Gute Werte für die fränkische Justiz

Stellten die Umfrageergebnisse vor (von links): Gregor Böhnlein, Lothar Schwarz (beide Rechtsanwaltskammer Bamberg), Richter Werner Stumpf, Pressereferent Franz Truppei, Behördenleiter Peter Werndl, Generalstaatsanwalt Clemens Lückemann und stellvertretender Behördenleiter Ernst ...

Hofheim/Bamberg (cam) Mehr als zwei Drittel der bayerischen Bevölkerung sind mit der Justiz zufrieden. Bei den Rechtsanwälten ist die Zufriedenheit noch größer, bei den Unternehmen deutlich geringer. Das hat eine bayernweite Umfrage ergeben, deren Ergebnisse am Montag im Oberlandesgericht (OLG) Bamberg vorgestellt wurden.

Richter Werner Stumpf, der als Fachreferent für die Betreuung der Beurteilung zuständig war, stellte die zentralen Ergebnisse heraus und schwärmte von „traumhaften Werten“. Der Aspekt der Neutralität und Objektivität erreichte die höchsten Zufriedenheitswerte und wurde von allen Befragten als besonders wichtig eingestuft. Mit der Schnelligkeit der Justiz waren die wenigsten Befragten zufrieden – Besonders die Unternehmen. „Bezogen auf die Verfahrensdauer besteht sowohl bei den Bürgern als auch bei den Unternehmen allerdings häufig eine Fehleinschätzung“, sagte Stumpf. So schätzten die befragten Unternehmer die Dauer eines Verfahrens am Amtsgericht auf durchschnittlich 13,5, am Landgericht auf 18 Monate. Dabei beträgt die tatsächliche durchschnittliche Dauer 3,9 am Amts- und rund sieben Monate am Landgericht.

Im Rahmen der Umfrage war auch das Amtsgericht Haßfurt mit bewertet worden. Der dortige Leiter Wolfgang Titze zeigt sich auf Nachfrage dieser Zeitung zufrieden mit den Ergebnissen. Auch er bedauerte allerdings, dass in der Bevölkerung oft noch eine Fehleinschätzung darüber vorliege, wie lange eine Verfahren im Durchschnitt dauert.

Die Umfrage zur Zufriedenheit der Bürger mit der Justiz ergab außerdem, dass für Unternehmen eine effizient und effektiv funktionierende Justiz insbesondere in Zivilsachen ein wichtiger Standortfaktor ist. Rechtsanwälte wünschen sich vor allem einen Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs in Zivilsachen.

„Es hat Mut gekostet, sich einer solch umfangreichen Untersuchung zu stellen“, resümierte der Präsident des OLG Bamberg, Peter Werndl. Es habe sich jedoch gezeigt, dass der Bezirk Bamberg noch über dem vorgestellten bayernweiten Durchschnitt liege: „Wir sind das kleinste, aber feinste Landgericht.“ 78 Prozent der Befragten seien mit der Serviceorientierung und Kundenfreundlichkeit zufrieden. Mit einer durchschnittlichen Dauer von 33 Tagen pro Ermittlungsverfahren liege das OLG Bamberg weit über dem Durchschnitt. „Es ist unsere Aufgabe, der Bevölkerung das zu vermitteln“, so Generalstaatsanwalt Clemens Lückemann. Durch mehr Personal könnte man etwa zehn Prozent der lang andauernden Verfahren beschleunigen.

Evaluation des Rechts- und Justizstandortes Bayern

Die Bewertung des Rechts- und Justizstandortes Bayern wurde vom Bayerischen Staatsministerium für Justiz und für Verbraucherschutz, von der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft und den Rechtsanwaltskammern München und Bamberg in Auftrag gegeben.

Eine Gesamtevaluierung der bayerischen Justiz fand zum ersten Mal statt.

Das Konzept der Befragung beruhte auf drei Säulen: der Analyse von Justizstatistiken, einer Vor-Ort-Befragung von Bürgern und Rechtsanwälten sowie von 30 Gerichten und Staatsanwaltschaften und der Erhebung eines repräsentativen Meinungsbildes bei Bürgern, Rechtsanwälten und Unternehmen durch das Institut der Deutschen Wirtschaft Köln consult GmbH.

Die Evaluation kostete rund 100 000 Euro. Einen erheblichen Teil des Geldes steuerte die Rechtsanwaltschaft bei.

Befragt wurden 778 Bürger, 481 Unternehmen und 404 Rechtsanwälte in November und Dezember 2011.

Die gesamte Umfrage im

Internet: www.justiz.bayern.de

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