WÜRZBURG

Sozialgericht Würzburg arbeitet flott

Irmgard Kellendorfer
Irmgard Kellendorfer Foto: T. toepfer

Irmgard Kellendorfer ist zufrieden mit der Situation am Sozialgericht Würzburg (SG), das für ganz Unterfranken zuständig ist. Beim jährlichen Pressegespräch präsentierte die Gerichtspräsidentin Zahlen, die einem Satz aus ihrem Mund das Fundament geben: „Wir sind bayernweit top.“ Und das, da bleibt die Frau Präsidentin bescheiden, sei „das Verdienst der Richter“.

17 Richterinnen und Richter sind es zurzeit am SG, 2012 waren es im Jahresdurchschnitt 16. Jeder von ihnen bewältigte 326 Verfahren, am Ende des Jahres waren 4909 Klagen und 301 Anträge auf Einstweiligen Rechtsschutz erledigt. Ein Drittel der Hauptsacheverfahren endete mit einem Erfolg der Kläger, 95 Prozent der Urteile wurden in der ersten Instanz rechtskräftig. „Wir haben gute Überzeugungsarbeit geleistet“, freut sich Kellendorfer.

Ein Hauptsacheverfahren dauert vor dem Sozialgericht Würzburg im Durchschnitt zehn Monate, fast dreieinhalb Monate weniger als im Durchschnitt aller bayerischen Sozialgerichte. Ebenso „das Verdienst der Richter“ ist, dass zwischen dem Eingang des Antrags auf Einstweiligen Rechtsschutz und dessen Erledigung durchschnittlich nur noch 18 Tage liegen. „Schneller geht's kaum noch“, sagt Kellendorfer.

Die Gerichtspräsidentin könnte sich auf den Rückblick beschränken und sich zufrieden zurücklehnen. Sie tut es nicht. „Man muss ja immer in die Zukunft schauen, nicht nur in die Vergangenheit“, sagt sie. Und einige Trends geben Anlass zur Sorge, das macht Kellendorfer klar. Sie beobachtet, dass drei Viertel der Langzeitarbeitslosen nur „ganz, ganz schwer“ in den Arbeitsmarkt zu integrieren sind und viele von ihnen in den Rentnerstatus wechseln wollen. Kellendorfer hat freilich auch registriert, dass die Rente vielfach nicht oder kaum höher ist als das ALG II – Stichwort Altersarmut.

Ein weiterer Trend hat mit der Alterung der Gesellschaft zu tun. Bei den Pflegeversicherungsfällen hat sich die Zahl der Verfahren vor dem Sozialgericht Würzburg binnen eines Jahres auf 208 verdoppelt. Kellendorfer unterstreicht die Rolle der Justiz als dritte Gewalt im Staat, lässt aber erkennen, wo sie Handlungsbedarf sieht: „Die Sozialpolitik wird in Zukunft wirklich wichtig werden.“

Die Sicherheit von Gerichtspersonal und Beklagtenvertretern wird bereits großgeschrieben. Seit einem Attentat in Dachau stellt München mehr Geld für Kontrolltechnik und Personal bereit, seit Oktober überprüft ein Sicherheitsdienst die Besucher des SG. Immer wieder werden Waffen wie Messer und Pfefferspray sichergestellt, so Kellendorfer. Die Polizei musste aber zuletzt nicht mehr im Sitzungssaal aufkreuzen.

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