WÜRZBURG

Schlichten statt richten: Gütliche Einigung erwünscht

Schlichten steht künftig stärker im Vordergrund an Bayerns Zivilgerichten. Mit 32 neu ernannten Mediationsbeauftragten hat Justizministerin Beate Merk die Messlatte hochgelegt. Sie ist zuversichtlich, dass „die bayerische Justiz damit bundesweit Wegbereiter auf dem Gebiet der alternativen Streitbeilegung sein wird“. Natürlich soll dies aber auch die Gerichte entlasten.

Am Landgericht Würzburg (zuständig auch für die Amtsgerichte Kitzingen und Gemünden) hat die Richterin Ingrid Johann diese Aufgabe übernommen. Sie soll „sowohl ihre Richterkollegen als auch die Bevölkerung gezielt für das Güterichterverfahren und die außergerichtliche Mediation sensibilisieren“, betont die Pressesprecherin am Landgericht, Helga Müller. Die Mediatoren müssen andere Richter dabei unterstützen, geeignete Fälle für das Güterichterverfahren auszuwählen und die Beteiligten dafür zu gewinnen.

Damit wird das Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Streitbeilegung in die Praxis umgesetzt, das vorigen Juli in Kraft getreten ist. Auf einer sicheren gesetzlichen Basis können sich eigens dafür ausgebildete Güterichterinnen und -richter nun um eine alternative Konfliktbeilegung innerhalb gerichtlicher Verfahren bemühen. Seit 2005 war dies in einem Pilotprojekt am Landgericht erfolgreich erprobt worden.

Gerichtsinterne Mediation bietet den Parteien eines laufenden Zivilrechtsstreits oder einer Familienstreitigkeit die Möglichkeit, den Rechtsstreit mithilfe eines gerichtlichen Mediators einvernehmlich zu beenden. Dazu wird der Rechtsstreit vor einem anderen, als Mediator ausgebildeten Richter fortgesetzt. In der Verhandlung „lenkt der Mediator den Blick der Parteien weg von den Rechtspositionen und der Aufarbeitung der Vergangenheit und richtet ihn auf die wirklichen Interessen der Parteien und die Gestaltung der Zukunft“, beschreibt die Pressesprecherin die Aufgabe. Eine Mediationsbeauftragte wie Ingrid Johann soll die Parteien darin unterstützen, „eigenständig Lösungen für eine einvernehmliche Beendigung des Konflikts zu erarbeiten“. Ziel ist es, den Konflikt durch einen Prozessvergleich vor dem Güterichter zu beenden.

Im Landgerichtsbezirk Würzburg hat die Präsidentin des Landgerichts Würzburg, Anna Maria Stadler, die Vorsitzende Richterin Ingrid Johann zur ersten Mediationsbeauftragten des Landgerichtsbezirks bestimmt. Neben ihr stehen bereits jeweils am Landgericht und Amtsgericht mit dem Richter Pösch und der Richterin Treu Kollegen für eine gerichtsinterne Mediation zur Verfügung. Bis zum 1. August werden weitere Richter an den Amtsgerichten Würzburg, Gemünden am Main und Kitzingen als Güterichter ausgebildet sein und tätig werden.

Richterin Ingrid Johann ist als Koordinatorin für gerichtsinterne Mediation erreichbar über die E-Mail-Adresse: mediationsbeauftragte@lg-wue.bayern.de

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