Breitbrunn

Baupläne sorgen in Breitbrunn für Diskussionsstoff

Bauen im Außenbereich war ein Thema im Gemeinderat Breitbrunn. Foto: Günther Geiling

Vorwiegend Baupläne standen auf der Tagesordnung des Gemeinderates, die gewöhnlich schnell abgearbeitüber die Bühne gehen, aber nicht diesmal, weil sie mit „Bauen im Außenbereich“ oder einem „Antennenträger im Wohngebiet“ doch strittig diskutiert wurden. 

Der Neubau eines 16 Meter hohen Antennenträgers durch die Deutsche Funkturm stand schon einmal auf der Tagesordnung und schon damals beurteilte das Landratsamt das Vorhaben positiv. Das Gremium lehnte aber trotzdem den Bauantrag mit 1:8 Stimmen ab. 

Antrag lag erneut den Räten vor

Nun lag der Antrag erneut vor und das Landratsamt bat darum, den Beschluss des Gemeinderates von September 2019 zu überprüfen. „Das Landratsamt hat uns damit die Möglichkeit gegeben, unseren Beschluss zu revidieren, zumal er falsch war. Wir dürfen nur die baurechtliche Situation beurteilen und emmissionsfachlich sind wir nicht zuständig, sondern die Fachbehörde“, betonte dazu Bürgermeisterin Gertrud Bühl (FW). Deswegen beabsichtige das Landratsamt, für die Deutsche Funkturm GmbH das gemeindliche Einvernehmen zu ersetzen und die Baugenehmigung zu erteilen mit der Vorlage der Standortbescheinigung der Bundesnetzagentur.

Gemeinderat Thomas Bendner (FW) vertrat die Absicht, „dass ein solcher Mast in einem Wohngebiet nichts zu suchen hat.“ Dies sollte man dem Landratsamt mitteilen, denn es gehe um die Belange der Bürger. Manfred Wolf (UK) störte es, dass sich das Landratsamt einfach über den Beschluss des Gemeinderates hinwegsetzt habe und brachte als möglichen Standort die „Hermannsberger Höhe“ ins Gespräch.

Breitbrunn kein Einzelfall

Christian Kirchner (FW) stellte die Frage, ob man in diesem Gebiet auch ein Wohngebäude mit der gleichen Höhe genehmigen würde und ob man nicht eine andere Topographie hätte wählen können. Hierzu erinnerte Michael Geiling (CSU) daran, dass die Telekom wegen der Standortsuche an die Gemeinde herangetreten war. Hier seien auch Vorschläge wie das Feuerwehrgerätehaus in Erwägung gezogen worden, sie seien von der Gemeinde aber nicht weiter verfolgt worden. Dann habe sich eben ein privater Grundstückseigentümer angeboten.

Bürgermeisterin Bühl wies darauf hin, dass in anderen Wohngebieten auch solche Masten stünden und Breitbrunn damit kein Einzelfall sei. Es seien auch andere Standorte wie am „Neubrunner Weg“ oder sogar am Sportheim in Erwägung gezogen worden, aber hier sei die Funkabdeckung nicht so gut gewesen. 

Sieben Räte sind dagegen

Der Gemeinderat hatte dann über folgenden Beschluss abzustimmen. „Der Beschluss vom 24. September 2019 wird aufgehoben. Der Gemeinderat beschließt dem Bauantrag das Einvernehmen zu erteilen.“ Dem folgten mit Bürgermeisterin Gertrud Bühl und Gemeinderat Michael Geiling nur zwei Mitglieder, während sieben Räte bei ihrer ablehnenden Haltung blieben. So wird nun aber das Landratsamt trotzdem das Einvernehmen erteilen müssen.

Ein weiterer Diskussionspunkt war ein Bauvorhaben im Außenbereich. In der Gemarkung Breitbrunn soll eine 30 Mal zehn Meter große Gerätehalle errichtet werden. Das Vorhaben befindet sich im Außenbereich und für den Rat gab es vor allem zwei Belange zu überprüfen: Einmal ist das Grundstück im Flächennutzungsplan als Wohnbaufläche vorgesehen und außerdem ist der Außenbereich lediglich privilegierten Bauvorhaben vorbehalten. Die Verwaltung riet, den Antrag abzulehnen.

Gemeinderat Michael Geiling sah eine fehlende Privilegierung und forderte, eine klare Linie einzuhalten. Ähnlich sah dies auch Manfred Wolf, der  war der Meinung, man sollte in diesem Bereich ein Baugebiet weiter im Auge behalten und das auch verfolgen. Mit dieser Halle wäre das dann nicht mehr gegeben. Thomas Schlee verwies auf schon bestehende Hallen und deswegen könne man auch diese Halle genehmigen. Der Beschlussvorschlag, „dem Antrag auf Vorbescheid das Einvernehmen zu erteilen“ erhielt dann 5:5 Stimmen, womit der Antrag keine Mehrheit fand und abgelehnt ist.

Weitere Artikel

Schlagworte

  • Breitbrunn
  • Günther Geiling
  • Bauanträge
  • Baugebiete
  • Bauprojekte
  • Bundesnetzagentur
  • CSU
  • Deutsche Telekom AG
  • Flächennutzungsplanung und Flächennutzungspläne
  • Gertrud Bühl
  • Masten
  • Stadträte und Gemeinderäte
Lädt

Schlagwort zu
„Meine Themen“

hinzufügen

Sie haben bereits
/ 15 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits

entfernen

Um "Meine Themen" nutzen zu können müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen

zustimmen
0 0
Kommentar schreiben

Der Diskussionszeitraum für diesen Artikel ist leider schon abgelaufen. Sie können daher keine neuen Beiträge zu diesem Artikel verfassen!