KREIS HASSBERGE

Hoffen auf Basisdemokratie

An der Frage, ob er den Bürgerentscheid zur Gelben Tonne zulässt, kann der Kreistag demonstrieren, wie basisdemokratisch er eingestellt ist. Es gibt Fallstricke.
Martin Sage
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Der kommende Dienstag hat das Zeug, in Sachen Basisdemokratie ein guter Tag für den Landkreis Haßberge zu werden: Dann entscheidet der Kreistag über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Einführung der Gelben Tonne. Die Initiatoren, die Bürgerinitiative „Pro Gelbe Tonne“, sind sich sicher, dass die Kreisräte am grünen Licht für ihr Begehr nicht vorbeikommen. Im Kreistag geht es nicht mehr um eine politische oder abfallwirtschaftliche Diskussion, sondern um formalrechtliche Kriterien. Darum, ob das Begehren alle gesetzlichen Anforderungen erfüllt. Dass es Fallstricke gibt, hat sich erst jüngst ...
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