WÜRZBURG

Iraner beenden ihren Hungerstreik

Auf dem Weg ins Rathaus: Die Iraner nach 17 Tagen Hungerstreik am Mittwochnachmittag in Würzburg.
Foto: dpa | Auf dem Weg ins Rathaus: Die Iraner nach 17 Tagen Hungerstreik am Mittwochnachmittag in Würzburg.

Der Hungerstreik der zehn Asylbewerber aus der Würzburger Gemeinschaftsunterkunft ist vorerst beendet. Die Entscheidung fiel an diesem Mittwoch nach einem zweistündigen Gespräch im Rathaus, an dem unter anderem Vertreter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), des bayerischen Sozialministeriums und der Regierung von Unterfranken teilnahmen.

Michael Griesbeck, Vizepräsident des BAMF, sicherte den Flüchtlingen zu, dass ihre Asylanträge in den nächsten zwei bis drei Wochen erneut überprüft werden, wenn im jeweiligen Verfahren neue Fakten eingebracht werden. Ob die Iraner im Anschluss tatsächlich als politische Flüchtlinge anerkannt werden und somit ihre Hauptforderung erfüllt wird, bleibt bis dahin offen. „Die Verfahren sind alle in unterschiedlichen Stadien“, so Griesbeck. „Aber wir werden schnellstmöglichst die neue Sachlage würdigen und dann entscheiden.“

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Diese neue Sachlage begründe sich vor allem aus der großen medialen Präsenz der Asylbewerber, erklärte Shahnaz Morattab von der Internationalen Föderation Iranischer Flüchtlinge. „Ihre Aktion ist natürlich auch im Iran bekanntgeworden. Deshalb besteht eine große Gefahr für sie und ihre Familien.“ Hassan Hosseinzadeh, Sprecher der Flüchtlinge, betonte: „Wir kämpfen für das Leben, nicht für den Tod.“ Deshalb werde der Hungerstreik nun nach 17 Tagen beendet. „Aber wir bleiben auf jedem Fall in diesem Zelt.“ Der Protest vor dem Rathaus soll weitergehen, bis die Entscheidung über die Asylanträge gefallen ist. Die Genehmigung seitens der Stadt gilt noch bis zum 10. April. „Wir hoffen, dass wir alle anerkannt werden“, so der Iraner.

Einer der Flüchtlinge hat bereits vor einigen Tagen seinen Bescheid erhalten. Hosseinzadeh hingegen wurde bereits zwei Mal abgelehnt. Er kritisierte vor allem die Dauer des Verfahrens. Während BAMF-Vizepräsident Grieseck erklärte, zwischen Antragstellung und Entscheidung vergingen durchschnittlich sechs Monate, musste Hosseinzadeh nach eigenen Angaben zwei Jahre auf eine erste Antwort warten. Inzwischen ist er seit fünf Jahren in Deutschland. „Natürlich können sich bei einzelnen Fällen Verlängerungen ergeben“, so Grieseck.

Neben ihrer Anerkennung als politische Flüchtlinge wiederholten die Iraner auch ihre Forderung nach einer Verbesserung der Situation aller Asylbewerber. So drängten sie zum Beispiel auf eine Abschaffung der Gemeinschaftsunterkünfte, der Residenzpflicht und der Essenspakete. Paul Hansel, Ministerialdirigent des bayerischen Sozialministeriums, wies darauf hin, dass diese Forderungen nicht neu seien: „Es findet eine Diskussion statt. Bis dahin hält sich der Freistaat aber an das geltende Gesetz.“ Er wolle eine Emotionalisierung der Debatte verhindern, so Hansel. Insofern habe sich die Teilnahme an dem Gespräch gelohnt.

Alle Teilnehmer lobten die konstruktive Atmosphäre des Gesprächs. „Die Flüchtlinge konnten ihre Anliegen offen artikulieren – und das war das Ziel“, so Paul Justice vom Roten Kreuz. „Und die Behörden haben sich geöffnet.“ Die Freiwilligen, die die Flüchtlinge während der letzten zwei Wochen betreut hatten, waren erleichtert über das Ende des Hungerstreiks. Seit Montag hatten die Iraner ausschließlich Wasser zu sich genommen.

Hosseinzadeh und Morattab bedankten sich für die Solidarität seitens vieler Politiker und Würzburger. Die Flüchtlinge hätten jetzt zumindest wieder neue Hoffnung.

Die verschiedenen Stadien des Asylantrags.


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