlen – etwa weil sie Beamte oder Selbstständige werden – stört Sie nicht?

Kroschewski: Ich bin Beamter, aber ich hätte kein Problem mit einer Bürgerversicherung, in die alle Berufstätigen einzahlen. Dann hätten wir das Problem nicht. Aber auch im jetzigen System mit Renten und Pensionen schlagen solche Unschärfen nicht wirklich zu Buche. Wir reden im Fall Uli Hoeneß über Millionen an hinterzogenen Steuern, aber wir reden nicht über hinterzogene Sozialleistungen, weil der Staat die Einkommen hier sehr unterschiedlich belastet und zum Beispiel Einkünfte aus Kapitalerträgen nicht erfasst. Ist das gerecht? Sind die Beitragsbemessungsgrenzen gerecht, durch die Spitzenverdiener unter dem Strich prozentual weniger in die Sozialkassen einzahlen?

Aber ist das nicht eine Strafsteuer für Kinderlose?

Kroschewski: Das ist völlig falsch. Wir kritisieren eine bestehende Ungerechtigkeit. Momentan werden – verfassungsgerichtlich bestätigt – Kinderlose bevorzugt. Außerdem: Eine Veränderung in unserem Sinne ginge gar nicht völlig zulasten der Kinderlosen. Man müsste alle Einkommensarten sozialversicherungsmäßig veranlagen. Ich persönlich würde es auch für gut halten, dass Eltern, die aktuell keine Kinder mehr im Haushalt haben, wieder Versicherungsbeiträge bezahlen. Es geht nur darum, Eltern zu entlasten, solange sie für die Kinder finanziell aufkommen müssen und diese abhängig sind von ihren Eltern.

Das Kindergeld ist die wohl bekannteste familienpolitische Leistung. Die Erhöhung wurde unlängst verschoben. Wie sehr ärgert Sie das?

Kroschewski: Die Erhöhung um zwei Euro ist so marginal, dass viele Bürger sagen werden, was soll's. Ich sehe aber ein anderes Problem: Das Kindergeld ist gekoppelt an den Kinderfreibetrag bei der Steuer und der muss erhöht werden, um das Existenzminimum der Kinder freizustellen. Wird das Kindergeld nicht erhöht, lösen wir diese Koppelung. Ich habe die Sorge, dass infolgedessen das Kindergeld längerfristig zu niedrig berechnet wird. Es müsste eigentlich jetzt schon zehn Euro im Monat höher sein. In dieser Frage geht es um die Verlässlichkeit von Politik.

Das Bundesfamilienministerium hat einmal zusammengerechnet und herausgefunden, dass Familien mit 200 Milliarden Euro pro Jahr unterstützt werden. Wie können Sie da noch klagen?

Kroschewski: Die 200 Milliarden sind völlig unrealistisch. Je nach Berechnungsart gibt es 30 bis 55 Milliarden Euro Umverteilung, die vor allem Familien zugutekommt. Mittlerweile geht sogar die Bundesregierung von einer Familienförderung in Höhe von 55 Milliarden Euro aus. Wir müssten sauber bilanzieren: Was leisten Familien und was bekommen sie? Aber das wird nicht getan. Das meiste Geld wird ausgegeben für Kindergeld und Kinderbetreuung. Dazugerechnet werden aber auch Dinge wie Witwenrenten, Schulwegfreiheit, beitragsfreie Mitversicherung in der Krankenversicherung. Wobei: Die Kinder sind ja gar nicht beitragsfrei mitversichert, weil das Geld, mit dem ihre Eltern sie unterhalten, ja beitragspflichtig ist.

Welchen Einfluss haben die familienpolitischen Leistungen, wenn es um die Erfüllung des Kinderwunsches von jungen Paaren geht?

Kroschewski: Das Familienministerium hat verschiedene Länder verglichen und wie viele Kinder dort zur Welt kommen. Bei welcher familienpolitischen Leistung haben wir eine enge Bindung an die Kinderzahl und bei welcher nicht? Heraus kam, dass Betreuung eine spürbare Erhöhung der Kinderzahl bewirkt, ebenso, dass finanzielle Leistungen wichtig sind. Ganz wichtig sind aber auch sichere Arbeitsverhältnisse, verlässliches Gehalt. Ich will hier ausdrücklich auch auf die Alleinerziehenden hinweisen. Sie sind doppelt betroffen, sie werden auch steuerlich noch zusätzlich durch eine schlechte Steuerklasse bestraft. Alleinerziehend zu sein ist das größte Armutsrisiko in Deutschland. Ich habe großen Respekt vor all den Menschen, die das meistern.

In unserer Serie am Freitag: Wie eine alleinerziehende Mutter um ihre Absicherung kämpft.

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