Dennoch wollen die Iraner ihren zu Beginn dieser Woche wieder aufgenommenen Hungerstreik fortsetzen, sagte ihr Sprecher Hassan „Masoud“ Hosseinzadeh.
Seit dem 19. März halten die Iraner eine Art Mahnwache, um ihre Anerkennung als Asylbewerber in Deutschland durchzusetzen. Den anfänglichen Hungerstreik setzten die Iraner am 4. April zunächst aus, nachdem Vertreter des BAMF bei einem Gespräch im Würzburger Rathaus zugesichert hatten, die Asylanträge beschleunigt zu prüfen und dabei auch mögliche neue Verfolgungsgründe zu berücksichtigen. Genau diese Zusage habe man nun eingelöst, so BAMF-Sprecher Enrico Manthey.
Dabei habe man den gesetzlich vorgeschriebenen Verfahrensweg eingehalten. Der Sprecher machte unmissverständlich deutlich, „dass das Bundesamt nicht erpressbar ist und sich auch nicht erpressen lässt“. Der durch Aktionen wie den Hungerstreik „vermeintlich ausgelöste öffentliche Druck“ habe das BAMF jedenfalls nicht zu einer Änderung seiner Entscheidungen veranlasst.
Konkret habe die Prüfung von vier Asyl-Erstanträgen ergeben, dass die Antragsteller bei einer Rückkehr in den Iran mit Verfolgung rechnen müssen. Sie sind damit als Flüchtlinge anerkannt. Entscheidend dafür waren laut Manthey die Aktivitäten vor der Flucht aus dem Iran. Die Teilnahme am Hungerstreik habe nicht zur Anerkennung geführt.
Zwei Fälle hat das BAMF laut Manthey „noch nicht abschließend bearbeitet“. Ein zunächst abgelehnter Asylbewerber habe selbst einen Wiederaufnahmeantrag gestellt, bei einem zweiten habe das Amt das Verfahren neu eröffnet. Nach weiteren Gesprächen könnte „in zwei bis drei Wochen“ eine Entscheidung fallen.
Drei Asylverfahren sind aktuell beim Verwaltungsgericht anhängig, weil die Flüchtlinge gegen die Ablehnung ihrer Asylanträge geklagt haben. Wann mit einem Urteil zu rechnen ist, darüber wollte der BAMF-Sprecher nicht spekulieren.
Einen Asylantrag hat das BAMF derweil abgelehnt. Der Antragsteller habe nicht glaubhaft machen können, dass er verfolgt wird. „Entgegen seinen Aussagen befand er sich zum Zeitpunkt der vorgetragenen Verfolgungsmaßnahmen nachweislich nicht im Iran“, so Manthey. Zudem habe er den Eindruck erweckt, an Asyl nicht mehr interessiert zu sein.
Während Würzburgs Oberbürgermeister Georg Rosenthal von einem „für alle Seiten guten Ergebnis“ sprach, das auf Vermittlung der Stadt zustande gekommen sei, war Flüchtlingssprecher Hosseinzadeh nicht zufrieden. „Wir werden so lange weiter hungern, bis wir alle zehn anerkannt sind“, kündigte er an. Nur ein Mitstreiter habe den Hungerstreik auf Anraten eines Arztes wegen einer kranken Niere aufgegeben. Er bleibe aber aus Solidarität vor Ort.
Vom Antrag bis zur möglichen Klage – so läuft das Asylverfahren ab...
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